Demokratischen Strukturen werden geschwächt
Abstand halten. Diese harte Maßnahme begleitet uns schon seit Monaten. Dennoch müssen ständig auf allen Ebenen wichtige, teils lebensnotwendige Entscheidungen getroffen werden. In der Familie, den Schulen, den Unternehmen, aber auch auf der politischen Bühne im Bund, den Ländern und unseren Kommunen. Demokratisch legitimiert sind sie dann, wenn die gewählten Abgeordneten in den Parlamenten und Stadträten mitberaten und mitentscheiden. So die Theorie. Zurzeit entscheiden aber die Regierungen und Bürgermeister, um sich erst danach das OK der Legislative geben zu lassen. Eine politische Gratwanderung. Die Parteien wären jetzt gefragt, um mit ihren Ideen, Anregungen und Forderungen die Exekutive zu unterstützen und zu kontrollieren. Aber sie sind auch stillgelegt. Eine unheimliche Sprachlosigkeit hat unsere Parteien befallen. Während „die da oben“ noch per Videokonferenz regelmäßig miteinander kommunizieren, macht sich „da unten“ überwiegend Ratlosigkeit und Schulterzucken breit. Es wird für die Ortsvereine aller Parteien sehr schwer werden, aus dieser depressiven Phase wieder herauszukommen. Unsere demokratischen Strukturen werden so geschwächt. Keine guten Aussichten.
Ein besorgter Zwischenruf aus Rhade http://spd-rhade.de
