26.06.2017 in Allgemein

Fortsetzung

Wir werden kämpfen, kämpfen, kämpfen“

Altkanzler Gerhard Schröder, SPD-Vize Manuela Schwesig und die Juso-Vorsitzende Johanna Ueckermann hatten zuvor alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer motiviert, engagiert Wahlkampf zu machen: „Die Bundestagswahl ist noch völlig offen. Wir werden kämpfen, kämpfen, kämpfen, damit wir gewinnen und damit Martin Schulz der neue Kanzler wird“, gab Manuela Schwesig das Ziel vor.

Geschlossen hinter Martin Schulz

Eine selbstbewusste Partei stellte sich geschlossen hinter Martin Schulz und sorgte für eine grandiose Stimmung auf dem Parteitag – mit Live-Musik und guter Debatte.

Und mit einem starken Programm: Die SPD steht für eine moderne Politik, die Gerechtigkeit und wirtschaftlichen Erfolg verbindet. Für eine Politik, die den Zusammenhalt gerade in Zeiten des Wandels sichert, für sichere Renten, bessere Bildungschancen und Lohngerechtigkeit. Bei Steuern und Abgaben will die SPD 80 Prozent der Menschen entlasten, Spitzenverdiener und reiche Erben sollen hingegen mehr beitragen. Und bei der Rente werden das Rentenniveau gesichert – ohne bis 70 arbeiten zu müssen, wie es die CDU will. Mütter und Väter sollen außerdem dabei unterstützt werden, partnerschaftlich Beruf und Familie vereinbaren zu können. Die Ehe für Alle soll eine Bedingung für einen möglichen Koalitionsvertrag werden. Die SPD setzt sich in diesen unsicheren Zeiten für friedliche Konfliktlösung und Abrüstung ein – und nicht auf Aufrüstung wie die CDU.

26.06.2017 in Allgemein

SPD beschließt Regierungsprogramm:

 Gerechtigkeit. Zukunft. Europa.

Martin Schulz will für mehr Gerechtigkeit sorgen. Auch gehe es um die Stärkung des demokratischen Europa und „wie wir den Frieden sichern in einer Welt, in der der Frieden bedroht ist“.

24.06.2017 in Allgemein

Zeit für mehr Gerechtigkeit – 2 Beispiele

• „Der größte Steuerraub“, so hat DIE ZEIT eine unglaubliche Recherche überschrieben. Auf 31,8 Milliarden (!) Euro wird der Schaden beziffert, der dem deutschen Fiskus und Steuerzahler durch Tricks mit krimineller Energie entstanden ist. Unter der Fachbezeichnung Cum- Cum und Cum- Ex wurden von dubiosen Steuerberatern für reiche Auftraggeber im Ausland Steuerrückerstattungen bei den deutschen Finanzämtern angefordert, für die es keine reale Grundlage gab. Aber nicht nur Berater, auch Banken waren wieder beteiligt. „Müsste all das Geld zurückgezahlt werden, das dem Staat geklaut wurde, könnte das bei einigen Banken eine Kernschmelze auslösen“, so wird Steuerexperte Professor Spengel, zitiert.
• Rund 7 Milliarden (!) Euro müssen in diesen Tagen vom Finanzminister Schäuble (CDU)  an EON, RWE und ENBW zurückgezahlt werden. Es geht um die Brennelementesteuer. Als die rot- grüne Regierung unter Gerhard Schröder (SPD) die Bundestagswahl verlor, haben die schwarz- gelben Gewinner die Laufzeit der Atomkraftwerke, trotz eines bestehenden Vertrages, wieder verlängert. Die Gegenleistung: Zahlung der Brennelementesteuer. Dass diese Steuer auf die Strompreise aufgeschlagen wurde, gehörte sicherlich zum Geschäftsmodell. Nach Fukushima und der Aufkündigung des schwarz- gelben Deals mit den Atomkraftwerksbetreibern, wollten diese die Brennelementesteuer nicht mehr zahlen. Ihre Klage war erfolgreich. Rückzahlung – siehe oben. Jetzt müssten eigentlich alle Stromkunden ebenfalls eine Rückerstattung für überhöhte Stromtarife von EON, RWE und ENBW erwarten.

Fazit: Das Thema Gerechtigkeit ist hochaktuell. Wir können Martin Schulz und der SPD dankbar sein, dass es auf der Tagesordnung steht! 

Eigener Bericht   http://spd-rhade.de

20.06.2017 in Allgemein

Wir, die Sozies, haben einen neuen Chor, "DIE ROTEN TÖNE"

Wir haben einen neuen Chor - Rote Töne, gegründet von einigen Genossinnen und Genossen der SPD-Ortsvereine der Stadt Leer. Beim Kreisparteitag in Jemgum sind wir erstmals öffentlich aufgetreten - bestimmt nicht zum letzten Mal. Wir singen Arbeiter- und Freiheitslieder, sind aber offen für fast alles. Vor allem macht Sozialdemokratie mal richtig Spaß! Mitsängerinnen und Mitsänger sind übrigens herzlich willkommen. #rotetoene

20.06.2017 in Ortsverein

Städtebau in Leer und Heisfelde; Heute und Morgen

SPD-OV- Heisfelde-Nüttermoor lädt ein

    Dienstag 27.Juni, 19:30 Uhr

 VfR Sportheim, Heisfelderstrasse

Entwicklung Städte- und Straßenbau

          Heisfelde- und Leer

         Infos-Herr Stadtbaurat

             Carsten Schoch

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