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Liebe Genossinnen und Genossen,  

die Folgen des Klimawandels sind da. Wir alle haben es in den letzten Monaten hautnah erlebt. Die Zahl der Hitzetoten steigt, während Dürren und Hochwasser unsere Städte und Gemeinden belasten. 

Aber wir können uns schützen und gemeinsam vorsorgen.

Mit einem Sofortprogramm für Klimaanpassung und Hitzeschutz bündeln und verbessern wir schnell umsetzbare Maßnahmen des Bundes und statten sie mit den nötigen finanziellen Mitteln aus.

Gleichzeitig wollen wir Klimaanpassung und Naturschutz dauerhaft als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankern. So wird Vorsorge zu einer verlässlichen staatlichen Aufgabe über Wahlperioden hinweg.

Klar ist: Kommunen wissen am besten, was sie brauchen. Bund und Länder schaffen dafür gemeinsame Ziele und finanzielle Sicherheit.

Die Kommunen entscheiden, welche Maßnahmen am wirksamsten sind, zum Beispiel mehr Schatten und Grün sowie besseren Hitzeschutz in Kitas, Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen.

Wir wollen nach Bedarf investieren und dort besonders unterstützen, wo der Schutz am dringendsten gebraucht wird.

Das schützt Leben und Gesundheit, stärkt Infrastruktur und Lieferketten und gibt Handwerk und Mittelstand Planungssicherheit.

Klimafolgen machen nicht an Landesgrenzen halt. Deshalb verbinden wir starke Vorsorge vor Ort mit entschlossenem europäischem und internationalem Klimaschutz.

Gemeinsam sorgen wir dafür, dass alle sicher durch die nächste Hitzewelle kommen, unabhängig von Wohnort, Einkommen oder Gesundheitszustand.

Solidarische Grüße

Team SPD

PS: Den Präsidiumsbeschluss in voller Länge findest Du hier.

PPS: Die Tagesschau hat zu den Plänen der SPD-Ministerinnen und -Minister berichtet. Einen guten Einstieg ins Thema findest Du auf der Webseite des Bundesministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit.