Rechtsextreme Kräfte und Restpopulisten erstarken
auch in den Parlamenten. Daher ist es ein wichtiges Signal, dass noch immer hunderrtausende Menschen auf die Straßen gehen und laut werden gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit. Das ist ausdrücklich zu begrüßen und bedarf klarer Unterstützung aus der Politik - nicht nur am heutigen
auch in den Parlamenten. Daher ist es ein wichtiges Signal, dass noch immer hunderrtausende Menschen auf die Straßen gehen und laut werden gegen Rassismus, Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit. Das ist ausdrücklich zu begrüßen und bedarf klarer Unterstützung aus der Politik - nicht nur am heutigen#Internationaler Tag GegenRassis
Dafür haben wir uns mit dem Antrag "Niedersachsen ist und bleibt wehrhaft - Rechtsextreme Straftaten konsequent bekämpfen und einordnen, Aufklärung über rechtsextremistische Bedrohungen vorantreiben und Sicherheitsbehörden stärken!" im letzten Plenum eingesetz und werden weiterhin alles dafür tun, dass unsere Demokratie wehrhaft bleibt.
Dafür haben wir uns mit dem Antrag "Niedersachsen ist und bleibt wehrhaft - Rechtsextreme Straftaten konsequent bekämpfen und einordnen, Aufklärung über rechtsextremistische Bedrohungen vorantreiben und Sicherheitsbehörden stärken!" im letzten Plenum eingesetz und werden weiterhin alles dafür tun, dass unsere Demokratie wehrhaft bleibt.
