In Leipzig auf dem Parteitag der SPD war es noch nicht einmal
die Basis, die hier abstrafte, sondern vor allem Funktionäre wie
Landesvorsitzende,Ortsvereinsvorsitzende, Bürgermeister usw.
Wie wird da das Mitgliedervotum ausfallen? Wie werden die
470 000 Mitglieder urteilen? Die, die gegen die GroKO sind, werden
sich mit Sicherheit beteiligen, doch was ist mit der schweigenden
Masse? Viele von den Genossinnen und Genossen sind nur zahlen-
de Mitglieder, die auch auf Ortsvereinssitzungen nicht erscheinen
und sozusagen als "Karteileichen" geführt werden. Beteiligen sie
sich überhaupt? Werden dann 20% Mitgliederbeteiligung
überhaupt erreicht? Hier bewegt sich der Verhandlungsführer
Gabriel auf dünnem Eis und versucht deshalb zwei,drei Kern-
forderungen sozialdemokratischer Politik in den Koalitions-
verhandlungen durchzusetzen, um die Parteibasis für die GroKo
zu begeistern. Das Problem ist, es gibt keinen Plan B.-----
Eine Ablehnung der GroKo durch die Mitglieder wäre realpolitisch
ein Desaster.--Die SPD-Führung, wenn sie weitermachen würde,
wäre stark ramponiert und müsste evtl. in Neuwahlen gehen,
an denen sie nach aller Bürgermeinung auch noch selbst schuld ist.
Vielleicht ist da die Rettung in die Große Koalition für die SPD
das z.Zt. einzig Machbare, zumal auch die Mehrheitsverhältnisse
im Bundesrat für diese Lösung sprechen. Auch wäre Frau Merkel
damit eine getriebene Kanzlerin, denn nach wie vor gibt es eine
rot-rot-grüne Mehrheit im Bundestag, und dass Koalitionen grund-
sätzlich vier Jahre halten müssen, ist auch nirgends schriftlich
festgehalten.--- Die GroKo als Zweckgemeinschaft und als ein
Sprungbrett für ein späteres linkes Reformbündnis 2017 scheint
für mich das einzig Machbare.
Doch lieber Sigmar, dazu liegt der Schlüssel nicht nur im "Karl-
Liebknecht-Haus", sondern auch im" Willi- Brandt-Haus".
Wenn die SPD beginnt der Linkspartei verhandelbare, konkrete
politische Bedingungen zu stellen, hart in der Sache ,aber auch
mit Interesse am Gelingen des Projekts, könnten sich neue
Konstellationen ergeben. Die Zeit des trotzigen Beleidigtseins,
der Missachtung der Linkspartei sollte längst vorbei sein.
Horst Bohlen

1. Vorsitzender: Andreas Kunstreich-Deutsch
„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“
Willy Brandt, 15. September 1992
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