17.06.2023 in Bundespolitik

17.Juni

Ein historisches Datum der 17.Juni 1954 und 1953! Schon 1953 waren die Bürger der DDR unzufrieden und sie sollten für das gleiche Geld mehr arbeiten. Das wollten sie sich nicht gefallen lassen, sie protestierten und streikten. Sie setzten auch politische Statements, Abschaffung der Sektoregrenzen freie Wahlen, freie Gewrkschaften und freie Parteien. Es gab wärend dieser Proteste Verletzte und Tote viele wurden verhaftet. Der Aufstand wurde im Keim unterdrückt. 1954 auch am 17.Juni wurden die Proteste aus den selben Gründen zu einem Volksaufstand in der gesamten DDR. Die Bürger gingen auf die Straße und protestierten lautstark, gegen Ungerechtigkeit und Willkür. Die Bürger wollten in einem freien Staat leben. Mit aller Härte wurde der Aufstand niedergeschlagen Russische Panzer kamen zum Einsatz, um die Macht der Kommunisten zu erhalten. 55 Tote und viele Verletzte wurden gezählt, 15.000 Menschen sind verhaftet worden. In der Bundesrepublik wurde der 17.Juni gesetzlicher Feiertag. Ein erstes Anzeichen damals schon von der großen Unzufriedenheit mit dem damaligen Regime. Ein Tag den wir nie vergessen dürfen. Bericht H.Burghardt Foto: Bundesarchiv Bild

17.06.2023 in Bundespolitik

Wackelkontakt in der Ampel

Reparatur ist wichtiger als Abschaltung

Jedem Anfang wohnt ein Zauber inne. So motiviert begann die Koalition 2021, aus drei selbständigen Parteien bestehend, ihre Regierungsarbeit. Sie versprach, mehr Fortschritt zu wagen. Unerwartete Krisen, wie Corona und Putins Krieg gegen die Ukraine, zwangen die Akteure um Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Robert Habeck (Grüne) und Christian Lindner (FDP) die im Koalitionsvertrag beschlossenen Prioritäten neu zu justieren. Das führte zu kontroversen Diskussionen innerhalb der Ampelparteien. Die Öffentlichkeit zeigte sich erst irritiert, um sich dann abzuwenden. Der Wackelkontakt in der Ampel führte zu so starken Signalstörungen, dass in der Folge Stillstand auf alle Fahrspuren gemeldet wurde. Kurz drohte sogar ein Totalausfall. Dann aber zeigte Olaf Scholz handwerkliches Geschick, fand die gelockerten Schaltstellen, setzte neue Sicherungen ein und verband den entstandenen Kabelsalat aus roten, grünen und gelben Adern so, dass die Signalanlage wieder in richtiger Reihenfolge blinkte. Der politische Verkehr kann Fahrt aufnehmen. Klar aber ist, dass die Reparatur nur von Dauer sein wird, wenn in regelmäßige Revisionsarbeiten investiert wird. Im Klartext heißt das, dass SPD, Grüne und FDP ab sofort an einem Strang ziehen müssen, um mehr Fortschritt zu wagen und Schaden vom deutschen Volk abzuwenden. Drei wichtige Redakteure einer überregionalen Zeitung geben dazu folgende Ratschläge:

• Die Kanzlerpartei SPD muss mehr führen.
• Weniger Pathos, mehr handwerkliches Geschick würde den Grünen gut zu Gesicht stehen.
• Die FDP muss aufpassen, die Zukunft und in der Folge, die Demokratie nicht zu verspielen.

Dem ist nichts hinzuzufügen.

Wochenendgedanken aus Rhade   http://spd-rhade.de

13.06.2023 in Kommunalpolitik

Schließung

Es hat geklappt, die Sparkasse Leer-Wittmund, schließt ihre Filiale in Heisfelde. Der SPD-Ortsverein-HeifeldeNüttermoor ist gegen die Schließung der Filiale Heisfelde. Während eine private Bankden Fortbestand einer Filiale nach finanziellen Maßstäben beurteilen darf, haben Sparkassen nach sozialen Gesichtspunkten eine flächendeckende Versorguntg zu gewährleisten. Zwar für alle Bürger, egal ob Senioren oder Behinderte etc, d.h. die Sparkasse muss dem Bürger umfänglichen Service anbieten, das ist nicht durch das Aufstellen von SB-Geldautomaten gewährleistet. Ein großer Teil der Kunden, wird durch die Schließung, massiv in ihrer Eigenständigkeit eingeschräkt. Bestimmt hat das Online Banking wieder daran schuld.  Bericht: R.M.+H.B.+Foto

                        Herzlichen Glückwunsch

07.06.2023 in Kommunalpolitik

200 Jahre Stadtrechte LEER

200 Jahre Stadt Leer, ein Grund zum Feiern und eine große Chance sich positiv darzustellen. Es soll ein gemeinsames Fest werden, alle Ortsteile sollen dabei sein und sich zeigen, natürlich auch alle Leeraner Vereine. Auch der Stadtrat will aktiv etwas zum Gelingen beitragen. 200 Bäume sollen als Symbol gepflanzt werden. Nun gibt es aber Querelen und Bürokratismus um diesen Plan Wirklichkeit werden zu lassen. Für mich nicht nachvollziehbar. Rund 28 Bäume würde nach meiner Idee jeder Ortsteil bekommen ein Verein oder Organisation lädt die Bürger ein, die Bäume mit zu pflanzen, das geschieht zeitgleich in und um ganz Leer. Hoher Symbolwert den alle Bürger gerne mittragen würden. Leer darf sich doch nicht lächerlich machen weil sie es nicht  gebacken bekommen, etwas tolles auf die Beine zustellen. Es ist kaum zu glauben, herzlichen Glückwunsch für 200 Jahre Stadtrechte!!!  Bit annerletztens.    Helmut Burghardt                          

04.06.2023 in Europa

Um den Schlaf gebracht

Denk ich an Europa in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht

Ein persönlicher Wochenendkommentar aus Rhade    

In Abwandlung des Gedichts von Heinrich Heine, der nicht schlafen konnte als er 1843 an Deutschland dachte, geht es heute, 180 Jahre danach, dem Unterzeichner des Kommentars genauso, denkt er an und über Europa. Obwohl die Idee, einen freiwilligen Staatenbund zu schließen, der sich an gemeinsam erarbeiteten Werten orientiert, alternativlos richtig ist, scheint die Umsetzung in praktische Politik von immer mehr „Partnern“ durch zersetzende Ego-Trips unterlaufen zu werden. Großbritannien ist raus, Ungarn hält sich an keine Regeln, Polen hebelt die Rechtsstaatlichkeit aus, Griechenland behandelt Flüchtlinge wie Kriminelle, Italien rückt weiter nach rechts, Frankreich streitet mit Deutschland um die Führungsrolle. Die Negativ-Liste könnte fortgesetzt werden. Der EU gehören aktuell 27 Staaten an. Trotz der Probleme möchten weitere Länder dazugehören. Verständlich, weil auch finanzielle Vorteile winken. Umgekehrt profitieren besonders Exportnationen von einem größeren Wirtschaftsmarkt. Deutschlands Wohlstand ist eine Folge dieser Konstellation. Naiv ist, wer weiter an der Idee einer funktionierenden Wertegemeinschaft festhält. Dann nämlich hätten einige genannte Länder wegen Vertragsbruchs schon lange ausgeschlossen werden müssen. So wird der kleinste gemeinsame Nenner weiter das Handeln der 27 bestimmen. Ob das reicht, um zwischen den Blöcken Amerika und China zu bestehen? Die Antwort kann den gutmütigen Europäer um den Schlaf bringen. Dirk Hartwich

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