1. Frage: Knapp ein Jahr Berlin, hast Du dich schon gut eingelebt und bist Du schon voll in der Mühle Bundestag?
Das „Einleben“ in Berlin fiel mir nicht schwer. Schließlich kannte ich Berlin durch meine Tätigkeit als DGB-Vorsitzender bereits und hatte dadurch auch einige Kontakte, die ich gerade in der Anfangszeit gut nutzen konnte. Zudem hatte ich mit meiner Büroleiterin Constanze Clodius von Anfang an eine Mitarbeiterin an meiner Seite, die den Bundestag und sein „Innenleben“ bestens kennt. Darüber hinaus ging es mit der Arbeit in Berlin vom ersten Tag an los. Standen zunächst noch organisatorische Dinge im Vordergrund, konnte ich mich doch recht schnell der inhaltlichen Arbeit zuwenden. Und dabei, denke ich, konnte ich schon einiges für meinen Wahlkreis umsetzen. Unter anderem konnte ich das Thema Wohnraumsituation auf den Inseln erstmals im zuständigen Bauministerium platzieren und im Ministerium Verständnis für diese Problematik, die unter anderem auch Borkum betrifft, schaffen. Außerdem habe ich daran mitgewirkt, dass es eine Perspektive für die Ausbildungswerkstatt in Weener gibt. Zudem wird sich die Lebenssituation vieler Menschen in den Landkreisen Leer und Emsland durch die von uns beschlossenen Gesetze wie zum Beispiel zum Mindestlohn und zur Rente mit 63 verbessern. Darüber hinaus gab es viele Einzelanliegen der Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis, bei denen ich als Abgeordneter helfen konnte.
2. Frage: Betrifft die schlechte Ausrüstung der Bundeswehr auch die Evenburgkaserne in Leer?
Nein. Erst vor kurzem konnte ich mir bei einem Besuch in der Evenburg-Kaserne ein Bild davon machen, dass die Bundeswehr hier gut aufgestellt ist. Aktuell wird am Standort Leer auch ordentlich investiert. So befindet sich der Bau einer neuen Ausbildungshalle, in der die Soldatinnen und Soldaten des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst zum Beispiel den Aufbau von Lazarett-Zelten oder kompletten mobilen Krankenhäusern üben können, auf der Zielgeraden. Weitere Investitionen werden folgen und den Standort nachhaltig stärken.
3. Frage: Ist Fracking in der Fraktion ein Thema und hier speziell unter den Niedersachsen MdBs?
Natürlich wird auch bei uns in der Fraktion das Thema Fracking diskutiert. Im Sommer hat Bundesumweltministerin Barbara Hendricks die Eckpunkte des Fracking-Gesetzes vorgestellt. Danach ist klar: Das unkonventionelle Fracking wird nicht erlaubt, die umstrittene Schiefergas-Förderung wie in den USA oder Kanada wird in Deutschland auf längere Zeit keine Chance haben. Die mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel abgestimmten Regelungen werden die schärfsten sein, die es in diesem Bereich je gegeben hat. Erlaubt bleiben soll das bisher bereits eingesetzte konventionelle Fracking in sehr tiefen Schichten wie Sandgestein. Hierfür wird aber künftig eine Umweltverträglichkeitsprüfung wie beim unkonventionellen Fracking vorgeschrieben. In Wasserschutz- und Wassereinzugsgebieten bleibt es verboten. Den Ländern soll zudem ermöglicht werden, weitere Regelungen in Eigenregie zu erlassen.
Vielen Dank Markus!!
