Eigener Bericht auf Grundlage des SZ-Interviews „Die Arbeiter sind für die SPD noch nicht verloren“ vom 27. September 2025 http://spd-rhade.de
11.10.2025 in Bundespolitik
Fehlentwicklungen müssen „unten und oben“ parallel beseitigt werden
Nun hat die Bundesregierung (CDU/SPD/CSU) wichtige Weichenstellungen getroffen, die unser Land aus der Talsohle führen sollen. Einerseits werden Milliarden eingesetzt um zu investieren, andererseits muss gespart werden, um bei der Schuldenlast nicht den kompletten Überblick zu verlieren. Und hier rücken erstaunlicherweise immer die Schwächsten der Gesellschaft zuerst in den Blick. Fast jeder kann mit einem Negativbeispiel aus der Nachbarschaft, aus dem Arbeitsleben, aus den sozialen Medien „beweisen“, dass Bürgergeldempfänger der Gesellschaft eine lange Nase drehen und ohne Gegenleistung den Staat abkassieren. Tatsächlich sind Fehlentwicklungen dieser Art nicht zu tolerieren. Also muss gegengesteuert werden. Das Recht, dass aber Menschen in Not unterstützt werden müssen, wird nicht aufgegeben. Steht so in unserem Grundgesetz. „Das Sozialstaatsprinzip ist im Grundgesetz als Staatsziel verankert: Nach Artikel 20 und 28 des Grundgesetzes ist der deutsche Staat ein demokratischer und sozialer Bundes- und Rechtsstaat. Das bedeutet, dass sich der Gesetzgeber in der Bundesrepublik auch um soziale Gerechtigkeit und die soziale Sicherheit der Bürger kümmern muss*).“ Soziale Gerechtigkeit heißt aber auch, dass beim oberen Drittel der Gesellschaft ebenfalls Fehlentwicklungen abgebaut werden müssen. Nicht irgendwann, sondern jetzt! Sozialbetrug ist Unrecht, Steuerhinterziehung auch. Sozial ist also, wenn alle Bürger gleich behandelt werden. Und hier gibt es dringenden Nachholbedarf.
Wochenendkommentar aus Rhade http://spd-rhade.de
*) Zitat: Deutscher Bundestag - Service - Sozialstaat
04.10.2025 in Kommunalpolitik
2026 finden bei uns die Kommunalwahlen statt und so wie es aussieht, scheint unsere SPD ihre Hausaufgaben zu machen.
In allen OVs werden Vorbereitungen getroffen, Kandidatenlisten besprochen und aufgestellt. Es werden Themen diskutiert und trotz aller Hindernisse wollen wir die Wahlen im Landkreis Leer gewinnen. Wenn wir uns mit den "Blauen" beschäftigen, haben wir geringe Chancen. Was können wir, was wollen wir und was ist im Rahmen der Finanzen möglich. Wolkenschlösser haben schon viele versprochen. Was ist machbar, was ist effizient ohne oder ohne große Kosten umsetzbar. Es ist kaum zu glauben und nicht richtig fassbar, die Konservativen sind nicht mit dem Landratskandidaten unserer Partei einverstanden, wir hätten doch erst mit ihnen sprechen können. "Allein schon!" Es ist gut, dass wir einen Landrat haben, von dem sie glauben, keine Chance gegen ihn zu haben. Die Vorbereitungen laufen also auf Hochtouren. Bild und Text : H.Burghardt
" Wieköönt dat un wie maaken dat"
03.10.2025 in Bundespolitik

02.10.2025 in Kommunalpolitik

02.10.2025 in Bundespolitik
Eigener Bericht auf Grundlage des SZ-Interviews „Die Arbeiter sind für die SPD noch nicht verloren“ vom 27. September 2025 http://spd-rhade.de
Bertolt Brecht
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SPD-Stammtisch
Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.
SPD.Löppt.
Bei gutem Wetter treffen wir uns sonntags um 11.00 Uhr vorm Vereinsheim Frisia Loga, Auf den Truben 16. Wir gehen etwa eine Stunde. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für etwas mehr als fünf Kilometer haben - so schnell, das alle mithalten können. Neue Gesichter (auch ohne Parteibuch) sind herzlich willkommen.
findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr
in Günters Hütte, im Lütjeweg statt.
Tel.: 0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353
Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de
Mitglieder des OV-Heisfelde-Nüttermoor:
Mail: beate@stammwitz.info
Mail: beate@stammwitz.info
Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de