16.02.2016 in Kommunalpolitik

Windkraft, ja danke, nein bitte!!??

Danke für diese Untersuchung, dem Guchtachterausschuss für Grundstückswerte.

Keine Wertminderung bei Grundstücken auch wenn Windmühlen in der nähe sind. Das heißt doch, wir Ostfriesen haben keine Angst vor diesen Maschinen und befürworten die Energiewende; wenn die Mühlen nicht über 60-70 Meter hoch sind. Über Anlangen von 150 Meter gibt es keine Angaben; auch komisch,oder? Wer will denn schon Anlagen von der Größe eines Funkmastes vorm Fenster oder vor der Tür haben. Aber wie kann der Bürger unsere Politiker in seinem Sinne so beeinflußen oder beeindrucken, das er ihn ernst nimmt. Was haben die Betreiber, was der Bürger nicht hat, Macht, Geld oder was? Ein Stadtrat der sich seine Eigenständigkeit aus den Händen nehmen lässt, Fraktionen, in der es Fraktionszwang (SPD) bei dieser Abstimmung geben wird, wo der Landkreis(850m Abstand) seinen Bürgen mehr entgegen kommt, wie der Leeraner Stadtrat(700-500m Abstand), wo der Stadtrat von Leer eher abstimmen will, als der Leeraner Kreistag. Das alles trägt nicht dazu bei, mit viel Vertrauen auf das Geschehen zu blicken. Wenn es um die Energiewende ginge, gebe es auch andere Lösungen, als 150 m hohe Mühlen zu bauen. Jetzt mit einer Bürgerbeteiligung locken zu wollen, beleidigt mich persönlich, es hat nicht alles einen Preis.

Helmut Burghardt  

15.02.2016 in Allgemein

Ich habe Schwierigkeiten, das zu verstehen …

• Commerzbank: Gestern (2007) noch so klamm, dass der Steuerzahler einspringen musste, heute Milliardengewinn. Wie denn das? „Ausweitung des Privatkundengeschäfts“, so die Banker. Ach so, deswegen wurden die Sparzinsen auf Null abgesenkt?
• Auschwitzprozess Detmold: Über 90jährige Opfer müssen wieder und wieder aussagen, wie schrecklich und mörderisch die Nazis in den KZs gewütet haben. Der auch über 90jährige Angeklagte darf aber schweigen. Kann man den Opfern diesen quälenden Gang nicht ersparen und trotzdem ein Urteil fällen?
• Flüchtlinge 1: Zäune und Grenzkontrollen. Schengen ist Geschichte. Ist die EU doch zu schnell gewachsen?
• Flüchtlinge 2: Die EU zahlt der Türkei 3 Milliarden Euro dafür, dass sie uns die Flüchtlinge „vom Leib hält“. Parallel fordert die EU die Türkei auf, endlich ihre Grenze für die Flüchtlinge, die aktuell aus Aleppo (Syrien) um Hilfe bitten, zu öffnen. Doppelte Moral?
• Flüchtlinge 3: Unsere Bundesmarine wird jetzt im Mittelmeer die verbrecherischen Schleuser beobachten und ihre Wege analysieren. Eingreifen darf sie nicht. Wurde sie nicht schon einmal erfolglos eingesetzt, um die illegalen Waffenschieberein über das Mittelmeer nach Palästina zu beobachten und zu analysieren?
• Edaty: Die SPD will ihn nicht (mehr). Trotzdem wird sie ihn nicht los. Warum will er denn eigentlich bleiben?
• Kommentar: Dirk Hartwich      http://spd-rhade.de

12.02.2016 in Kommunalpolitik

War das der Wahlkampfauftakt der CDU!?

So schlecht und unprofessionell, das traut man der CDU doch gar nicht zu. So etwas erwarten viele doch von uns, den SOZIS. Es zeugt meiner Meinung nach, schon von einer gewissen Aroganz der Macht, wenn die Bürgermeisterin der Stadt Leer einem Antrag zu stimmt, von dem sie weiß das er ungültig ist. Der Herr Hausschild ist ja nicht für das Wetter in Leer zuständig. Das unsere Leute sich darüber zu recht aufregen, ist mehr als verständlich. Ich habe immer mehr das Gefühl, hier ist jemand nicht fähig. Mieten zu erhöhen, dann aber vorschlagen, wenn sie nicht bezahlbar sind, einen Antrag an die Stadt auf Zuschuß zustellen, hat nichts mit seriöser Politik zu tun. Vor allem vor dem Hintergrund, das die Stadt Leer mehr als klamm ist!! Das kann ja ein heiterer Wahlkampf werden, wenn im Rathaus weiter solche "Bürger nahe Politik" gemacht wird. Schönen Tag noch!!!     H.Burghardt     

09.02.2016 in Bundespolitik

Ein Nebenjob für unseren Bundestagsabgeordneten?

Funklochsucherassistenten                Foto:Ostseezeitung

Heute stand es in der Ostfriesenzeitung!!

Unser Bundestagsabgeordneter Markus

Paschke hat einen Nebenjob ??

Überschrift in der OZ vom 19.02.2016:

""Paschke sucht Funklöcher im Telekom-

  Netz""

Markus viel Spass beim Suchen!!

Das Homepageteam aus Heisfelde.

09.02.2016 in Europa

Fluchtbewegung spaltet Parteien, Regierung und EU

Ohnmächtig, hilf- und ratlos – Politik in schwerer Krise

Was macht unsere Regierung (CDU/CSU/SPD), wenn die restlichen 27 europäischen Partner sich weiter weigern, bestimmte Kontingente an Flüchtlingen zu übernehmen? Was macht unsere Regierung, wenn weiter Flüchtlinge aus Arabien, Afrika und Asien an unserer oder der EU- Außengrenze stehen? „Die Antwort weiß nur der Wind“, so ein Liedtext, der exakt widerspiegelt, dass es keine einfachen, schlüssigen und schnellen Antworten gibt. „Wir müssen die Fluchtursachen, Krieg, Armut, Hunger, … beseitigen und solidarisches Handeln der EU- Partner einfordern“, so die (theoretische) Vorgabe unserer Regierung. Das wird aber Jahre, besser Jahrzehnte dauern, bis greifbare Erfolge erkennbar sind. Bis dahin werden wir lernen müssen, zu teilen. Auf diese Wahrheit unsere Gesellschaft vorzubereiten, wäre die richtige Antwort unserer Politiker. Stattdessen, wird fast täglich eine „neue Sau durchs Dorf getrieben“. Gewinnen werden am Ende die, die zwar keine demokratischen Antworten auf die Weltkrise haben, aber mit flotten Sprüchen punkten. Hatten wir das nicht schon mal?

Eigener Bericht:   http://spd-rhade.de

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