06.05.2014 in Aus den Arbeitsgemeinschaften

Wahlen bei den Jusos im Kreis Leer

Leer - Die Jusos der SPD im Kreis Leer haben einen neuen Vorstand gewählt. Statt eines Vorsitzenden gibt es nach einer entsprechenden Satzungsänderung eine Spitze aus drei gleichrangigen Sprechern. Das neue Führungstrio der Jusos im Kreis Leer bilden nun Dirk de Boer (Rhauderfehn), Laura Kruse (Rhauderfehn) und Nico Bloem (Weener). Unterstützt werden sie im Vorstand von: Keno Behrens (Rhauderfehn), Jessica Wiessler (Nortmoor), Jan Cordes (Leer), Geert Hüser (Westoverledingen), Johannes Langen (Rhauderfehn), Nils Onken (Rhauderfehn), René Stratmann (Ostrhauderfehn) und Meret Schmeink (Moormerland).

Unter den Gästen bei der Jahreshauptversammlung waren auch der Bundestagsabgeordnete Markus Paschke, der Europaabgeordnete Matthias Groote sowie die stellvertretende Vorsitzende des SPD-Kreisverbandes Leer, Frauke Jelden. Während Groote einen Ausblick auf die Europawahl am 25. Mai gab, berichtete Markus Paschke über Aktuelles aus dem Bundestag. Der Abgeordnete verwies unter anderem auf die Themen Tarifpaket und Rentenpaket. „Mit dem Tarifpaket führen wir einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn ein. Das ist ein historischer Durchbruch und ein großer, gemeinsamer Erfolg für die Gewerkschaften und uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten“, so Paschke. 

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06.05.2014 in Europa

Transatlantisches Freihandelsabkommen

05. Mai 2013

TTIP wird Chefsache

       

 Verhandlungen müssen transparent sein: Sigmar Gabriel beim                     TTI-Dialogforum in Berlin (Foto: dpa)

„In Demokratien darf es keine Geheimverhandlungen geben“: Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat am Montag am Rande eines Dialogforums mehr Transparenz in den Verhandlungen zum Transatlantischen Freihandelsabkommen (TTIP) gefordert. EU-Spitzenkandidat Martin Schulz will das Abkommen im Falle seines Wahlsiegs „zur Chefsache machen“.

Jede Geheimniskrämerei würde das Abkommen gefährden, warnte Gabriel bei einem Spitzentreffen mit Vertretern der US-Regierung, der EU-Kommission und Organisationen der Zivilgesellschaft in Berlin.

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05.05.2014 in Bundespolitik

Mindestlohn: Zum Leben zu wenig, zum Sterben zuviel?

Mindestlohn:  Kann man von 8,50 Euro Stundenlohn leben?

Ein Beispiel:

• 38 Stundenwoche x 8,50 = 323 Euro brutto/Woche
• Bei 4 Wochen im Monat = 1292 Euro brutto/Monat
• Single mit Steuerklasse 1 = ca. 1050 Euro netto/Monat
• Größter Ausgabenblock: Die Miete

Zum Vergleich:

• alleinstehender Hartz- IV- Empfänger = 391 Euro/Monat
• plus ca. 333 Euro Mietzuschuss = gesamt 724 Euro/Monat

Fazit: Der Mindestlohn war lange überfällig. Ein großer Erfolg der SPD. Der Mindestlohn ist aber nach wie vor ein Einkommen auf niedrigem Niveau. Er ist  nicht weit von der Hartz- 4- Unterstützung entfernt, deren Satz das Lebensnotwendige abbilden soll.

Liebe SPD Rahde, danke mal wieder!

03.05.2014 in Ortsverein

Großkampftag in der Fußgängerzone.

Samstag 03. Mai 2014 in der Leeraner Fußgängerzone. Der OV Heisfelde-Nüttermoor hatte zusammnen mit dem OV Bingum den ersten Standdienst in diesem Wahlkampf. Die Fußgängerzone war voller Menschen und es hat richtig Spaß gemacht. Durch das gute Wetter war auch eine gute Stimmung in der Stadt! Unser Kandidat Jochen Kruse und unser gut besetzter Stand hatten alle Hände voll zu tun. 400 Rosinenbrötchen wurden verteilt, die gingen weg "wie warme Semmeln"! Gute Gespräche konnten geführt und viel Info-Material verteilt werden. Um die Wünsche, Anregungen, Vorschläge und auch Beschwerden loszuwerden, konnte man sie aufschreiben  und an den Wunschbaum hängen. Eine sehr gute Idee, die bei den Leuten gut ankam. Jochen Kruse wird auf unserer Homepage und sicher auch an anderer Stelle dazu Stellung beziehen. Matthias Groote, MdEP, war auch mit am Stand und half  kräftig mit. Ein sehr gelungener Auftakt, der für die nächsten Samstage und auch sonst, Mut macht!!

Da wir ja immer aktuell sind, hat Jochen uns schon die ersten Antworten geliefert:

Zwei Sachen standen beim unserer „Baumumfrage“ im Vordergrund,

bezahlbarer Wohnraum und Bürgernähe.

Zu bezahlbarem Wohnraum ist seine Meinung folgende:

Für junge Familien und die ältere Generation müssen Bezahlbarkeit und Barrierefreiheit stärker von den Kommunen berücksichtigt werden.

Als Bürgermeister werde ich folgende Punkte anpacken:

Gründung eines „Runden Tisches Wohnen“.       Ausweisung bezahlbarer Grundstücke,       Förderung innovativer und bezahlbarer Energiekonzepte,

Unterstützung bei der Planung alternativer Wohnformen.

Bürgernähe:

Unsere Bürgerinnen und Bürger „mitnehmen“, sie frühzeitig über anstehende Planungen informieren, die Meinung der Mitbürger abfragen und in Planungen einarbeiten. Ich will Bürgernähe „leben“, die Bürger der Stadt Leer sollen ihre Stadt mitgestalten.

Helmut Burghardt

WIR BÜRGERMEISTERN das     

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01.05.2014 in Bundespolitik

Einführung des Mindestlohns ist ein Meilenstein

Gastbeitrag von Michael Sommer in der Zeitung "Gute Arbeit"

DGB-Chef Michael Sommer sieht Deutschland auf dem richtigen Weg - dank Gewerkschaften und Sozialdemokraten. Warum das so ist und warum sich Sommer, der am 11. Mai nach zwölf Jahren sein Amt als DGB-Vorsitzender abgibt, in diesem Jahr besonders auf den Tag der Arbeit am 1. Mai freut, erklärt er in seinem Gastbeitrag für die Zeitung "Gute Arbeit".

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