14.05.2025 in Bundespolitik

Friedrich Merz ist in der Realität angekommen

Mit Stolpern gestartet und ernüchtert in der Realität angekommen

Kanzler Merz muss auf vielen Gebieten zurückrudern

Er ist gewählt. Er verdient jetzt Respekt und Unterstützung, gemeinsam mit der SPD unser Land so zu regieren, dass die riesigen Herausforderungen der Zukunft gemeistert werden. Friedrich Merz hat mit forschen, nicht einzulösenden Versprechungen die Bundestagswahl gewonnen. Die SPD, nun in der Regierung der Juniorpartner der Union, hat vor der Wahl vergeblich davor gewarnt, forsche Sprüche des Kanzlerkandidaten als seriöse Politik einzustufen. Vergeblich. Die neue Regierung ist eine Schicksalsgemeinschaft, die nun zum Erfolg verdammt ist. Häme ist also nicht angebracht, wenn der Kanzler täglich zurückrudert und seine großspurigen Versprechungen einkassiert. Die Realität zwingt ihn, Farbe zu bekennen und zur Wahrheit zurückzufinden. Eine kleine Auswahl:

• Vorher: Mit mir wird es keine Aufweichung der Schuldenbremse geben. Aktuell: Mit hunderten Milliarden, Sondervermögen genannt, wird in die Zukunft investiert.
• Vorher: Olaf Scholz muss der Bevölkerung offen sagen, mit welchen Waffen die Ukraine unterstützt wird. Nachher: Ab sofort wird nicht mehr öffentlich mitgeteilt, welches Kriegsgerät geliefert wird.
• Vorher: Ab dem ersten Tag meiner Regierung werden die Landesgrenzen für Asylsuchende dicht gemacht. Nachher: Selbstverständlich orientieren wir uns am europäischen Recht.
• Vorher: Das Lieferkettengesetz wird abgeschafft. Nachher: Es muss, so wie in der EU bereits beschlossen, überarbeitet werden.
• Vorher: Mit der Linkspartei gibt es keine Zusammenarbeit. Nachher: Wenn Not am Mann ist, also am Kanzler, bitten wir um Hilfe.

Friedrich Merz ist in der Realität angekommen. Die SPD hat es vor der Wahl gewusst.

Rhader Nachdenkzeilen   http://spd-rhade.de

12.05.2025 in Bundespolitik

Es gibt viel neues Personal!

Liebe Genossinen und Genossen, unsere Partei stellt sich personell neu auf: Das Parteipräsidium nominiert auf Vorschlag von Saskia Esken und Lars Klingbeil Tim Klüssendorf als designierten Generalsekretär. Auf dem Parteitag vom 27. bis 29. Juni 2025 stellt sich Tim zur Wahl - schon jetzt wird er die Vorbereitungen im Willy-Brandt-Haus gemeinsam mit mir übernehmen. Außerdem haben Lars Klingbeil und Bärbel Bas ihre Bereitschaft signalisiert, auf dem Parteitag als Doppelspitze für den Parteivorsitz zu kandidieren und ein starkes Team für die Parteispitze aufzustellen. Dafür gab es große Unterstützung und repräsentiert die SPD in ihrer Breite.   Pressestatement ansehen                 Über die Gesamtaufstellung der weiteren Parteispitze werden wir Dich auf dem Laufenden halten. Ganz besonders möchte ich mich im Namen des gesamten Parteivorstands bei Saskia bedanken. Für die sechs engagierten Jahre als Parteivorsitzende, aber auch für die gemeinsame Arbeit der letzten Monate. Saskia hat entschieden, nicht erneut für den Vorsitz der SPD zu kandidieren. Saskia hat die SPD durch schwierige Zeiten geführt, sie geeint, ihr Profil geschärft und nie gezögert, Haltung zu zeigen. Dadurch konnten wir 2021 die Bundestagswahl gewinnen. Ihr Einsatz für soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und den Schutz unserer Demokratie prägt unsere Partei. Wir stellen die SPD neu auf. Neben der Wahl der Parteispitze berät der Parteitag über Schlussfolgerungen aus der Wahlanalyse und einen Fahrplan für die strategische, programmatische und organisatorische Aufstellung der SPD für die Bundestagswahl 2029. Herzliche Grüße Matthias

10.05.2025 in Allgemein

Eine "große" Versöhnerin ist verstorben

Margot Friedländer ist im Alter von 103Jahren gestorben. Trauer über eine große Persönlichkeit. Sie war und ist für uns ein Vorbild.

09.05.2025 in Bundespolitik

8. Mai: Gedenk- und Feiertag

Vor 80 Jahren, am 8. Mai 1945, endete der 2. Weltkrieg durch die bedingungslose Kapitulation Deutschlands. Der 1. September 1939, als deutsche Soldaten Polen überfielen, gilt als Beginn eines schrecklichen Krieges, der unendliche Zerstörung, Leid und millionenfachen Tod verursachte. Deutschland, das zuvor weltweit  hohes Ansehen genoss, fand sich nach 1945 auf der Anklagebank wieder. Schuldig gesprochen, wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Eine Verjährung ist ausgeschlossen. Heute, nachdem das ganze Ausmaß des Verbrechens dokumentiert ist, das durch Nazi-Deutschland ausgelöst wurde, sind jegliche Formen des Relativierens und Leugnens, von Demokraten zurückzuweisen. Dass unbelehrbare Ewiggestrige aktuell in unseren Parlamenten systematische Geschichtsklitterung betreiben können, wird nicht nur im Ausland mit zunehmender Sorge beobachtet. Der Schwur, „NIE WIEDER“, 1945 von den überlebenden Deutschen ausgesprochen, muss jährlich erneuert werden. Heute, am 8. Mai 2025, haben wir dazu die Gelegenheit. Heute gedenken wir der Opfer des Krieges auf allen Seiten. Heute dürfen wir den Alliierten danken, uns vom Faschismus befreit zu haben. Der 8. Mai ist demnach jährlich, besonders für Deutschland, ein Nachdenk-, ein Gedenk- und ein Feiertag gleichermaßen. Beweisen wir, dass wir verstanden haben.

Rhader Nachdenkzeilen     http://spd-rhade.de

05.05.2025 in Bundespolitik

Unsere Minister

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.