Deutschland ist siebzig Jahre nach

dem Zweiten Weltkrieg wieder Kriegspartei.

Es muß jetzt alles sehr schnell gehen.

Innerhalb einer knappen Woche soll

darüber entschieden werden,ob Deutschland

an der Seite Frankreichs in den Luftkrieg

gegen Syrien zieht. Das Bundeskabinett

hat schon entschieden, die Zustimmung im Parlament

gilt als sicher. Noch in diesem Jahr sollen die ersten

Kampfjets in Richtung Syrien fliegen, es sei denn,

technische Mängel hindern sie daran.

Ist diese Eile gewollt, damit in der Bevölkerung keine

großen Diskussionen aufkommen?

Oder entspricht dieses eilige Verfahren dem Ver-

langen einiger Politiker, wie auf der Münchner

Sicherheitskonferenz(2014) zu hören war, nach einem

außenpolitischen Gestaltungswillen dem Motto folgend,

"Deutschland muß mehr Verantwortung in der Welt

übernehmen?"-

Nur wer in den Krieg zieht, sollte erkennbare Ziele

haben, und die scheinen im Fall Syrien verwischt zu

sein. Folgende Fragen stellen sich mir:

Trägt die rechtliche Grundlage ohne UN-Mandat?

Wer "mischt" bei diesem Einsatz mit, und wer hat

das Kommando?

Was ist das Kriegsziel und was kommt danach?

Was ist mit den IS-Banden im Irak ?

Wie lange soll der Einsatz dauern?

Das Syrien-Mandat ist vorerst lt. Kabinett auf ein

Jahr begrenzt, Militärexperten sprechen jetzt schon

von 10 Einsatzjahren!

Sollen Bodentruppen eingesetzt werden?

Hier sprechen ebenfalls die Experten und sagen,:

"Aus der Luft ist der IS nicht zu besiegen; ohne

Bodentruppen geht es nicht."

Nach ca. fünf Jahren Syrienkonflikt ohne großes

deutsches Engagement sollten die Parlamentarier

doch mehr Zeit haben für eine grundlegende

Diskussion. Die afghanische Lektion sollte doch

Warnung genug sein !

Für alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages

steht somit am Freitag eine elementar wichtige

Entscheidung an, und ich bin froh, dies nicht ent-

scheiden zu müssen.

Vielleicht hilft ein nachdenkliches Zitat von Albert

Einstein:

"Die Welt ist viel zu gefährlich, um darin zu leben-

nicht wegen der Menschen , die Böses tun, sondern

wegen der Menschen, die danebenstehen und sie

gewähren lassen."

Horst Bohlen