Topartikel Allgemein Zitat der neuen Woche !

      " Unser Kopf ist rund,

    damit das Denken die Richtung

        wechseln kann. "

Francis Picabia, franz.Schriftsteller

Veröffentlicht am 23.05.2016

 

Bundespolitik Frage an die Bundesregierung:

           Vorschaubild

Berlin - Wegen der missverständlichen Äußerungen der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann (Hesel) haben die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff (Wahlkreis Aurich/Emden) und Markus Paschke (Unterems) nun Fragen an die Bundesregierung gerichtet. Diese werden am Mittwoch, 1. Juni, im Plenum in der aktuellen Fragestunde beantwortet.

Die Abgeordneten wollen vor allem vom Bundesverkehrsministerium wissen, was es mit „alternativen Szenarien“ zum Masterplan Ems auf sich hat, die dort angeblich erarbeitet würden. Außerdem fragen sie nach möglichen Gefahren eines Vertragsverletzungsverfahrens, das damals durch den Masterplan abgewendet werden konnte.

Auf eine Nachfrage beim Bundesumweltministerium gab es zumindest nur Kopfschütteln. Dem Ministerium sind keine Alternativkonzepte bekannt.

Die beiden SPD-Abgeordneten warnen davor, eine Diskussion um den Masterplan vom Zaun zu brechen. „Der Masterplan war ein Kompromiss nach intensiven Diskussionen, dem am Ende auch die CDU zugestimmt hat. Dieser Kompromiss sollte jetzt nicht infrage gestellt werden“, so Saathoff und Paschke.

Interessant sei für die beiden Sozialdemokraten auch, dass Gitta Connemann eine Projektskizze des Wasserschifffahrtsamtes Meppen durch das Bundesverkehrsministerium hat prüfen lassen. Es stelle sich schon die Frage, wer diese Skizze beim WSA Meppen in Auftrag gegeben habe, so Saathoff und Paschke. „Frau Connemann ist lang genug im Geschäft und sollte eigentlich wissen, dass man nicht mal eben unbedachte Äußerungen zu solch wichtigen Themen loslässt“, kommentieren die beiden SPD-MdB das mittlerweile erfolgte quasi-Dementi von Frau Connemann. 

Aus Homepage :http://markus-paschke.de                   

 

Veröffentlicht am 26.05.2016

 

Presse Joachim Gauck zum Tag des Grundgesetzes

 

  "Mehr Demokratie ertragen"

Joachim Gauck zum Tag des Grundgesetzes"Mehr Demokratie ertragen"23. Mai 2016

Vorschaubild

 

Tag des Grundgesetzes: Der Bundespräsident warnt vor einer Radikalisierung der Gesellschaft.

 

67 Jahre Grundgesetz: Bundespräsident Joachim Gauck empfiehlt Deutschland eine neue Streitkultur – auch wenn es manchmal weh tut. Über die eigene Zukunft schweigt sich Gauck aus.

Bundespräsident Joachim Gauck hat eine offene Auseinandersetzung über die großen aktuellen Streitfragen angemahnt. Zum „Tag des Grundgesetzes“ sagte Gauck am Montag in einer Rede in Berlin, Politik und Medien hätten in Deutschland bisweilen die Tendenz, „aus gutem pädagogischem Antrieb heraus Diskussionen lieber einzuhegen“.

Spannungen löse man jedoch nicht durch Ausgrenzung, sondern durch Offenheit und Gegenargumente. „Kontroversen sind kein lästiges Übel, sondern notwendige Voraussetzung für das Gelingen von Demokratie.“ Das Grundgesetz - veröffentlicht am 23. Mai 1949 - wurde am Montag 67 Jahre alt.

Gauck erinnerte vor mehr als 700 Kommunalpolitikern an einen berühmten Satz des ersten sozialdemokratischen Bundeskanzlers Willy Brandt. „Wir sollten - wie schon Willy Brandt mahnte - mehr Demokratie wagen. Auch wenn das für manchen heißen mag: mehr Demokratie ertragen. Wir brauchen also Gespräch und Geduld.“

Veröffentlicht am 24.05.2016

 

Kreisverband Unsere Kanditen für den Kreistag.

        Vorschaubild

Bild: SPD/Kreis

Bei der Kreisdelegiertentagung in Jemgum wurden die Kandidatenplätze bestimmt. 80 Delegierte wählten die Platzierungen für die Listen. Unser Landratskandidat Matthias Groote, MdB Markus Paschke, die Fraktions-vorsitzende im Nds. Landtag Johanne Modder und Kreisvorsitzender Sascha Laaken betonten in Ansprachen wie wichtig Bildung ist und noch wird. Auch die berufliche Bildung sollte nicht vergessen werden. Eine gute Mischung aus jungen und erfahrenen Kandidaten zeichnet unsere Auswahl aus.

Genau wie das "Heisfelder Trio"!! 

                  Vorschaubild

Beate Stammwitz,Stefan Störmer und Gesine Sehen mit Matthias Groote

 

Veröffentlicht am 23.05.2016

 

Presse Spiegel-Interview mit Sigmar Gabriel

Es geht um Reich gegen Arm

Vorschaubild

Im großen Spiegel-Interview bezieht SPD-Chef Sigmar Gabriel Stellung: Zur Lage der Partei, zur gewachsenen Distanz zwischen Bevölkerung und Politik – und zur 180-Grand-Wende der Kanzlerin.

„Es gab zur Entscheidung der Kanzlerin, im vergangenen September die deutsche Grenze für die Flüchtlinge aus Ungarn zu öffnen, keine Alternative“, sagt Gabriel dem Spiegel. Nur habe Merkel ihre Politik inzwischen komplett geändert.

„Nachdem Österreich, Ungarn und Slowenien die Balkanroute geschlossen haben, sagt sie: Wir nehmen keine Flüchtlinge aus Idomeni auf, weil die Menschen sich dort eine Wohnung suchen könnten. Mit Verlaub: Das ist eine Wende um 180 Grad“, kritisiert der SPD-Vorsitzende.
 

Veröffentlicht am 22.05.2016

 

RSS-Nachrichtenticker

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

 

WebsoziCMS 3.3.9 - 683646 -

SPD Ortsverein

Vorsitzende:Beate Stammwitz Mail:beate(at)stammwitz.info

 

Counter

Besucher:683647
Heute:13
Online:1
 

! Termine !



OV Sitzung am Dienstag 21.Juni 2016  20:00 Uhr bei Günter Straatmann Lütjeweg 6

02.Juni 2016 19:00  Wahlkampfteam SPD Geschäftsstelle Leer

 

SPD Kreisverband

Vorsitz: Sascha Laaken Mail: Sascha.Laaken(at)t-online.de

 

SPD Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz: H.D. Schmidt Mail:hds52(at)web.de

Mitglieder des OV Heisfelde-Nüttermoor:

Heike Nicolai,

Beate Stammwitz,

Remmer Schröder

 

Landrat Kreis Leer

Bernhard Bramlage SPD
Mail: meinemeinung(at)bernhardbramlage.de

 

SPD Kreistagsfraktion

Fraktionsvorsitzender Horst Kuhl
Horst.Kuhl(at)ktleer.de

 

SPD Landtagsabgeordnete

MdL Johanne Modder Mail:info(at)johanne-modder.de.

 

SPD Bundestagsabgeordneter

MdB Markus Paschke E.-Mail:

markus.paschke@ bundestag.de

 

SPD Europaabgeordneter

Matthias Groote Mail (Wahlkreis): info(at)matthias-groote.de