LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
unsere Region blickt auf bewegte Wochen zurück. Die finanziellen Probleme der Meyer-
Werft und die Sorge um die Arbeitsplätze dort in Papenburg betreffen viele Menschen bei
uns und waren überall Gesprächsthema. Auch für mich als Abgeordnete war der Sommer
von den Bemühungen um den Erhalt der Werft geprägt. In vielen Verhandlungsrunden
haben wir gemeinsam mit dem Unternehmen und den Arbeitnehmerinnen, Arbeitnehmern
und dem IG Metall Betriebsrat für eine gute Lösung gekämpft. Umso erleichterter waren
wir alle, als vor kurzem unser Bundeskanzler Olaf Scholz auf die Werft kam, um
mitzuteilen, dass der Bund seinen Beitrag zur finanziellen Rettung des Unternehmens
leisten wird. Hier zeigt sich, wie die SPD konkret und verantwortungsvoll um den Erhalt
unserer Werften und der Industrieplätze insgesamt im Land kämpft. Dies ist ein
wichtiges Zeichen für viele Menschen – weit über Papenburg hinaus.
Wenn ich über das erste Halbjahr 2024 nachdenke, dann zeigt sich, dass nicht nur im
Wahlkreis viel passiert ist, sondern auch in Berlin und so manches davon geht im
alltäglichen Trubel unter. Deswegen eine kleine Zusammenfassung für euch: Bis zum
Sommer haben wir im Bundestag zahlreiche Vorhaben der Bundesregierung beschließen
können. Dazu zählen die Sicherung der Bahnfinanzierung, das
Wachstumschancengesetz, die Reform des Straßenverkehrsgesetzes, der Ausbau des
Wasserstoffkernnetzes, die Erhöhung des BAföG, diverse Maßnahmen zur Entlastung der
Landwirtschaft und vieles mehr. Nun geht der parlamentarische Alltag wieder los und
weitere große Projekte stehen an. Zu den ersten Terminen zählt übrigens die Sitzung des
Haushaltsausschusses zur Genehmigung der Finanzhilfen für die Meyer-Werft. Unsere
Region ist also wieder ganz oben auf der Agenda in Berlin.