Statement von Rolf Mützenich

Veröffentlicht am 13.10.2019 in Bundespolitik

Die SPD-Fraktion verurteilt den rechtsterroristischen Anschlag in Halle auf Schärfste. Rolf Mützenich warnt davor, die Tat als Einzelfall zu sehen. Die Verharmlosung von rechtsradikalem Gedankengut dürfe nicht länger hingenommen werden.

"Die SPD-Bundestagsfraktion verurteilt den rechtsterroristischen Anschlag in Halle aufs Schärfste. Der hinterhältige Angriff auf die Synagoge und der kaltblütige Mord an Menschen ist politisch gesehen keine Einzeltat. Der Angreifer ist ein radikaler Rechtsterrorist, der sich auch wegen der Verharmlosung und Leugnung der Naziterrorherrschaft durch AfD-Vertreter ermutigt fühlen konnte. Es zeigt sich einmal mehr, dass das Schüren von Hass und Chauvinismus fatale Auswirkungen nach sich zieht.

Die Verharmlosung von rechtsradikalem Gedankengut darf nicht länger hingenommen werden. Sie muss noch deutlicher von allen demokratischen Kräften bekämpft werden. Der feige Anschlag am Jom Kippur-Tag ist auch ein Angriff auf unsere freiheitliche, plurale Gesellschaft und auf unsere demokratische Grundordnung. Wir gedenken der Opfer des Anschlages und sind in Gedanken bei den Angehörigen. Wir stehen fest an der Seite unserer jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger."

SPD Bundestagsfraktion.de

 

SPD Ortsverein-Heisfelde-Nüttermoor

Vorschaubild

Vorsitzende: 

Beate Stammwitz 

Mail:beate@stammwitz.info       

     

Vorsitzender :

Olaf Mohr

Mail:  Olaf.Mohr@t-online.de                                                                                

Counter

Besucher:1162722
Heute:75
Online:2

! Termine !



Die nächste OV - Sitzung findet, am 14.05.2024!! um 19:30 bei Beate im Schwarzdornweg statt.



AG 60plus trifft sich jeden 2.Mittwoch im Monat um15:00 Uhr in der SPD- Geschäftsstelle, Leer, Friesenstr.



SPD Kreisverband

Vorsitz: Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.: 0491 – 611 60
Fax.: 0491 – 535 3

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD - Kreistagsfraktion

Fraktionsvorsitzender

Helmut Geuken

Mail: hedogeu@web.de

​​

Kreistagsfraktion

Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

SPD - Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz: H.D. Schmidt

Mail:hds52@web.de

Mitglieder des

OV- Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz,

Landrat - Kreis - Leer

Matthias Groote SPD  

  Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

Für Sie für Europa

Der direkte Kontakt zu:

Tiemo Wölken

Mitglied im Deutschen Bundestag

Anja Troff-Schaffarzyk

Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de

 

Unser Mann in Hannover

Nico Bloem

buero@nico-bloem.de