Was hat sich verändert??
Gruppe SPD/Linke drängt auf Planung für Busbahnhof Leer -
Die Gruppe SPD/Die Linke im Rat der Stadt Leer fordert die Stadtverwaltung auf :
Möglichst schnell Planungen für die Modernisierung des Busbahnhofs aufzunehmen. Das geht aus einer Pressemitteilung der Gruppe hervor. „Wir dürfen keine Zeit verlieren, weil wir nur bis zum Jahr 2022 Zuschüsse in Höhe von mindestens 75 Prozent der Kosten bekommen. Diese einmalige Chance dürfen wir uns nicht entgehen lassen“, sagt Fraktionsvorsitzender Heinz Dieter Schmidt. Der Gruppe sei durchaus bewusst, dass Investoren Pläne für das Gelände zwischen dem Bahnhof, der Georgstraße und der Straße Am Dock haben, die auch den Busbahnhof berühren.
So soll beispielsweise das Parkhaus verschwinden und ein Hotel entstehen. Aber wenn man dort auf konkrete Planungen warte, könne es unter Umständen zu spät für die Anträge zur Modernisierung des Busbahnhofs sein. Daher fordert die Gruppe SPD/Die Linke, dass die Planungen zum Busbahnhof parallel aufgenommen werden und möglichst mit den Investoren für das Gelände südlich des Busbahnhofs abgestimmt werden. „Ohne Zuschüsse sehen wir aus finanziellen Gründen keine Chance für eine Modernisierung des Busbahnhofs“, meint Schmidt. „Es geht bei der Modernisierung auch um behindertengerechte Anpassungen. Wenn die Stadt zu langsam ist, kann es zu der grotesken Situation kommen, dass Menschen mit Behinderung im ganzen Landkreis Leer Busse bequem nutzen können, in der Kreisstadt aber gar nicht oder nur mit Mühe ein- oder aussteigen können.“ Auf das Ende der Förderung im Jahr 2022 habe zuletzt auch Landrat Matthias Groote hingewiesen. Wie es laufen kann, zeige derzeit unter anderem die Gemeinde Rhauderfehn. Dort wird der Busbahnhof voraussichtlich im kommenden Jahr für 1,03 Millionen Euro saniert. Bis zu 903000 Euro können aus Fördermitteln können. Die Anträge seien beim Landkreis Leer bereits eingereicht worden.
SPD-Stadtratsfraktion Leer