20.12.2017 in Bundespolitik

Nur mal so nebenbei!

20.12.2017 in Bundespolitik

Gespräche, Sondierung, Verhandlung?

SPD ringt mit sich

Die SPD wird mit CDU und CSU „konstruktiv, aber ergebnisoffen“ Sondierungsgespräche über die Bildung einer Bundesregierung aufnehmen. Das hat der Vorstand einstimmig beschlossen. „Ob die Gespräche in eine Regierungsbildung münden, ist offen“, betonte SPD- Chef Martin Schulz.

Inhaltliche Grundlage der Gespräche sei für die SPD der Beschluss des Parteitags, sagte Schulz. Deutschland brauche eine andere Regierungskultur. Es dürfe kein „Weiter so“ geben. 
Die Sozialdemokraten wollten auch schon bei den Sondierungsgesprächen mit der Union für einen „anderen Stil“ sorgen. „Bei uns wird es keine Balkonbilder geben, auch kein Winken.“ Intensives Twittern von Zwischenständen aus Arbeitsgruppen solle es ebenso wenig geben.

Der Zeitplan......

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18.12.2017 in Allgemein

Bätschi

Wir sind ja einiges gewohnt, Pipi Langstrumpf, auf die Fresse und nun Bätschi. In Leer haben wir eine tolle Andrea Nahles erlebt und nun dieses, was soll das. War es das für sie, so das andere jetzt Bätschi sagen? Eine im Augenblick schwere und orientierungslose Zeit für uns Sozis, was wir auch tun oder nicht, es wird uns alles zum Nachteil ausgelegt. Ich bin froh das wir so ein Kasperletheater wie es die CSU aufführt nicht haben, von der KoKo mal zu schweigen. In seinem Wortbeitrag im Spiegel, zeigt Sigmar Gabriel einen Weg auf. Ehrlich zu sich selbst, ehrlich zu den Bürgern und ehrlich zu den Zielen der Sozialdemokratie und Ehrlichkeit zu unserem Land und Europa. Benenen was schief läuft, die letzte Bundestagswahl war ein Desaster! Wir brauchen klare Ziele zB: Europa, eine Politik für die Bürger, die ihnen aber nicht nach dem Mund redet. Ernst genommen werden, angehört werden und nicht einfach alles als dummes Zeug abtun, was die Bürger für nadere Ideen oder Vorstellungen haben. Wir Bürger sind nicht dümmer, als die jenigen, die sich einer besonderen Elite zugehörig fühlen.   

Ein gemeinsames Europäisches handeln.

Ein Europa in dem Lebensmittel erzeugt und prodoziert werden die sich jeder leisten kann und in dem es unter Strafe verboten ist Lebensmittel zu vernichten!! Ein Europa in dem das Parlament der Souverän ist, der seinen Präsidenten und seine Minster wählt, ein Europa mit einheitlichen Steuern, ohne Steueroasen. Ein Europa das für Europa verhandelt und somit in unserer globalisierten Welt bestehen kann. Das und nichts anderes hat Martin Schulz mit einem vereinigtem Europa gemeint. Das wird die neue Agenda sein!! Hausaufgaben in den einzelnen Ländern müssen auch gemacht werden, ohne Frage. Das gilt auch für uns Sozis, könnt ihr euch Deutschland ohne die Sozialdemokraten vorstellen? In Holland und Frankreich spielen sie nicht einmal mehr, eine "nicht Rolle". Ein neues Programm das die Wirklichkeit und unsere Ziele formuliert, ein Berliner Programm!! Nicht sagen man könnte ja mal, nein Ärmelaufkrempeln und los gehts.  H.Burghardt

                                 Frohe Weihnachten!!!

15.12.2017 in Ortsverein

In eigener Sache

Heisfelder-Nüttermoorer Sozialdemokraten bitten um Unterstützung

13.12.2017 in Bundespolitik

Wieder blicken wir nach Berlin - SPD trifft CDU

Vorne wird verhandelt, hinten wird taktiert

Die SPD ist in der Zwickmühle. Eigentlich will sie sich, nach dem Wahldebakel im September, als Oppositionspartei im Bundestag regenerieren. Auch die Union, ebenfalls deutlicher Wahlverlierer, hatte die SPD als Regierungsmehrheitsbeschaffer überhaupt nicht mehr auf dem Plan. Grüne und FDP schienen willkommene „Lückenbüßer“ zu sein. Die schmutzige Taktiererei von Lindner und Co. hat aber alles über den Haufen geworfen. Jetzt also „ergebnisoffene“ Gespräche zweier Parteien, die sich eigentlich auseinander gelebt haben. GroKo? Tolerierung einer CDU/CSU- Minderheitsregierung? Neuwahlen? Und ganz neu KoKo? Alles ist möglich. Theoretisch. Heute wird in Berlin nicht nur miteinander gesprochen, sondern auch intensiv taktiert. Die Wahrscheinlichkeit, dass es zu keiner Einigung kommt, ist sehr groß. Dann wird entweder Jamaika eine Auferstehung feiern, oder die FDP wird Schwarz- Grün tolerieren. Neuwahlen will nämlich zur Zeit keiner der genannten Akteure.

Eine Einschätzung aus Rhade    http://spd-rhade.de

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