Sebastian Edathy hat eingeräumt, Bildmaterial bei einem kanadischen Unternehmen bezogen zu haben. Offenbar handelte sich dabei um Bilder unbekleideter Jugendlicher. Unabhängig von der strafrechtlichen Relevanz sind Präsidium und SPD-Parteivorstand entsetzt und fassungslos über diese Handlungen Verhalten Sebastian Edathys. Sein Ausscheiden aus dem Deutschen Bundestag war daher mehr als gerechtfertigt. Sein Handeln ist unvereinbar mit der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag und passt nicht zur SPD.

Präsidium und Parteivorstand der SPD bedauern zugleich den Rücktritt von Bundesminister Hans-Peter Friedrich. Für uns steht fest: Hans-Peter Friedrich hat nach bestem Wissen und Gewissen eine Ermessensentscheidung getroffen und wollte Schaden verhindern. Die Entscheidung von Hans-Peter Friedrich, mich über den damals bekannten Zusammenhang zwischen den Ermittlungen in Kanada und Sebastian Edathy zu informieren, war menschlich höchst anständig aber nach meiner Überzeugung auch politisch plausibel und vertretbar. Die SPD stand damals vor Personalentscheidungen für die Neubildung der SPD-Bundestagsfraktion und auch für den Eintritt in eine neu zu bildende Bundesregierung.

Viele sagen jetzt: „Da steht ein ehemaliger SPD-Abgeordneter unter Verdacht, eigentümliches Bildmaterial besessen zu haben. Und ein CSU-Minister muss zurücktreten. Das ist nicht fair."

Die Wahrheit ist: Das ist wirklich nicht fair. Ich verstehe jeden in der Union, der über die Ereignisse der vergangenen Tage irritiert, enttäuscht und auch erheblich erzürnt und verärgert ist.

Wahr ist allerdings auch, dass auch die Verantwortungsträger der SPD sich nach besten Wissen und Gewissen verhalten haben. Niemand, weder ich selbst, noch Frank-Walter Steinmeier oder Thomas Oppermann, haben Sebastian Edathy oder sein mittelbares oder unmittelbares Umfeld über den Sachverhalt und unsere Erkenntnisse informiert oder gar gewarnt. Alle gegenteiligen Unterstellungen sind abwegig und diffamierend!

Als es darum ging, die öffentlichen Anfragen zu den Ermittlungen gegen Sebastian Edathy zu beantworten, hat sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann absolut korrekt verhalten. Er hat am vergangenen Mittwoch Medienanfragen erhalten, die er wahrheitsgemäß und ohne etwas zu verschweigen beantwortet hat. Nichts anderes war von ihm zu erwarten. Diese Medienanfragen übrigens behaupteten, dass ihnen „belastbare Informationen aus Sicherheitskreisen" zum Fall Edathy vorlägen.

Thomas Oppermann hat in dieser Woche das getan, was man in einer solchen Situation zu Recht von einem Politiker erwarten kann: Er hat offen und transparent über den Sachverhalt informiert. Und er hat seine Erklärung zuvor mit Hans-Peter-Friedrich abgestimmt.

Für die Koalition ist jetzt eine anstrengende Lage entstanden. Wir werden zwischen den drei Parteivorsitzenden darüber morgen offen sprechen. Ich finde, wir haben in den ersten Wochen der Koalition gezeigt, dass wir zu einer sehr vertrauensvollen Zusammenarbeit in der Lage sind. Dabei sollte es bleiben. Ich für meinen Teil werde jedenfalls alles dafür tun.

Dein Sigmar Gabriel