11.10.2025 in Bundespolitik

Was ist sozial?

 

Fehlentwicklungen müssen „unten und oben“ parallel beseitigt werden

Nun hat die Bundesregierung (CDU/SPD/CSU) wichtige Weichenstellungen getroffen, die unser Land aus der Talsohle führen sollen. Einerseits werden Milliarden eingesetzt um zu investieren, andererseits muss gespart werden, um bei der Schuldenlast nicht den kompletten Überblick zu verlieren. Und hier rücken erstaunlicherweise immer die Schwächsten der Gesellschaft zuerst in den Blick. Fast jeder kann mit einem Negativbeispiel aus der Nachbarschaft, aus dem Arbeitsleben, aus den sozialen Medien „beweisen“, dass Bürgergeldempfänger der Gesellschaft eine lange Nase drehen und ohne Gegenleistung den Staat abkassieren. Tatsächlich sind Fehlentwicklungen dieser Art  nicht zu tolerieren. Also muss gegengesteuert werden. Das Recht, dass aber Menschen in Not unterstützt werden müssen, wird nicht aufgegeben. Steht so in unserem Grundgesetz. „Das Sozialstaatsprinzip ist im Grundgesetz als Staatsziel verankert: Nach Artikel 20 und 28 des Grundgesetzes ist der deutsche Staat ein demokratischer und sozialer Bundes- und Rechtsstaat. Das bedeutet, dass sich der Gesetzgeber in der Bundesrepublik auch um soziale Gerechtigkeit und die soziale Sicherheit der Bürger kümmern muss*).“ Soziale Gerechtigkeit heißt aber auch, dass beim oberen Drittel der Gesellschaft ebenfalls Fehlentwicklungen abgebaut werden müssen. Nicht irgendwann, sondern jetzt! Sozialbetrug ist Unrecht, Steuerhinterziehung auch. Sozial ist also, wenn alle Bürger gleich behandelt werden. Und hier gibt es dringenden Nachholbedarf.

Wochenendkommentar aus Rhade    http://spd-rhade.de

*) Zitat: Deutscher Bundestag - Service - Sozialstaat 

04.10.2025 in Kommunalpolitik

Kaum zu glauben!!!

 

2026 finden bei uns die Kommunalwahlen statt und so wie es aussieht, scheint unsere SPD ihre Hausaufgaben zu machen. VorschaubildIn allen OVs werden Vorbereitungen getroffen, Kandidatenlisten besprochen und aufgestellt. Es werden Themen diskutiert und trotz aller Hindernisse wollen wir die Wahlen im Landkreis Leer gewinnen. Wenn wir uns mit den "Blauen" beschäftigen, haben wir geringe Chancen. Was können wir, was wollen wir und was ist im Rahmen der Finanzen möglich. Wolkenschlösser haben schon viele versprochen. Was ist machbar, was ist effizient ohne oder ohne große Kosten umsetzbar. Es ist kaum zu glauben und nicht richtig fassbar, die Konservativen sind nicht mit dem Landratskandidaten unserer Partei einverstanden, wir hätten doch erst mit ihnen sprechen können. "Allein schon!" Es ist gut, dass wir einen Landrat haben, von dem sie glauben, keine Chance gegen ihn zu haben. Die Vorbereitungen laufen also auf Hochtouren.  Bild und Text : H.Burghardt

                          " Wieköönt dat un wie maaken dat"   

03.10.2025 in Bundespolitik

35 Jahre "Deutsche Einheit"

 

Vorschaubild

Vor 35 Jahren wurde die Deutsche Einheit vollzogen und damit der Grundstein gelegt für das, was wir heute als selbstverständlich empfinden: unser gemeinsames Leben in Freiheit. Eine ganze Generation ist bereits in einem wiedervereinigten Deutschland aufgewachsen.
Doch dieses Geschenk ist keine Selbstverständlichkeit. Es ist das Ergebnis von Mut, Hoffnung und dem festen Glauben an die Demokratie. Vor mehr als drei Jahrzehnten gingen mutige Menschen in der damaligen DDR auf die Straße, stellten sich mit friedlichem Protest gegen Unterdrückung und Unrecht und erkämpften sich das Recht auf Demokratie und Freiheit. Ihnen gilt unser Dank.
Die Deutsche Einheit war ein historischer Moment, der uns alle verbindet. Aber sie ist nicht nur Vergangenheit, sie ist auch Auftrag. Trotz aller Unterschiede, trotz aller Herausforderungen und Krisen können wir Stolz auf das Erreichte sein. Wir sind davon überzeugt: Zukunft entsteht nur gemeinsam. Es liegt an uns, dieses Land weiter zu gestalten – in Freiheit, in Verantwortung füreinander, im festen Vertrauen darauf, dass uns mehr verbindet als trennt. Lasst uns die Einheit nicht nur heute feiern, sondern sie auch jeden Tag mit Leben füllen.  Von Bundes SPD

02.10.2025 in Kommunalpolitik

Einstimmig

 
+++SPD-KREISVORSTAND UNTERSTÜTZT DIE ERNEUTE
KANDIDATUR VON LANDRAT MATTHIAS GROOTE+++
 

Vorschaubild

 
Landkreis Leer - Volle Unterstützung durch den SPD-Kreisvorstand für den amtierenden Landrat Matthias Groote (51) für eine weitere Amtszeit. Die SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk (im Bild mit Matthias Groote) lobt Groote als „erfahrenen, erfolgreichen und bestens vernetzten Landrat“, der auch in schwierigen Zeiten wichtige Zukunftsprojekte vorantreibt.
Sein Engagement für den Breitbandausbau, der den Menschen und Unternehmen im Landkreis Leer den Zugang zu einer modernen digitalen Infrastruktur ermöglicht hat, gilt auch überregional als wegweisend. Im Bereich Ordnung und Sicherheit hat Groote bedeutende Projekte wie die Ausweitung des Rettungsdienstes umgesetzt oder den Bau einer neuen Feuerwehrtechnischen Zentrale in Brinkum angestoßen. Bereits seit Beginn seiner ersten Amtszeit im Jahr 2016 hat sich Landrat Groote für den Ausbau der Krankenhäuser im Landkreis Leer engagiert. Ebenfalls auf das persönliche Engagement von Matthias Groote geht die Einrichtung der Stabsstelle Ehrenamt beim Landkreis zurück, die das wichtige freiwillige Engagement von Gruppen und Einzelpersonen fördert und stärkt.
„Ich freue mich sehr über das einstimmige Votum zur Unterstützung meiner Kandidatur, denn das gibt mir Rückenwind für meine Kandidatur und den Wahltag am 13. September 2026“, sagt Matthias Groote. „Mein Ziel ist es, als Landrat den Landkreis Leer weiterhin krisenfest zu machen, neue und sichere Arbeitsplätze zu schaffen und die Lebensbedingungen für Familien in unserer ostfriesischen Heimat stetig zu verbessern.“ Auch vor dem Hintergrund schwieriger werdender Rahmenbedingungen, vor allem im Bereich der Kommunalfinanzen, will der Landrat seine Erfahrung und sein Wissen an der Spitze der Leeraner Kreisverwaltung noch weitere acht Jahre einbringen – zum Wohl der Menschen, mit politischem Geschick und Sinn für Gerechtigkeit.
Matthias Groote (51), ausgebildeter Industriemechaniker und Diplom-Wirtschaftsingenieur, war von 2005 bis 2016 Mitglied des Europäischen Parlaments. Seit 2016 ist er hauptamtlicher Landrat im Landkreis Leer und wurde 2021 mit 81,25 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.

02.10.2025 in Bundespolitik

SPD ist gut beraten, auf ihren ehemaligen Vorsitzenden zu hören

 

Eigener Bericht auf Grundlage des SZ-Interviews „Die Arbeiter sind für die SPD noch nicht verloren“ vom 27. September 2025  http://spd-rhade.de

SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

                                                              

Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

Counter

Besucher:1162722
Heute:3
Online:3

! Termine !



SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.



Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.




Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 


 

 

SPD Kreisverband

Vorsitzende:

Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.:  0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD Kreistagsfraktion

 

Fraktionsvorsitzender: 

Helmut Geuken

Mail: hedogeu@web.de

​​

SPD Kreistagsfraktion

Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

SPD Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz:

Heinz-Dieter Schmidt

Mail: hds52@web.de

Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:

Beate Stammwitz

Mail: beate@stammwitz.info

Landkreis Leer Landrat

Matthias Groote - SPD  

Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

Für Sie für Europa

Tiemo Wölken

Der direkte Kontakt zu:

Tiemo Wölken

Mitglied im Deutschen Bundestag

​​

Anja Troff-Schaffarzyk

Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de

 

Unser Mann in Hannover

Nico Bloem

buero@nico-bloem.de