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von Anja Troff-Schaffarzyk, MdB
LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
noch hat das Land keine neue Bundesregierung, wenngleich die Koalitionsverhandlungen
nun abgeschlossen sind. Doch bereits im vergangenen Monat hat der alte Deutsche
Bundestag auf seiner letzten Sitzung einen zukunftsweisenden Beschluss für die Zukunft
und die nächsten Generationen gefasst. Endlich wurde die Schuldenbremse reformiert, um
unseren Bundesländern wieder jene finanzielle Handlungsmöglichkeiten zu geben, die sie
so dringend brauchen. Das Ermöglichen zusätzlicher Staatsausgaben für eine starke
Bundeswehr bedeutet mehr Sicherheit in einer Welt, die leider längst nicht mehr so
friedlich ist, wie wir uns das alle wünschen. Und nicht zuletzt ermöglicht das neu
aufgelegte Sondervermögen für Infrastruktur, dass unsere über Jahrzehnte
vernachlässigten Verkehrswege und öffentlichen Einrichtungen saniert werden können.
Alle Maßnahmen zusammengenommen sind der große Wurf, für den wir als SPD lange
gekämpft haben. Im Wahlkampf hat Friedrich Merz derartige Vorschläge noch vehement
abgelehnt. Ich bin froh, dass er und die Unionsparteien schnell eingesehen haben, dass
daran kein Weg vorbeiführt.
Mittlerweile hat sich auch der neue 21. Deutsche Bundestag konstituiert. Es ist mir eine
große Ehre, diesem wieder angehören zu dürfen und auch in den kommenden vier Jahren
das Land und unsere Region mitgestalten zu dürfen. Bei unserer ersten Sitzung haben wir
neben der neuen Bundestagspräsidentin Julia Klöckner auch meine SPD-
Fraktionskollegin Josephine Ortleb zur Vizepräsidentin gewählt. Ich halte Josephine für
eine ausgezeichnete Wahl und wünsche ihr im neuen Amt viel Erfolg.
Die nächsten Wochen werden stark vom Abschluss der Regierungsbildung geprägt sein,
dann nimmt nach Ostern das Parlament seine reguläre Arbeit wieder auf. Ich werde euch
bei nächster Gelegenheit berichten, welche Aufgaben mich als Abgeordnete erwarten.