Erste Fraktionssitzung nach der Bundestagswahl

An diesem Dienstag ist Frank-Walter Steinmeier als Fraktionschef der SPD-Bundestagsfraktion wiedergewählt worden.

In geheimer Wahl erhielt Steinmeier von 190 abgegebenen gültigen Stimmen 173 Ja-Stimmen – das sind 91 Prozent. 12 Abgeordnete stimmten mit Nein und fünf enthielten sich.

Frank-Walter Steinmeier hat das Amt bereits seit September 2009 inne.

"Ich bedanke mich für das hohe Maß an Vertrauen und den großen Zuspruch", sagte der alte und neue Fraktionsvorsitzende. Das sei eine "Rückenstärkung, die notwendig und hilfreich ist für das, was in den nächsten Wochen vor uns liegt", konstatierte Steinmeier mit Blick auf mögliche Verhandlungen über eine Große Koalition.

Steinmeier erklärte nach der ersten Fraktionssitzung nach der Wahl - an der sowohl die alten als auch die neuen sowie die ausscheidenden Abgeordneten teilnahmen -, es gebe weiteren Diskussionsbedarf nach dem Ergebnis. Er verwies auf einen Parteikonvent am Freitag in Berlin, auf dem eine erste Richtung vorgegeben werde, wie nun weiter verfahren wird.

Auch der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Thomas Oppermann wurde in der Fraktionssitzung wiedergewählt. Oppermann kam mit 81,5 Prozent Zustimmung auf sein bisher bestes Ergebnis.

Der Niedersachse ist seit 2007 Organisator der parlamentarischen Fraktionsarbeit. 154 Abgeordnete stimmten am Dienstag für ihn, 29 votierten mit Nein, zudem gab es fünf Enthaltungen.

Der neuen Fraktion gehören statt bisher 146 nun 192 Abgeordnete an.