Da die OZ nicht berichtet, denn es war kein Reporter  der OZ dabei. Haben wir uns um den Bericht der Rheiderland-Zeitung, zum Besuch von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil in Leer bemüht. Dankenswerterweise, hat der Reporter der RHZ, Herr Szyska, uns den Artikel zur Veröffentlichung auf unserer Homepage, zugesandt. Damit holen wir journalistische Informationspflicht nach.

Bundesarbeitsminister Heil in Leer: Geplante »Respekt-Rente« wird kommenhsz Leer. Hubertus Heil (SPD) will sich keine Pappnase aufsetzen lassen, wenn es um die »Respekt-Rente« geht. »Das werde ich durchsetzen in der Großen Koalition, da können die noch so krähen«, machte der Bundesminister für Arbeit und Soziales am Rosenmontag im Martin-Luther-Haus in Leer eine Kampfansage an die Kritiker einer Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung. Im Mai werde er den Gesetzentwurf vorlegen, kündigte Heil vor rund 100 Zuhörern an, die der Einladung der fünf SPD-Ortsvereine der Stadt Leer zum »Roten Montag« gefolgt waren.
Die Wiederentdeckung sozialdemokratischer Grundwerte kommt bei einer Mehrheit an der Basis offenbar gut an, wie Zwischenrufe und der Beifall für Heils Rede deutlich machten. Auch Jochen Kruse, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Loga, betonte eingangs: »Den Vorstoß für die Respekt-Rente haben wir sehr gerne gesehen, denn das zeigt unseren Markenkern.« Er sei »zu Gast in einer Stadt, in der die SPD noch stark ist«, so Kruse zum Bundesminister, der seinerseits mit Lob nicht geizte. Er sei ein »großer Hanne-Fan«, richtete Heil die Grüße der Landtagsabgeordneten Hanne Modder aus Bunde aus, die wegen eines Termins auf Borkum nicht anwesend sein konnte. Als Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion in Hannover kämpfe Modder »wie eine Löwin für ihre Region«, so der 46-jährige Bundesarbeitsminister aus Peine, der zudem Matthias Groote als »einen der besten Landräte in Niedersachsen« würdigte..........................

Die Suche nach den Wählern vergangener Tage führte Hubertus Heil derweil jüngst in die US-Autostadt Detroit, die nach der Finanzkrise von 2009 beispielhaft für den Niedergang einer einstigen Arbeiter-Metropole steht. In Detroit wollte er »herausfinden, wie die Arbeiter auf die Idee kommen konnten, den Immobilien-Milliardär Donald Trump zu wählen«, erklärte Heil. Er stieß auf Hoffnungslosigkeit in der ehemals stolzen Industrieregion - und auf »Arbeiter, die das Gefühl haben, vergessen worden zu sein«.
In Deutschland gibt es durchaus Parallelen. Heil verwies auf »erhebliche regionale Unterschiede« und nannte exemplarisch Eichstätt in Oberbayern als Stadt, in der es nahezu Vollbeschäftigung gibt, und Gelsenkirchen mit einer Arbeitslosenquote von 13 Prozent. Dabei sei »ordentliche Erwerbsarbeit mehr als Brot­erwerb, sondern ein ganz wesentliches Instrument des gesellschaftlichen Zusammenhalts«, weiß der Bundesminister, der im Kampf um das politische Überleben der SPD unter anderem auf die Durchsetzung der »Respekt-Rente« setzt. Heil: »Respekt vor der Lebensleistung der Menschen und Kampf gegen Altersarmut stehen im Koalitionsvertrag.« Die Grundrente sei »ein erheblicher finanzieller Kraftakt«, dürfe aber nicht noch weiter verschoben werden.
Die Arbeitswelt erfahre durch die Digitalisierung einen nachhaltigen Wandel, führte der Bundesminister aus. »Uns wird die Arbeit nicht ausgehen, aber es wird andere Arbeit sein.« Sein Ratschlag: »Wir müssen eine lernende Gesellschaft sein und Arbeitslosigkeit durch Weiterbildung verhindern, bevor sie entsteht.« Zugleich will Hubertus Heil die Auswüchse prekärer Beschäftigung gesetzlich bekämpfen. »Zum Teil wird Digitalisierung mit Ausbeutung verwechselt«, sagte er mit Blick auf die Paketzusteller-Branche. Heil kündigte an, im Frühjahr einen weiteren Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem »Generalauftragnehmer haftbar gemacht und Sozialleistungen nicht hinterzogen werden«.

"Holger Szyska/Rheiderland-Zeitung"