Oh ja, man brauchte schon starke Nerven

als SPD-Mitglied in den letzten Tagen und

Wochen. Doch die Ungewissheit über die

Kanzlerkandidatur hat ein Ende.-Endlich-.

Dabei hatte doch jeder gedacht, die Ent-

scheidung falle am 29.Januar, es wurde

immer gebetsmühlenartig wiederholt:"Der

Zeitplan gilt."

Bevor die zuständigen Gremien, Fraktion

und Partei informiert wurden, lancierte

der Parteichef seinen Rücktritt in den Medien.(Stern)

Sigmar Gabriel eben-(Basta-Gewohnheit).

Doch nun auf zu neuen Ufern. Der neue heißt Martin

Schulz und er tritt an als Parteichef und Kanzlerkan-

didat.

Ein überzeugter Europäer heißt es, "kann er Kanzler"

wird gefragt, kennt er sich überhaupt in der Innen-

politik aus?

Die SPD-Basis jedoch zeigt sich hochzufrieden über

diese Entscheidung. Die Beliebtheitswerte in den

rasch erstellten Umfragen sehen Schulz auf Augen-

höhe mit Merkel. Wichtig ist jedoch jetzt, dass

dieser demoskopische Neugiereffekt nicht schon in

wenigen Monaten verpufft, denn ein optischer Wech-

sel ist kein Ersatz für einen politischen Aufbruch.

Zu diesem Aufbruch gehört jedoch eine radikale

Neuorientierung der SPD.

Sie muss wieder anknüpfen an die Tradition der

sozialen Gerechtigkeit, aber zukunftsorientiert.

Die SPD muss sich wieder eindeutig für eine andere

Gesellschaft jenseits der neoliberalen Marktwirt-

schaft einsetzen. Die Umverteilung von gesellschaft-

lichem Reichtum von oben nach unten ist zwingend

notwendig, um den Zusammenhalt der Gesellschaft

wieder zu festigen.(siehe die letzte Oxfam-Studie)

Es gibt in der Bevölkerung zu viele Globalisierungs-

verlierer. Wir lassen uns als Exportweltmeister

feiern und auf der anderen Seite haben wir bei uns

prekäre Jobs, den geringsten Mindestlohn in West-

europa, eine steigende Zahl von "Aufstockern",

Minijobbern, die Altersarmut nimmt rapide zu, junge

Arbeitswillige werden mit Praktika abgespeist und

somit die Lebensplanung junger Menschen behindert.

Die Mieten steigen ins Exorbitante und wir brüsten

uns mit einer Mitpreisbremse, die in der Praxis je-

doch versagt. Der zerstörerische Finanzkapitalismus

geht so weiter wie vorher. Aus der Krise nichts ge-

lernt! Arbeit wird höher besteuert als die Erträge

aus Kapitalvermögen, der Handel mit Derivaten und

das Wetten auf Währungsschwankungen findet wei-

terhin statt. Eine radikale Idee zur Besteuerung von

Erbschaften ist nicht in Sicht. Dabei stehen in den

nächsten Jahren Erbschaften in Billionenhöhe an.

Das Thema Rente, Rentenniveau sei hier nur am

Rande erwähnt.

Dies alles wären doch Themen für die neue SPD !

Im übrigen, eine weitere Koalition mit der CDU im

Herbst könnte die SPD den Zusatz Volkspartei

kosten und stärkt weiterhin nur die rechten Ränder.

Für eine weitere GroKo reichen der SPD auch ca.16-

18 % Zustimmung. Komische Vorstellung !

Horst Bohlen