In unserer Reihe "Europawahl 2014" beschrieben

wir in der letzten Folge die sieben Organe der

Europäischen Union und befassten uns mit dem

Europäischen Parlament. Heute ist  die Europäische

Kommission das Thema. Sie besteht 

aus 28 Mitgliedern, jedes EU-Land stellt ein

Kommissionsmitglied.Einer davon ist Kommissionspräsident.

Der jetzige EU-Kommissionspräsident ist Jose´Manuel

Barroso aus Portugal. Für Deutschland ist Günther

Oettinger als EU-Kommissar in Brüssel tätig. Er ist

für das Arbeitsgebiet Energie zuständig. Zu fragwürdigem

Ruhm als EU-Kommissar gelangte der Franzose Michel

Barnier, zuständig für Binnenmarkt und Dienstleistung,

als er die Privatisierung des Trinkwassers zu seinem

Thema machte.

Die 27 Kommissare,männlich-weiblich,stehen ähnlich den

Ministerinnen und Ministern einer Regierung bestimmten

thematischen Ressorts, den sogen.Generaldirektionen,

vor.Ihnen zur Seite stehen ca. 25 000 Mitarbeiterinnen

und Mitarbeiter d.h. eine Riesen-Behörde.

Die EU-Kommission hat ihren Sitz in Brüssel und hat

auf EU-Ebene das alleinige Recht der Gesetzesinitiative.

Sie ist das ausführende Organ der EU und die Hüterin

der Europäischen Verträge und achtet darauf, daß die

Mitgliedsstaaten ihre vertraglichen Pflichten einhalten.

Ihre Amtszeit beträgt fünf Jahre. Die Kommission er-

arbeitet die Vorschläge für die Unionsgesetze,(Verord-

nungen,Richtlinien, Entscheidungen), diese werden dann

vom EU-Ministerrat und EU-Parlament beschlossen, oder

gegebenenfalls korrigiert. Mehr als 60% der Gesetzes-

ideen, die von der EU-Kommission eingebracht wurden,

sind auch so umgesetzt worden. Die Kommission stellt

auch den EU-Haushalt auf, der dann von Rat und Parla-

ment beschlossen wird.Nach dessen Verabschiedung

verwaltet die EU-Kommission auch die Haushaltsgelder.

Wie erfolgt nun die Besetzung der EU-Kommission?

Die Staats-und Regierungschefs der EU-Mitgliedsländer

(28),nominieren einvernehmlich eine Präsidentin oder

einen Präsidenten.(bisher Herr Barroso). Dabei soll das

Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament,jetzt

wieder am 25.05.2014, berücksichtigt werden.-muß

aber nicht-. Ist ein Kandidat gefunden, muß dieser zu

seiner Ernennung vom Parlament bestätigt werden.

Der dann gewählte Kommissions-Präsident nominiert

anschließend die 27 Kommissarinnen und Kommissare,

die wieder vom Parlament(als Ganzes) bestätigt werden.

In der nächsten Folge werden der "Europäische Rat"

und der "Rat der Europäischen Union",auch Ministerrat

genannt, behandelt.

Für das Homepage-Team

Horst Bohlen