LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
der 6. November 2024 wird uns noch lange im Gedächtnis bleiben. Morgens sind wir mit der
schlechten Nachricht aufgewacht, dass Donald Trump wieder amerikanischer Präsident sein
wird. Abends sind wir mit der Erkenntnis ins Bett gegangen, dass Christian Lindner nicht mehr
bereit ist, in diesen herausfordernden Zeiten Verantwortung für das Land zu übernehmen. Für
uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten gilt immer: erst das Land, dann die Partei. Der
FDP ging es am Ende nur noch um sich selbst. Das haben die folgenden Enthüllungen zum
inszenierten und lange vorbereiteten Ausstiegsplan der Liberalen aus der Ampel eindeutig belegt.
Unser Kanzler Olaf Scholz hat sich bis zum letzten Moment bemüht, die Koalition fortzusetzen
und einen guten Kompromiss zum Bundeshaushalt zu erreichen. Als die wahren Absichten der
FDP deutlich wurden, hat er richtigerweise entschieden, Christian Lindner zu entlassen und die
Koalition damit zu beenden. Ich bedauere, dass es so weit kommen musste, denn die
Ampelkoalition hat in den letzten Jahren viel Gutes für das Land erreicht: Die Bundesregierung
hat den Ausbau unserer Energienetze endlich vorangebracht und wir investieren deutlich mehr
in unsere Verkehrsinfrastruktur. Das Deutschlandticket macht Mobilität für alle bezahlbar. Die
Bundeswehr bekommt endlich die finanzielle Unterstützung, die sie braucht. Für mich besonders
wichtig: wir haben soziale Politik für dich versprochen und geliefert: Die Sicherung der Renten,
Erhöhung des Mindestlohns und die Ausweitung des Wohngeldes sind nur Beispiele eines
umfassenden Maßnahmenpakets, um die Menschen im Land vor der Inflation zu schützen und
die soziale Gerechtigkeit zu stärken.
Das Ende der Koalition bedeutet, dass vorgezogene Neuwahlen am 23. Februar 2025 stattfinden.
In den drei Monaten bis zur Wahl gilt es, die Menschen erneut von der SPD zu überzeugen. Ich
bin sicher, wir haben die richtigen Argumente dafür: Wir stehen für eine Politik, die soziale,
innere und äußere Sicherheit zusammendenkt und für die Zukunft des Landes in Wirtschaft und
Infrastruktur investiert. Dafür werden mit unserem Bundeskanzler Olaf Scholz werben. Ich
freue mich als eure Bundestagskandidatin auf den gemeinsamen Wahlkampf mit euch in unserer
Region und möchte mich bereits jetzt für eure Unterstützung bedanken!