01. August 2014 - Jochen Wiemken

Motor der Koalition

      

           Sigmar Gabriel: „Die SPD ist Motor der Koalition.“ (Foto: dpa)

Mindestlohn, Rente mit 63, Neustart der Energiewende und Doppelpass. „Die SPD ist Motor der Koalition,“ zieht Parteichef Sigmar Gabriel in der Bild nach sechs Monaten Regierungszeit Bilanz. Die Sozialdemokraten sind nicht nur Motor in sozialen Fragen, „sondern auch beim Thema wirtschaftlicher Erfolg und Arbeitsplätze in unserem Land.“

Vor gerade einmal sechs Monate hat die Bundesregierung aus Union und SPD die Arbeit aufgenommen und seitdem mehr geschafft, als andere in sechs Jahren: einen Haushalt ohne neue Schulden, neun Milliarden Euro mehr für Bildung und Forschung, den Mindestlohn, das Recht nach 45 Arbeitsjahren mit 63 ohne Abzüge in Rente gehen zu können, die Anerkennung von Kindererziehungszeiten in der Rente, den Neustart in der Energiewende, die doppelte Staatsbürgerschaft für in Deutschland geborene Einwandererkinder.

Um wirtschaftliche Zukunft des Landes kümmern


Die SPD ist die treibende Kraft in der Koalition, resümierte Parteichef Sigmar Gabriel gegenüber der Bild-Zeitung am Donnerstag. Er mahnte zugleich an, dass die SPD nicht nur Lösungen für die sozialen Anliegen im Land, sondern auch für die wirtschaftlichen Herausforderungen liefern müsse, damit der Standort Deutschland wettbewerbsfähig und wirtschaftlich zukunftsfähig bleibe.

Die SPD dürfe sich nicht damit zufrieden geben, für die soziale Seite der Gesellschaft zuständig zu sein. „Wir müssen uns genauso um die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes kümmern. Unternehmern und Unternehmen helfen, in unserem Land erfolgreich zu sein. Nur dann werden wir auch dauerhaft die sozialen und ökologischen Aufgaben in Deutschland packen“, so der Bundeswirtschaftsminister. Sein Ziel: mit den Unternehmen und den Unternehmern zusammen zu arbeiten. Und da stellt der SPD-Vorsitzende vor allem den Mittelstand und die Familienunternehmen ins Zentrum.

„Sozial und liberal sind keine Gegensätze“

„Die SPD wird immer eine soziale Partei bleiben. Aber sie muss auch liberal sein: Dazu gehört der Schutz der Bürgerrechte aber eben auch die Freiheit für unternehmerisches Handeln. Sozial und liberal sind keine Gegensätze. Das haben früher Kanzler wie Helmut Schmidt gezeigt und heute zeigt es der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz mit seinen anderen SPD-Ministerpräsidenten. Wenn die FDP das verstanden hätte, wäre sie noch im Bundestag“, so das Resümee des Vizekanzlers.

Zu den Brennpunkten der wirtschaftlichen Herausforderungen hatte Gabriel bereits am vergangenen Sonntag im ARD-Sommerinterview Stellung genommen: „Wie kriegen wir mehr junge Unternehmen, die sich gründen? Wie schaffen wir es - das ist meine größte Sorge zurzeit -, dass die steigenden Energiepreise nicht immer mehr Unternehmen aus dem Land treiben? Das sind auch klassische Aufgaben der SPD.“

Mehr zur ersten Regierungsbilanz der SPD im ZDF-Sommerinterview mit Sigmar Gabriel am kommenden Sonntag, 3. August um 19.10 Uhr im Zweiten.