Aufgabe der Politik: Widersprüche des Alltags auflösen

Veröffentlicht am 17.11.2019 in Bundespolitik

Analyse - Zielformulierung - Überzeugungsarbeit - Umsetzung

Eigentlich wissen wir, was geht und was nicht. Eigentlich erkennen wir, dass das Weiterso wie bisher nicht mehr in die Zeit passt. Eigentlich ... Verlassen wir mal das Pauschale und nennen Ross und Reiter. Stichwort: Tempolimit. Wir wissen, dass unsere Autos mit Verbrennungsmotoren noch lange auf der Straße rollen werden. Wir wissen auch, dass, je schneller sie fahren, sie mehr Gifte, und dieser Begriff ist nicht falsch, ausstoßen. Kurz, sie verpesten unsere Atemluft. Die Folgen: Krankheiten und vorzeitiges Ableben. Wir wissen, dass zu schnelles Fahren auch tötet. Täglich 10 Menschen in Deutschland. Wir wissen, dass das enormes Leid und parallel hohe Kosten bedeuten, rechnet man die Zahl der Zigtausenden Verletzten dazu. Obwohl wir das alles wissen, sprechen wir keine Tempobegrenzung auf Autobahnen aus. Freie Fahrt für freie Bürger? Hatten wir schon mal. Ist aber Politik von gestern. Wenn alle Länder in Europa erkannt haben, dass ein generelles Tempolimit gut fürs Klima und die Volksgesundheit sind, haben sie nach der Analyse, ein Ziel formuliert, Überzeugungsarbeit bei der Bevölkerung geleistet und die Umsetzung vollzogen. Warum lösen wir nicht auch, wie aktuell unsere niederländischen Nachbarn, die mit den Händen zu greifenden Widersprüche unseres Alltags nicht auf. Der Antrag der Dorstener SPD-Fraktion, jetzt endlich auch in Deutschland Tempo 130 auf Autobahnen festzuschreiben, geht in die richtige Richtung.

Sonntagsgedanken aus Rhade  http://spd-rhade.de

 

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Willy Brandt, 15. September 1992

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