Sondierungsgespräch mit Union

04. Oktober 2013

Konstruktive Atmosphäre

Die SPD-Delegation auf dem Weg zum Sondierungsgespräch in Berlin: Steinbrück, Steinmeier, Schwesig, Nahles, Gabriel, Kraft, Scholz (v.l.n.r.) (Foto: DPA)

Das erste Sondierungsgespräch mit CDU und CSU ist vorüber: „Erste konsensuale Themen und strittige Punkte wurden identifiziert“, erklärte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Freitag in der Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin. Ein weiteres Sondierungsgespräch ist für den 14. Oktober angesetzt.

Nahles berichtete, die Atmosphäre der ersten Sondierungsrunde sei „aufgeschlossen und konstruktiv“ gewesen. Die SPD-Delegation habe ihre inhaltlichen Positionen deutlich gemacht und es seien darüber „auch strittige Punkte“ erkennbar geworden, so die SPD-Generalsekretärin. „Deshalb sind weitere Gespräche erforderlich".

Diese sollen am 14. Oktober stattfinden. Am Donnerstag davor wollen CDU/CSU und Grüne ein Sondierungsgespräch abhalten.

Inhalte im Vordergrund: Europa, Infrastruktur, Wirtschaft

Zu den im Rahmen der Gespräche vom Freitag besprochenen Themen haben „unter anderem die Zukunft des Euro und die Fortentwicklung der Europäischen Union, die Frage nach Stärkung der Infrastruktur und des Wirtschaftstandortes Deutschlands“ gezählt, so Nahles.

Zu Letzterem habe auch das Gelingen der Energiewende und die Arbeitsmarktpolitik gehört. Zudem sei  über Themen wie Familie, Bildung und Finanzen gesprochen worden, wie auch über die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen.

SPD-Mitglieder entscheiden über Koalitionsverhandlungen

Die SPD hat auf ihrem letzten Parteikonvent beschlossen, die Mitglieder mit einem „bindenden Votum“ über mögliche Koalitionsverhandlungen mit der Union entscheiden zu lassen, wie der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nach dem Parteikonvent sagte.

Als Leitlinien hierfür – wie für die bis dahin laufenden Sondierungsgespräche – gälten Gabriel zufolge allein „die Inhalte sozialdemokratischer Politik.“ Denn: „Wir haben einen Auftrag für einen Politikwechsel.“