Industrieverband zeigt sich beeindruckt
Es war der „Tag der deutschen Industrie“, der auch zu einem guten Tag für Olaf Scholz wurde. Seine Positionierung, wie Unternehmen klimafreundlich und erfolgreich wirtschaften, sowie parallel sichere Arbeitsplätze erhalten und geschaffen werden können, beeindruckte die versammelten Manager nachhaltig. Olaf Scholz warnte eindringlich vor der „Stromlüge der CDU“, die zu weiteren Verzögerungen bei Investitionen führen werde. Scholz: „Wer also behauptet, dass der Stromverbrauch bis 2030 gleichbleibt, belügt sich selbst und das Land.“
Umbau der Industrie wird Chefsache
Und konkret heißt das zum Beispiel: Schon in den ersten 100 Tagen seiner Kanzlerschaft will Scholz ein umfassend reformiertes Erneuerbare-Energien-Gesetz vorlegen für deutlich mehr Wind- und Sonnenenergie. Und bis 2025 die EEG-Umlage abschaffen, Abgaben und Umlagen neu ordnen, denn Strom in Deutschland müsse gleichzeitig günstiger werden. Damit die Industrie weltweit wettbewerbsfähig bleibt, werde er den klimafreundlichen Umbau entschlossen fördern. „Der Staat wird die Mehrkosten ausgleichen“, so die Zusage des Sozialdemokraten. Es gehe um die richtigen Rahmenbedingungen, um international erfolgreich zu sein.
Olaf Scholz hat einen Plan. Und er weiß, dass es ums Machen geht, nicht nur ums Wollen. Darum werde er als Bundeskanzler die Entwicklung „nicht moderieren, sondern mit höchster Priorität vorantreiben“. „Das wird Chefsache und direkt aus dem Bundeskanzleramt gesteuert“, kündigte der Sozialdemokrat an. Es gehe darum, jetzt „gemeinsam die Ärmel aufzukrempeln.“ Denn: „Es ist höchste Zeit.“ Foto Bundesministerium der Finanzen
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Erster Absatz: Eigener Bericht SPD-Rhade; danach Übernahme von www.spd.de
