01.10.2023 in Allgemein

Lobbyisten!!!!

Erfreulicherweise befassen sich Schulen mit Politik, sowie die Möörken-Schule. Toll das es wie eine Bundestagssitzung bearbeitet wird. Außerhalb der Parlamente Ideen zu sammeln und an die Politik zu bringen, ist eine überauß demokratische Art des Lobbyismus. Die Lobbyisten der Bürger sollten doch unsere Abgeordnete, in den verschiedenesten Parlamenten sein. Das Gefühl sie lebten in einer besonderen Blase, wird man einfach nicht los. Realpolitik, so das jeder weis, was gemeint ist und ich keinen Übersetzer brauche, ist angesagt. Ohne Lobbyisten gäbe es sicher ganz andere Gesetze. Darum plädiere ich für Bürgerräte, so wie jezt einer für Ernährung in Berlin zusammen gekommen ist. Natürlich gibt es auch schon die wichtigen Bedenkenträger aus den Parteien, die glauben das brauchen sie nicht, es wäre ein Parlament neben dem Bundestag, in meine Augen, ganz ehrlich,"QUATSCH". Sich von unabhängigen Bürgen beraten zu lassen, ist Demokratie pur. Mann und Frau Abgeordnete sollten keine Angst vor den Bürgern haben. Bürgerlobbyisten, haben Ideen und können keine Gesetze beschließen aber hoffentlich Einfluß zum Guten nehmen! Helmut Burghardt      

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29.09.2023 in Kommunalpolitik

„Pimp your town“, yes!!

Heute mal aus der Zuschauerperspektive konnten wir Ratsmitglieder die fiktive Ratssitzung zum Abschluss der drei Projekttage der Schülerinnen und Schüler von der Leeraner Möörkenschule verfolgen. Bgm C.-P. Horst gab der Sitzung, mit Amtskette!, einen    würdigen Rahmen im Festsaal unseres Rathauses. Eine wirklich tolle Leistung aller Beteiligten mit guten Anträgen, vielen Redebeträgen und letztlich beachtlichen Beschlüssen. Ich mach mir keine Sorgen um den politischen Nachwuchs in unseren Gremien, gut gemacht!!
#beatestammwitz #spdovheisfeldenuettermoor

29.09.2023 in Landespolitik

NewsLetter Nico Bleom

​​

Moin,

jetzt geht’s ums Geld. Wir stehen vor den Haushaltsbera-
tungen im Land. Es wird nicht einfach. So viel kann ich

verraten: In unsere Region wird kräftig investiert.
Es gibt jede Menge zu tun: Klimaschutz, Küstenschutz,
Wassermanagement, Hafenausbau, Masterplan Ems,
Wärmeplanung in den Kommunen, schnellere Verfahren,
dafür mehr Personal, mehr Digitalisierung - es geht um

nicht weniger, als unsere Wirtschaft klimaschonend um-
zubauen. Kurz: Es wird sich vieles ändern. Die Experten

nennen das Transformation - dieses Wort wird uns in den
nächsten Jahren ständig begleiten.
Ich sehe dabei vor allem eine ganz große Chance. Wir

haben eine Küste mit leistungsfähigen Häfen, erneuerba-
re Energien, Handwerk, Industrie und Landwirtschaft mit

motivierten, gut ausgebildeten Mitarbeiterinnen und Mitar-
beitern. Das ist die Basis für eine wachsende, klimaneu-
trale Wirtschaft - eine Stärke unserer Region.

Natürlich gibt es auch Probleme - Fachkräftemangel,

hohe Energiepreise, schleppende Digitalisierung, Büro-
kratie. Und bei der Aufnahme von Flüchtlingen kommen

wir an unsere Grenzen - dass muss man sagen dürfen,
ohne gleich in die falsche Ecke gestellt zu werden. Wir
müssen alles tun, um Kommunen zu entlasten und

Flüchtlinge mit Bleibeperspektive schnell und gut zu inte-
grieren - was unserem Arbeitsmarkt übrigens gut tut.

Wir gehen diese Themen mit dem Haushalt 2024 an. Und

ich bin sicher, dass es uns in Niedersachsen, in Ostfries-
land und in meinem Wahlkreis gemeinsam gelingt, das

Energieland Nummer eins zu werden.

https://www.nico-bloem.de/wp-content/uploads/sites/1553/2023/09/Nicos_NL_7-2023_-_hohe_Qualit__t.pdf

26.09.2023 in Service

Energie

1. Unternehmerabend des Landkreises und der kreisangehörigen Kommunen in Leer!                             

Zum Thema Energie waren im Festsaal des Rathauses gestern, 25.08.23, hochkarätige Fachleute vertreten : Bgm Claus-Peter Horst, Landrat Matthias Groote, Birte Ricklefs H2-Ostfriesland, Helmer Stecker und Jens Rötteken von der Terravent und H2NORD GmbH, sowie Stefan Dohler von der EWE AG.
Perfekt wurde der Abend von Elke Hinrichs und Andrea Sope moderiert. Wir erhielten spannende Einblicke in die aktuellen Entwicklungen in der Region. Die Zeichen der  Zukunft stehen auf Wasserstoff!!

#beatestammwitz #spdovheisfeldenuettermoor

Foto/Text: Beate Stammwitz

23.09.2023 in Ortsverein

Mitgliederversammlung

Am Freitag fand unsere Mitgliederversammlung im Feuerwehrhaus am Bahndamm statt. Es ging um den Stadtverband der in Leer gegründet werden muss. Unseren Landtagsabgeordneten Nico Bloem hatten wir zu Gast. Er berichtete über seine Arbeit im Landtag. Durch die große Anzahl von Maßnahmen und Aufgaben die erfüllt werden müssen, werden die Mittel im Haushalt der Landesregierung immer knapper. Die vielen Steuerentlastungen und Sonderprogramme bringen auch nicht mehr Geld in den Staatssäckel, sparen ist angesagt. Wir wissen alle, das Investionen überall erforderlich sind. Natürlich wurde auch über die Ampel in Berlin gesprochen, von dort sowar der allgemeine Tenor, muss deutlich mehr kommen, Geschlossenheit und reden mit einer Zunge. Nach jeder Diskusion muss es ein gemeinsames Ergebnis geben. Da viele Herausforderungen auf Bund und Land warten, dürfen wir aber nicht vergessen das die Rechten überall immer stärker werden, das ist unser politischer Gegner, dem muss unser Hauptaugenmerk gelten. Nach Nico Bloem, gab unsere Vorsitzende Beate Stammwitz einen kurzen Überblick über die Stadtrats-und Kreistagsarbeit. Dann galt es für uns, über die Gründung des Stadtverbandes abzustimmen. Der Gründung wurde einstimmig zugestimmt. In vielen vorhergegangenen Sitzungen wurde ein für uns, vertretbarer Kompromiss, für eine Satzung gefunden. Mit drei Gegenstimmen wurde die Satzung angenommen. Sieben Deligierte und die gleiche Anzahl Ersatzdeligierte für den ersten Stadtverbandsparteiteg wurden von uns gewählt. Nach einem gemütlichem Beisammensein wurde die Mitgliederversammlung geschlossen. Bericht und Fotos H.Burghardt 

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