Wegen des Masterplans Ems
Berlin - Wegen der missverständlichen Äußerungen der CDU-Bundestagsabgeordneten Gitta Connemann (Hesel) haben die beiden SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff (Wahlkreis Aurich/Emden) und Markus Paschke (Unterems) nun Fragen an die Bundesregierung gerichtet. Diese werden am Mittwoch, 1. Juni, im Plenum in der aktuellen Fragestunde beantwortet.
Die Abgeordneten wollen vor allem vom Bundesverkehrsministerium wissen, was es mit „alternativen Szenarien“ zum Masterplan Ems auf sich hat, die dort angeblich erarbeitet würden. Außerdem fragen sie nach möglichen Gefahren eines Vertragsverletzungsverfahrens, das damals durch den Masterplan abgewendet werden konnte.
Auf eine Nachfrage beim Bundesumweltministerium gab es zumindest nur Kopfschütteln. Dem Ministerium sind keine Alternativkonzepte bekannt.
Die beiden SPD-Abgeordneten warnen davor, eine Diskussion um den Masterplan vom Zaun zu brechen. „Der Masterplan war ein Kompromiss nach intensiven Diskussionen, dem am Ende auch die CDU zugestimmt hat. Dieser Kompromiss sollte jetzt nicht infrage gestellt werden“, so Saathoff und Paschke.
Interessant sei für die beiden Sozialdemokraten auch, dass Gitta Connemann eine Projektskizze des Wasserschifffahrtsamtes Meppen durch das Bundesverkehrsministerium hat prüfen lassen. Es stelle sich schon die Frage, wer diese Skizze beim WSA Meppen in Auftrag gegeben habe, so Saathoff und Paschke. „Frau Connemann ist lang genug im Geschäft und sollte eigentlich wissen, dass man nicht mal eben unbedachte Äußerungen zu solch wichtigen Themen loslässt“, kommentieren die beiden SPD-MdB das mittlerweile erfolgte quasi-Dementi von Frau Connemann.
Aus Homepage :http://markus-paschke.de
