07.08.2017 in Landespolitik

Allein schon !!

Opposition wusste schon 2016 von Absprachen mit VW

Die Opposition im niedersächsischen Landtag hatte den Ministerpräsidenten heftig dafür kritisiert, dass der sein Rede von VW gegenlesen ließ. Am Montagabend kam nun heraus, das Vertreter von CDU und FDP über diesen Vorgang bereits seit einem Jahr Bescheid wussten. Auszug aus der NHP.

Hat man schlicht vergessen das man es wusste? Oder aber ganz bewusst einen Balon starten lassen, nach dem Motto, es bleibt bestimmt etwas hängen. Aus dieser Nummer kommen der Fraktionsvorsitzende der CDU und der ehemalige Wirtschaftsminister(FDP) nicht ohne eine große öffentliche Entschuldigung, heraus, wenn überhaupt.  Eigener Bericht  

05.08.2017 in Allgemein

Ein gelungener Auftakt!!!

 Um 10:00 Uhr hatten wir alles soweit, das es los gehen konnte. Beate, Heiner,Volker und Helmut, waren als Erste am Stand, Markus Paschke und R.  Kräusel Pustelnick vom OV Leer kamen später noch hinzu. Es war sehr viel los in der FUZO, sehr, sehr viel Touris. Ein gelungerner Start für uns trotz, der Ereignisse in Hannover. Hier zu sagen wer der oder die Provitöre von diesem absurden Vorgang sein werden, ist kaum möglich. Ich könnte mir vorstellen, das sich hier jemand ins Knie geschossen hat, der sich noch als Sieger fühlt. Schönes Wochenende!!    Bericht, H.Burghardt         

05.08.2017 in Landespolitik

Neuwahlen und sonst gar nichts!!!

Der Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil spricht sich nach dem Wechsel von Elke Twesten von den Grünen zur CDU für Neuwahlen aus. Ein Rücktritt kommt für Stephan Weil nicht in Frage. Dem Wählerwillen stellt er sich jederzeit. „Einer Intrige werde ich nicht weichen“, so Weil.

Auch eine Minderheitsregierung oder gar eine neue Koalition wird ausgeschlossen: Es darf keine andere Regierung geben als die, die die Mehrheit der Wählerinnen und Wähler wollte. Die übergetretene Abgeordnete hatte ihren Sitz im Landtag der Landesliste der Grünen zu verdanken und damit kein Direktmandat erhalten.

Mit ihrem Übertritt zur CDU verändert sie die Verhältnisse im Landtag zugunsten einer Mehrheit, die die Wählerinnen und Wähler nie wollten. Wenn die CDU Respekt vor dem Willen der Wählerinnen und Wähler in Niedersachsen hätte, würde sie der übergetretenen Abgeordneten nahelegen, ihr Mandat zurückzugeben. Die CDU dagegen ignoriert den Wählerwillen.
Wann Neuwahlen stattfinden können, muss rechtlich geklärt werden.

04.08.2017 in Landespolitik

Ein Kommentar aus Heisfelde

Jeder Abgeordnete ist nur seinem Gewissen verantwortlich. Nur, wie ist das in diesem Fall zu verstehen. Einfach so aus der Fraktion und aus der Partei austreten, ohne eine Zukunftsperspektive? So kurz vor der Bundestags-und Landtagswahl und Morgen ist die Erde wieder eine Scheibe? Und der politische Mitbewerber wäscht seine Hände in Unschuld, freut sich einen Keks und tönt, die Sozis und die Grünen könnten nicht verantwortungsvoll regieren!! Das nicht alles ganz rund gelaufen ist zum Ende der Legistatur hat wohl jeder mit bekommen. Nur das es so endet, allein schon. Warten wir mal ab ob der Nutzen, den man und Frau sich davon erwartet auch eintritt. Es hat meiner Meinung nach, doch mehr als nur ein Geschmäckle.

Darum sollten wir unsere Mitbürger immer wieder daran erinnern.       " Wahlen haben Konsequenzen!!!!!"   H.Burghardt

04.08.2017 in Bundespolitik

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