06.01.2024 in Kommunalpolitik

Zuschuß

Gute Nachricht für den Kulturtempel "Zollhaus" in Leer, das Kulturministerium bezuschußt die Arbeit mit einem ansehnlichen Betrag. Gute Arbeit wird belohnt!! Klasse!!

05.01.2024 in Service

Rechtsaußenpartei strebt Systemwechsel an

2024: Unsere Demokratie und unser Wertesystem müssen mit aller Kraft und dem Grundgesetz verteidigt werden!

Nie war die Lage ernster. 78 Jahre haben wir nach dem weltweiten, mörderischen deutschen Naziterror Demokratie gelernt. Wir haben uns nach einem Grundgesetz gerichtet, das sich seit 75 Jahren bewährt hat. Es hat uns gut getan. Die diesjährigen Jubiläumsfeierlichkeiten sind eine passende Gelegenheit den Wert dieser Gesetzesartikel herauszustellen und die Pflichten, die sich daraus ergeben, ohne Wenn und Aber anzuwenden. Wenn Neonazis vom Verfassungsschutz nun gesichert als Feinde unserer Demokratie bezeichnet werden, dann dürfen wir nicht warten, bis sie in Parlamenten ihre braunen Werte höher als unsere Grundrechte einstufen. Dann haben sie in unserem föderalen System nicht nur Zugriff auf schulische Lehrpläne, sondern auch auf unsere Ordnungshüter. Spätestens jetzt müssen die Warnglocken in unseren Köpfen läuten. Heribert Prantl, hochangesehener Kommentator der Süddeutschen Zeitung ruft zur Mobilmachung aller Demokraten auf, um die Botschaft des Grundgesetzes „NIE WIEDER“ zu verteidigen. Er ruft zum Widerstand mit Unterstützung des Grundgesetzes auf. Im Artikel 18 heißt es:

Niemand darf die Grundrechte verletzen. Wer die Grundrechte verletzt, den darf der Staat bekämpfen. Wer die Grundrechte verletzt, der verliert seine eigenen Grundrechte.

Und im Artikel 20 - 4:

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Zur Erinnerung: Im Juni findet die Europawahl statt, im September werden die Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg durchgeführt. Noch hat der Wähler es in der Hand, den Rechten die Tür zur Macht nicht zu öffnen.  http://spd-rhade.de

Rhader Appell auf Grundlage des Kommentars in der SZ „Mobilmachung“ von Heribert Prantl am 29.12.2023

31.12.2023 in Service

Eine ungehaltene Rede zum bevorstehenden Jahreswechsel

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde,

völlig ungewöhnlich hat man mich ausgelost, um eine Rede zum bevorstehenden Jahreswechsel vor ihnen und euch zu halten. Einerseits eine Ehre, andererseits eine fast unlösbare Herausforderung, das vorgegebene Thema so zu bedienen, dass klare Kante erkennbar wird, Unzulänglichkeiten beim Namen genannt werden und Zuversicht nicht ausgeblendet wird. Wer bin ich, dass man mir überhaupt zuhört? Kurz, einer von unten. Etwas viel Ehre vorab, aber ich will versuchen, zu liefern. Eingangs danke ich denen, die sich ehrenamtlich auf vielen Feldern unserer Gesellschaft engagieren. Ob in Politik, Vereinen, Kirchen, Bürgerinitiativen, sie denken mit, sie entwickeln Ideen und achten darauf, dass die praktische Umsetzung nicht in tiefen Schubladen versinkt. Der rote Faden meiner Rede führt mich nun zu denen, die beruflich, sprich bezahlt, das aufgreifen müssten, was „da unten“, demokratisch abgesichert, gedacht und gefordert wird. Auch sie „da oben“ haben es nicht verdient, pauschal mit Schmutz beworfen zu werden. Aber einige von ihnen haben vergessen, wo sie in ihrer Karriere gestartet sind. Sie ziehen die Guten in ihrer unübersehbaren Arroganz mit nach unten. Denen gilt meine Wut an diesem Tag. Denen rufe ich zu, „Bleibt mit beiden Füßen am Boden, hört uns bitte zu und handelt ab morgen so, als ob ihr zum ganz normalen Fußvolk dazu gehören würdet. Dann steigt auch das Vertrauen wieder, das unser demokratisches Gemeinwesen stabilisiert. Es wird Zeit, es ist bereits 5 vor 12".  http://spd-rhade.de

Danke für ihre und eure Geduld. GLÜCK AUF 2024.

Vielen Dank das wir Beiträge von euch auf unserer Homepage veröffentlichen dürfen

22.12.2023 in Landespolitik

News-Letter NICO

Moin,
ein aufregendes, unruhiges, schwieriges Jahr geht zu
Ende. Und es spricht viel dafür, dass das nächste Jahr         

ebenso große Herausforderungen bringen wird. Aber da-
für sind wir ja da, um diese Herausforderungen anzuneh-
men. Ich habe das Gefühl, dass es in meiner Heimatregi-
on, ja in ganz Niedersachsen, wahnsinnig viele Menschen

gibt, die das genauso sehen.

Ja, wir hatten Corona, wir haben Krieg in Europa, wir ha-
ben hohe Preise, die Wirtschaft schwächelt, die Ampel

streitet, überall fehlt Geld, Populisten und Fremdenfeinde
werden zu laut, und Weihnachten ist wieder nicht weiß.

Aber ich will dagegenhalten: Wir haben gerade in Nieder-
sachsen einen Haushalt verabschiedet, der solide ist, gro-
ße Investitionen in die Zukunft des Energielands Nummer

eins vorsieht, den Klimawandel im Auge hat, Küsten-
schutz und Hochwasserschutz massiv ausbaut. Denn der

beschleunigte Klimawandel wird Folgen wie den steigen-
den Meeresspiegel haben, die wir jetzt schon nicht mehr

beeinflussen können. Ich bin daher sehr froh, dass das
Land mit Umsicht und Vorausblick handelt.
Und noch etwas: Das Jahr 2023 brachte mir unendlich
viele Begegnungen mit Menschen, die sich ehrenamtlich

engagieren, die technisch versiert und begeistert an un-
serer Zukunft arbeiten, die kulturell unser Leben berei-
chern oder in sozialen Brennpunkten arbeiten. Ich habe

zudem große Unterstützung erhalten, für die ich mich
herzlich bedanken möchte. Das alles gibt mir große
Zuversicht und macht Lust auf 2024.

In diesem Sinne wünsche ich Euch allen Frohe Weih-
nachten und einen guten Rutsch ins nächste Jahr.

Wir sehen uns!

22.12.2023 in Bundespolitik

News-Letter ANJA

LIEBE GENOSSINNEN UND GENOSSEN,
LIEBE FREUNDINNEN UND FREUNDE,
Weihnachten ist eine Zeit, in der die Menschen mit ihren Liebsten
zusammenkommen können – und in der unser gesellschaftlicher Zusammenhalt
spürbar wird. Wir schauen auf ein Jahr in Deutschland und der Welt zurück, welches
uns Sorge bereiten sollte. Alte, gewaltsame Konflikte sind erneut entfacht und
besonders im Hinblick auf Israel sind die Folgen, wie der erstarkende Antisemitismus
in Deutschland, beschämend. Gerade jetzt muss das Land seine Partnerländer
unterstützen, Solidarität zeigen und wir als Gesellschaft zu unserem demokratischen,
humanitären Weltbild stehen. In der Konsequenz ist es gut, dass der neue
Kompromiss für den Haushalt 2024 klare Unterstützung für die Ukraine zeigt. Es ist
gut, dass wir nicht am Sozialstaat und an den Einkommensschwächsten sparen und
nicht den sozialen Zusammenhalt gefährden. Ebenfalls schaffen wir es, Investitionen
für die Wirtschaft zu garantieren und so viele wichtige Transformationsprojekte
abzusichern. Damit sind nicht alle finanziellen Lücken gestopft, aber in einer
herausfordernden Zeit für unser Land, schafft es unsere Bundesregierung, dass wir
unsere Versprechen einhalten und niemanden zurücklassen. Danke an alle
demokratischen Parteien, die an diesem Erfolg mitgearbeitet haben! Nun hoffe ich,
dass Ihr die besinnliche Zeit der Feiertage nutzen könnt, um Euch zu erholen und
Kraft zu tanken für das neue Jahr. Euch allen eine frohe Weihnacht und einen guten
Rutsch!

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