15.04.2016 in Kommunalpolitik

Haben wir verstanden!!???

 

SPD- Umfrageschock – Augen zu und durch?

Statt Personaldebatten sind Sachthemen gefragt – hat Leeraner SPD verstanden

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Johanna Ueckermann, Bundes- JUSO- Vorsitzende hat es im Tagesthemen- Interview intelligent auf den Punkt gebracht. Es ist der unscharf gewordene Markenkern der SPD, der zu dem momentanen bitteren Umfragetief geführt hat. Jetzt eine Debatte über das Spitzenpersonal der SPD loszutreten, würde am Problem vorbeiführen. Wir brauchen eine neue Leitidee, eine Vision, wie die Zukunft unseres Landes so gestaltet werden kann, dass alle Bürgerinnen und Bürger mitgenommen werden.

Es wird auch Zeit in Leer und Umzu das sich gewaltig was dreht! Weiter so ist out!! Es gilt den Bürger zu fragen wie er sich seine Stadt vorstellt. Keine durch Fraktionszwang herbei geführten Entscheidungen. Von Anfang an dabei und mittendrin, so wollen die Bürger es! Unser Leitspruch muß lauten, bei uns arbeiten sie in der ersten Reihe mit, auch ohne Parteibuch!!! Der Umkehrschluß ist, das Wissen vieler Bürger, die sich einbringen wollen, zu nutzen. Es wäre fahrlässig es nicht zu tun!  

SPD Rhade und eigener Bericht

 

12.04.2016 in Bundespolitik

Panama-Papiere

 

 Harte Regeln gegen globalen Steuerbetrug

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Die Panama-Papiere zeigen, dass die Bekämpfung von Steuerbetrug, Steuerhinterziehung, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung ganz oben auf die politische Agenda gehört. Ein Namensbeitrag des SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel, des stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Carsten Schneider und des NRW-Finanzministers Norbert Walter-Borjans, erschienen am Montag, 11. April 2016, in der FAZ.

Große Steuersummen systematisch über dubiose Offshore-Konstruktionen zu hinterziehen, ist nicht nur illegal, sondern auch ein Verbrechen an der Gemeinschaft. Die Helfershelfer, also Banken, Anwalts- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften, sind ebenso in Haftung zu nehmen, wie die Hinterzieher selbst.

10.04.2016 in Kommunalpolitik

Einnordung!!???

 

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Nun soll am "Donnerstag dem 20. April" über das Repowering entschieden werden, das wird aber nicht klappen. Der Mittwoch ist der 20.04. 2016. Muss nun die Sitzung deswegen verschoben werden? Das nur am Rande, denn die Fraktion der SPD braucht scheinbar noch ein wenig Einnordung. Der Herr Baurat Carsten Schoch und der Rechtsanwalt der Betreiber dürfen vorsprechen. Wir von der Initiative hätten auch gerne vor der Fraktion unsere Standpunkte dargelegt. Wir hätten gerne über Alternativen gesprochen. Zum Beispiel, abwarten bis der Kreistag über das RROP entschieden hat, über eine 5 Jahre verlängerte Betriebserlaubnis des bestehenden Windparks oder über eine Bürgerbefragung. Alles Alternativen über die wir immer wieder versucht haben, mit kompetenten Menschen zu sprechen. Aber bei allen Sorgen über technische Details, darf der Rat der Stadt Leer darüber nicht vergessen, das die in der unmittelbaren Nähe des Windparks wohnenden Menschen nicht beachtet werden. Helmut Burghardt 

09.04.2016 in Kommunalpolitik

Fünf Jahre Verlängerung Windpark Hohegaste

 

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08.04.2016 in Europa

Wenn morgen gewählt würde …

 

Europa: Da läuft was aus dem Ruder – aber gewaltig!

Europa

    

Ein Traum ist Wirklichkeit geworden. Europa hat die Grenzen aufgehoben und die „Erbfeindschaften“ beerdigt. Die Bürger profitieren von Freizügigkeit und größerem Wohlstand. Eine Zustandsbeschreibung der EU, die vor einigen Jahren jeder „Europäer“ unterschrieben hätte.

Heute wenden sich auch Gutmeinende immer mehr von Brüssel und Straßburg ab. Das liegt eindeutig daran, dass die Politiker, hier wie da, nicht mehr dem Volk aufs Maul geschaut haben, sondern ein schnell wachsendes Europa als Allheilmittel versuchten zu verkaufen. Erst brach die Wahlbeteiligung ein, dann traten Rechtspopulisten auf, formulierten das Unbehagen, legten den Finger in die offenen Wunden, die mit Eurokrise, Finanzkrise, Flüchtlingskrise, relativ einfach zu beschreiben waren, dann zeigten einige EU- Neumitglieder, dass sie vor allem „Kohle“, aber keine Werte wollten. Und nun? Das holländische Referendum, das „nur“ wegen des geplanten Assoziierungsabkommens mit der Ukraine abgehalten wurde, ist mehr als ein Stimmungstest. Wenn uns Europa nicht besser erklärt wird, und die Bedenken weiter schöngeredet werden, dann wird die EU der 28 nicht mehr lange Bestand haben. Wenn morgen Europawahlen wären, dann …   

Ein Kommentar aus Rhade zur EU- Krise

http://spd-rhade.de

SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor

                                                              

Spruch des Monats

„Wer die Wahrheit nicht weiß,
der ist bloß ein Dummkopf.
Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt,
der ist ein Verbrecher.“ 

Bertolt Brecht

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SPD-Stammtisch

Jeden 1. Donnerstag im Monat lädt die SPD in der Stadt Leer zu ihrem Stammtisch in der Gaststätte "De Pütt", Ulrichstraße 37, ein. Beginn ist um 19:30 Uhr. Der Stammtisch ist wie immer offen für alle und alles.



Walken mit der SPD

SPD.Löppt.

Walken mit SPD.Löppt.– Die Walkinggruppe der SPD „SPD.Löppt.“ ist wieder unterwegs. Am 01. November um 11 Uhr geht es los auf dem Parkplatz am Hallenbad Plytje. Wir freuen uns auf alle, die Lust auf Walking für ungefähr fünf Kilometer haben – so schnell, dass alle mithalten können. Die Gruppe trifft sich jeden Sonntag um 11 Uhr. Neue Gesichter sind herzlich willkommen!




Die nächste OV-Sitzung: 

findet am 10.11.2026, um 19:30 Uhr

in Günters Hütte, im Lütjeweg statt. 



 

SPD Kreisverband

Vorsitzende:

Anja Troff-Schaffarzyk

Tel.:  0491 – 61160
Fax.: 0491 – 5353

Per Email: anja.troff-schaffarzyk.wk@bundestag.de

SPD Kreistagsfraktion

 

Fraktionsvorsitzender: 

Helmut Geuken

Mail: hedogeu@web.de

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SPD Stadtratsfraktion

Fraktionsvorsitz:

Dr. Markus Rhode

Mitglieder des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor:

Anke Schlingmann

Silke Menge

Landkreis Leer Landrat

Matthias Groote - SPD  

Telefon:  Telefon: 0491 926-1265

Im Europaparlament

Für Sie für Europa

Tiemo Wölken

Der direkte Kontakt zu:

Tiemo Wölken

Mitglied im Deutschen Bundestag

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Anja Troff-Schaffarzyk

Telefon:+49 30 227 73923
Mail: anja.troff-schaffarzyk@bundestag.de

 

Unser Mann in Hannover

Nico Bloem

buero@nico-bloem.de