SPD blickt nach vorn - Kommt die SPD gestärkt aus der GroKo?
Die Große Koalition (CDU/SPD/CSU) war aus der Not geboren. Das letzte Bundestagswahlergebnis lies fast keine andere Entscheidung zu. Die Mitglieder haben das in direkter Abfrage mit überwältigender Beteiligung und Mehrheit so gewollt. Obwohl die SPD der Motor dieser Regierung ist und auch beeindruckende Erfolge zu verzeichnen hat, sind die Umfragewerte nicht besonders rosig. Was tun SPD? Verzagen gilt nicht. Nach vorne denken – mit einem Perspektivkongress. Nur so kann die Trendwende gelingen.
Perspektivkongress 2015 - Wir schreiben Deutschlands Zukunft
Am Sonntag startet die SPD ihre programmatische Debatte um Deutschlands Zukunft. Hunderte Interessierte, zahlreiche Fachleute und die Parteispitze kommen zu einem Perspektivkongress nach Mainz, um über einen Politikentwurf für das kommende Jahrzehnt zu beraten. Schreiben Sie Deutschlands Zukunft mit. Seien Sie dabei – in Mainz oder per Livestream!
Deutschland steht vor neuen Herausforderungen, Aufgaben, die wir
in den nächsten zehn Jahren anpacken müssen: Digitalisierung, demografischer Wandel, Deutschlands Rolle in Europa und Europas Platz in der Welt sowie eine nachhaltige Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik. Was ist wichtig für die offene Gesellschaft? Wie sieht die Arbeit der Zukunft aus? Was brauchen Familien?
Wir bringen Deutschland voran
Die SPD denkt über die Legislaturperiode hinaus. Sie will heute Antworten finden, damit wir auch morgen gut leben können. Es geht um „Starke Ideen für Deutschland 2025“. Die Resonanz auf das Impulspapier, das das SPD- Präsidium im Juli vorstellte, ist groß: Über 2000 Zukunfts- Ideen haben uns innerhalb weniger Wochen erreicht – online auf perspektivdebatte.spd.de, per E- Mail und per Post.
Drei von über 2000 Zukunfts- Ideen
- Isabella W. aus Schweinfurt plädiert dafür, Sicherheit und Schutz vor Kriminalität nicht im Gegensatz zu unseren Menschen- und Bürgerrechten wahrzunehmen. „Im Gegenteil: sie gehören zusammen“. Die Haltung des damaligen norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg nach den Anschlägen in Oslo und Utøya in 2011 „muss unser Maßstab sein“. Dieser sagte damals: „ Unsere Antwort ist mehr Demokratie, mehr Offenheit und mehr Humanität. Aber nie Naivität.“
- Leonhard H. aus Ottensoos spricht sich gegen eine Systemrelevanz von privaten Banken aus. Sollten diese zu groß sein, müssten sie verkleinert werden. „Auf jeden Fall muss eine Abtrennung des Investmentgeschäfts vom eigentlichen Bankgeschäft erfolgen.“ Wettgeschäfte sollten durch Besteuerung gelenkt werden. Die Schattenfinanzwirtschaft müsse staatlich besteuert werden.
- Jürgen K. aus Wardow schlägt einen „Mindestinfrastruktur- Standard“ vor. Dieser könnte in Dörfern und Gemeinden in strukturschwachen Regionen „eine beispiellose Strukturreform“ für mehr Arbeitsplätze, mehr Sicherheit und eine Grundversorgung für alle in Gang setzen.
Startschuss für Zukunftsdebatte
Diese und weitere Ideen für einen Politikentwurf für das nächste Jahrzehnt werden am 11. Oktober in Mainz beim Perspektivkongress in zwölf Workshops debattiert – mit der Parteispitze, mit Fachleuten und hunderten Interessierten. Der Parteispitze ist der Dialog wichtig. Deshalb geht sie in den Workshops ins direkte Gespräch. Mit dabei sind: Sigmar Gabriel, Malu Dreyer, Thorsten- Schäfer- Gümbel, Manuela Schwesig, Olaf Scholz, Aydan Özoğuz, Ralf Stegner, Thomas Oppermann, Andrea Nahles, Frank- Walter Steinmeier, Stephan Weil und viele mehr.
Die Impulse aus der Perspektivdebatte und die Anregungen aus dem Kongress werden eine Rolle auf dem Bundesparteitag im Dezember spielen. Im kommenden Jahr soll die Debatte fortgesetzt werden.
SPD.de überträgt live
Schauen Sie in Mainz vorbei und schreiben Sie mit an Deutschlands Zukunft! Sie können nicht in die rheinland- pfälzische Landeshauptstadt kommen? SPD.de überträgt den Perspektivkongress am Sonntag von 10 bis 16 Uhr im Livestream.
Einstiegstext:http://spd-rhade.de , danach: www.spd.de
