Demokratie verteidigen

Veröffentlicht am 26.10.2024 in Service

Mit Worten allein wird das nicht (mehr) funktionieren

Frieden schaffen ohne Waffen und Schwerter zu Pflugscharen! Zwei Losungen, die ganz oben auf der Agenda der deutschen Friedensbewegung in den 1970er und 1980er Jahren standen. Weltweit wiesen die Zeichen auf Verständigung und Abrüstung. Bei der Bundeswehr konnte gespart werden. Kriege in Europa waren nur noch in den Geschichtsbüchern nachzulesen. Dann der Kipppunkt. Russland scherte aus, um den Weg zu „früherem Glanz“ zu finden. Warum es der übrigen Welt nicht gelang, Putin als gleichberechtigten Partner zu gewinnen, soll hier nicht neu erörtert werden. Real ist, dass Russland aggressiver agierte und letztlich alle Verträge für Sicherheit und Zusammenarbeit kündigte. Der Überfall auf die Ukraine war der eklatanteste Bruch des Völkerrechts, den die gesamte Völkergemeinschaft nicht für möglich gehalten hat. Spätestens jetzt wurde klar, dass Diplomatie ein zahnloser Tiger ist, wenn die Bereitschaft zum Gespräch abgeblockt wird. Spätestens jetzt wurde klar, dass Putins Überfall auf die Ukraine nur der Anfang einer Gewaltspirale ist, der auch unser Land und unsere Demokratie in den Abgrund ziehen kann. Wir müssen uns verteidigen können. Wir müssen aufrüsten, um ein klares Zeichen zu setzen, nicht  auch „gefressen“ zu werden. Eine bittere Erkenntnis, die aber alternativlos ist. Die diesjährige Preisträgerin des „Friedenspreises des deutschen Buchhandels“, Anne Applebaum, hat das in ihrer Dankesrede thematisiert. Pazifismus um jeden Preis ist ein Irrweg. Wir müssen konstatieren, verstanden zu haben.

Rhader Wochenendkommentar  http://spd-rhade.de

 

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Willy Brandt, 15. September 1992

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