INS EIGENE KNIE

Der Bürgermeister der Stadt Leer, Wolfgang Kellner, hat sich ein Stück erlaubt, das ihm schnell schwer auf die Füße fiel. Das wäre nicht schlimm, wenn es ihn privat beträfe. Doch den Schaden hat die Stadt Leer. Nicht zu knapp.

Aber der Reihe nach: Kellner, der am 25. Mai wiedergewählt werden will, posaunte am vorigen Wochenende die Meldung in die Welt, dass Leer in seinem Hafen einen Umschlagplatz für Stück- und Massengüter bauen werde – für satte 21 Millionen Euro. Den Clou daran schob er gleich nach: Das Land Niedersachsen werde der Stadt fast die Hälfte der Kosten überweisen. Wirtschaftsminister Olaf Lies, SPD, habe ihm dies persönlich zugesagt. Kellner drückte es öffentlich so aus: Lies will „unser Vorhaben positiv begleiten“.

Tatsächlich war der Wunsch der Vater des bürgermeisterlichen Gedankens. Denn mit Schreiben vom 3. März an Kellner und gleichzeitiger Pressemitteilung teilte Minister Lies in mehr als deutlichen Worten sein „Erstaunen und Befremden“ mit. Kellner hatte dem Minister im Januar den Plan eines Hafenausbaus mit Kosten von lediglich sechs Millionen Euro vorgestellt. Lies signalisierte damals sein Wohlwollen. Er könne sich vorstellen, dass sich Stadt und Land diese Summe teilen.  Als Kellner dann vorige Woche einen Förderantrag von zehn Millionen Euro bei einem Gesamtvolumen von 21 Millionen in Hannover einreichte, fielen Lies und seine Beamten aus allen Wolken. Und waren sauer.

So sauer, dass der Minister einen Brief an den Bürgermeister schrieb und gleichzeitig an die Presse ging. Er wirft Kellner vor, „ein völlig falsches Bild“ zu erwecken und wünscht sich, „solche Irritationen der Öffentlichkeit zukünftig (zu) vermeiden und zu einer vertrauensvollen Gesprächsebene zurückzukehren“. Mit anderen Worten: Das Vertrauen ist futsch.

Es geschieht eigentlich nie, dass ein Minister einen Bürgermeister öffentlich derart in den Senkel stellt wie in diesem Fall. Lies blieb aber kaum eine andere Wahl, um Ansehen und Gesicht zu wahren.

Es ist äußerst unklug, einen Minister, bei dem man etwas erreichen will, öffentlich vor vollendete Tatsachen zu stellen, um es zurückhaltend zu formulieren. Es ist schon sehr dreist. Im Wahlkampf kann ein Politiker spontan mal die Nerven verlieren. Aber hier handelt es sich um eine geplante Aktion, vermutlich um Wähler zu ködern – im Lichte eines Großprojekts und der Gunst eines Ministers. Kellners Show war jedoch ein Schuss ins eigene Knie. Zum Schaden der Stadt Leer.

Autor

Bernhard Fokken