Frage 1 : Hat Europa in dieser Welt noch eine Chance?
Natürlich hat Europa eine Chance, in dieser sich schnell veränderten Welt eine Rolle zu spielen. Aber leider ist es auch möglich, dass Europa geopolitisch provinzialisiert und eher zum Spielball anderer Mächte wird als selbst ein globaler „Spieler“ zu werden. Im Kern hängt das davon ab, ob Deutschland, Frankreich und Polen – also das sogenannte „Weimarer Dreieck“ – wieder zum politischen Zentrum Europas werden. Das Verhältnis dieser drei Länder war noch nie so schlecht wie heute – und das liegt ganz wesentlich auch an der deutschen Politik. Wenn die drei Staaten wieder dieses Zentrum bilden, können die immer stärker werdenden Zentrifugalkräfte (Ungarn, Niederlande, Slowakei, Österreich und andere Länder mit rechtspopulistischen Regierungen) sozusagen „im Zaum“ gehalten werden. Gelingt das nicht und gewinnt in Frankreich Frau Le Pen die nächste französische Präsidentschaftswahl, wird das Europa, wie wir es heute kennen, nicht weiter existieren und wir werden global keinen Einfluß mehr haben
Frage 2 : Welche Aufgabe hätte Deutschland in diesem Europa?
Zunächst mal die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes wieder zu stärken. Den wirtschaftlich ist Deutschland schon aufgrund seiner großen Bevölkerungszahl und hohen Industriedichte ein unverzichtbarer wirtschaftlicher Motor in Europa. Und dann die Kraft Deutschlands in den Dienst der Europas zu stellen, wie wir es in unserer Geschichte oft getan haben nur leider derzeit nicht tun
Frage 3 : Wie ernst ist es um unsere Demokratie bestellt?
Berlin ist nicht Weimar und anders als die Weimarer Republik ist Deutschland heute eine Demokratie mit vielen Demokraten. Ob die Idee einer liberalen Demokratie aber auf Dauer auch bei uns Bestand hat, hängt von uns selbst ab. Wenn wir zwar über das größte Steueraufkommen in der Geschichte der Bundesrepublik verfügen (knapp 1 Billion €), trotzdem aber weder unsere Schulen, noch die Polizei oder die Infrastruktur angemessen finanzieren, werden – wie in den USA – immer mehr Menschen die Frage stellen, warum „die da oben“ eigentlich nichts schaffen, was „uns hier unten“ wirklich hilft. Statt ständig auf die AfD oder das Weisse Haus in Washington wie das „Kaninchen auf die Schlange“ zu starren, müssen wir unsere Hausaufgaben machen. Der Kampf um die Existenz der liberalen Demokratie weltweit beginnt immer vor der eigenen Haustür.
Vielen Dank, Sigmar!!
