SPD-Heisfelde-Nüttermoor

13.04.2024 in Topartikel Service

„Bürgermeister vor Ort“

Der nächste Termin in der Veranstaltungsreihe „Bürgermeister vor Ort“ in der Stadt Leer steht bevor. Vorschaubild

Stattfinden wird dieser am Dienstag, 16. April, um 19 Uhr in Heisfelde.

Bürgermeister Claus-Peter Horst lädt Bürgerinnen und Bürger aus Heisfelde ins Gemeindehaus der Pauluskirche ein. Ebenfalls dabei sein werden neben Ortsvorsteherin Beate Stammwitz weitere Mitarbeiter von der Stadt und von den Stadtwerken Leer AöR. Neben einem allgemeinen Austausch über aktuelle Themen soll es in lockerer Atmosphäre vor allem darum gehen, dass die Bürgerinnen und Bürger Hinweise, Anregungen und Kritik loswerden können. Anmeldungen sind nicht erforderlich.

Stadt Leer, der Bürgermeister

18.04.2024 in Europa

3 Fragen, 3 Antworten an unseren Europa Abgeordneten Timo Wölken

Moin ,

mit den besten Grüßen von Tiemo übersende ich Dir im Anhang die Antworten auf Eure Fragen für die Homepage. Ein Termin mit Katharina im Wahlkreis ist leider nicht zustande gekommen.

Beste Grüße

Jarno Behrens

Was bedeutet Europa für Ostfriesland?

Ostfriesland ist stark verankert in Europa. Die Europäische Union fördert regionale
Entwicklung und Zusammenarbeit und trägt dazu bei, den ländlichen Raum zu
unterstützen und dort für wirtschaftliche Entwicklung zu sorgen. Die Region
profitiert ganz konkret von den vielfältigen Förderungen im Bereich der
Landwirtschaft, der Industrie, der Infrastruktur und des sozialen Zusammenhalts.
Niedersachsen und insbesondere Ostfriesland nehmen schon heute eine
Vorreiterrolle beim Ausbau der erneuerbaren Energien ein. Diese Anstrengungen
unterstützt die Europäische Union. Durch die Beschleunigung der Energiewende,
die von der EU maßgeblich vorangetrieben wird, profitiert die Region in
besonderem Maße, indem vor Ort neue Arbeitsplätze, zukunftsfähige Branchen
und wirtschaftlicher Wohlstand geschaffen werden. Auch für die Entwicklung und
Nutzung von Wasserstofftechnologien hat Ostfriesland die besten
Voraussetzungen. Die gemeinsamen Bemühungen in diesem Bereich bieten die
Chance, Ostfriesland als Zentrum für grüne Technologien, nachhaltige
Energieproduktion und gute Arbeitsplätze zu etablieren.

Überreguliert Europa die Mitgliedstaaten?
Die Frage, ob Europa die Mitgliedstaaten überreguliert, ist oft Gegenstand
politischer Diskussionen. Wichtig ist zunächst anzumerken, dass keine EU-Regle
beschlossen wird, ohne dass die Mitgliedsstaaten nicht zugestimmt haben. Die
EU-Regulierungen beinhalten vielfach hohe Fördersummen für die
Mitgliedsstaaten. Deshalb ist es wichtig, dass durch den Beantragungs- und
Berichterstattungsprozess sichergestellt wird, dass die Gelder auch nur ihrem
Zweck entsprechend eingesetzt werden und nicht missbraucht werden. Aber da,
wo Kontrollen besser koordiniert werden können, müssen wir Doppelprüfungen
vermeiden. Schließlich müssen EU-Gesetze immer so gestaltet sein, dass sie
anschließend in die unterschiedlichen nationalen politischen Systeme übertragen
werden können. Damit am Ende das beabsichtigte Ergebnis erzielt wird, sind in
den Gesetzen oft Detailregelungen notwendig. Uns ist es jedoch wichtig, dass
diese Regulierungen auch wirklich sinnvoll gestaltet und umgesetzt werden und
nicht zu unnötigen bürokratischen Hürden führen. Darauf achten wir genau und
reagieren auch mit Überarbeitungen der Gesetze, falls es nötig ist.

Wie machen wir die EU attraktiver?
Die Europäische Union garantiert seit vielen Jahrzehnten Frieden und Wohlstand.
Ob bei der Bekämpfung des Klimawandels, der Gestaltung der Digitalisierung
oder der zunehmenden Komplexität der Welt - die vielen Herausforderungen
unserer Zeit lassen sich nur meistern, wenn die Länder Europas eng
zusammenarbeiten. Als Sozialdemokrat*innen wollen wir diese Zusammenarbeit
stärken und weiterentwickeln. Die Europäische Union muss ein Garant für soziale
Gerechtigkeit und Sicherheit sein. Deshalb wollen wir die soziale Säule Europas
stärken, indem wir für höhere Löhne, eine stärkere Tarifbindung sowie für mehr
Mitbestimmung in ganz Europa sorgen. Wir wollen die
Sozialversicherungssysteme stärken, gemeinsam gegen Ausbeutung vorgehen
und dafür sorgen, dass große Konzerne endlich ihren fairen Beitrag leisten.

Gleichzeitig haben wir als EU die besten Voraussetzungen, durch Klimaschutz
den Wohlstand der Zukunft zu schaffen. Investitionen in eine klimaneutrale
Industrie, erneuerbare Energien und eine nachhaltige Mobilität sorgen dafür, dass
wir neue Arbeitsplätze schaffen und gleichzeitig unsere Umwelt schützen.
Kurzum: Wir stehen vor großen Zukunftsaufgaben. Wenn wir diesen aber
solidarisch und gemeinschaftlich begegnen, können wir eine Zukunft schaffen, in
der Europa für Sicherheit, Klimaschutz und Gerechtigkeit steht.

Vielen Dank Timo, leider hat es nicht für eine Veranstaltung mit Tima und Katarina Barley geklappt. Leider

13.04.2024 in Allgemein

Die Sorgen wachsen - Ein persönlicher Kommentar aus Rhade

Eskalieren die kriegerischen Auseinandersetzungen?

Es wird aufgerüstet. Auf der einen Seite, um völkerrechtswidrige Kriege zu führen, auf der Gegenseite, um sich und sein Territorium zu verteidigen. Dort werden Bündnisse des Unrechts geschmiedet, hier wird selbstzerstörend über die richtigen Antworten gestritten. Der erste Verlierer auf allen Seiten ist immer die Wahrheit. Gefolgt vom unendlichen Leid der Zivilbevölkerung. Parallel bricht das Wirtschaftswachstum ein, der Gradmesser u. a. für Wohlstand und sozialen Frieden. Sich kriegs- oder verteidigungsfähig aufzustellen, kostet Geld. Viel Geld, das an anderer Stelle fehlt. Was aber ist die Alternative? Was, wenn die diplomatischen Wege verschüttet sind? Was, wenn die Ukraine „fällt“? Was, wenn das Baltikum angegriffen wird? Dann sind wir als Mitglied der Nato direkte Kriegspartei. Wenden wir den Blick nach Israel. Was, wenn die arabischen Nachbarstaaten in den Konflikt militärisch eingreifen, um Israel von der Landkarte zu tilgen? So wie es in der iranischen Verfassung steht. Was, wenn China ernst macht, um sich Taiwan einzuverleiben? Die Summe der wenigen aufgezählten Konflikte hat das Potenzial, völlig aus dem Ruder zu laufen und in einem 3. Weltkrieg zu enden. Immer klarer wird mir, dass das sogenannte Gleichgewicht des Schreckens, besser des Abschreckens, die momentan alleinige Grundlage ist, die sich drehende Gewaltspirale aufzuhalten.

Dirk Hartwich http://spd-rhade.de Vorschaubild

12.04.2024 in Ortsverein

Aktion Plakate aufhängen, löppt!!

Die grossen Plakate hängen schon. Vorschaubild

Der Rest ist vorbereitet.

Morgen 15.00 geht es weiter...

Foto Privat

12.04.2024 in Allgemein

Kostenlos mit demn Bus durch die Stadt Leer!!??

Die Frage, wie bekommen wir die Menschen vom Auto oder Fahrrad in den Bus. Wir Vorschaubild Ostfriesen fahren mit dem Fahrrad solange es irgend wie geht darum hat die

SPD-Ratsfraktion hat den Antrag gestellt, die Nutzung der Stadtbusse ein Jahr lang kostenlos zu ermöglichen.

Die Busse fahren nahezu leer, das soll sich ändern. Viele schrecken die nicht für Jedermann/-frau hohen Fahrtkosten ab, die Folge sind nahezu Geisterfahrten.

Derzeit fahren die drei Stadtbus-Linien 651 (Bingum-Logabirum), 652 (Ems-Park-Evenburg) und 655 (Nüttermoor-Pastorenkamp) stündlich. Das soll vorerst so bleiben.

Nach Auswertung eines kostenlosen Jahres könnte entschieden werden : Soll angeboten werden, preiswerter und häufiger mit dem Stadtbus zu fahren?

Wie wird sich die Technologie unserer Fahrzeuge verändern? Selbstfahrbusse? E-Mobilität? Wasserstoffmotoren? Mehr Busse und eine höhere Taktzahl bedeuten mehr Emission. Bleiben dafür die Privatwagen in der Garage?

Es bleibt spannend und ein Versuch dieses für ein Jahr zu testen ist sicherlich sinnvoll. Die Kosten für die Stadt Leer werden mit ca.2x20000 Euro geschätzt. Wir sind gespannt, ob unserem SPD Antrag stattgegeben wird!!

Beate Stammwitz