19.07.2021 in Bundespolitik

Lachender Laschet entsetzt parteiübergreifend

Kanzlerkandidat der Union tritt mit beiden Füßen ins Fettnäpfchen

Es sind nur kurze Fernsehbilder, sie werden aber in tiefer Erinnerung bleiben. Der Schock über die Flutkatastrophe mit ihren mehr als 150 Opfern sitzt tief. Auch bei unseren Politikern. Während unser Bundespräsident vor den TV- Kameras Menschen im Katastrophengebiet seine Trauer und sein Mitgefühl mit bewegenden Worten ausspricht, sieht man im Hintergrund den scherzenden und lachenden Kanzlerkandidaten der Union. Das war völlig daneben und peinlich. Inzwischen sieht er es zwar auch so, seine Entschuldigung macht seinen Fehltritt weder wett noch vergessen. Wir wollen an dieser Stelle nicht in plumpe Wahlkampagnen-Rhetorik verfallen. Aber während Olaf Scholz landauf, landab über RESPEKT spricht und diesen Begriff als sein wichtigstes Handlungsziel ausgibt, beweist sein Konkurrent, siehe oben, damit nicht viel anfangen zu können. Ein wichtiger Fingerzeig für den 26. September 2021.

Ein Zwischenruf aus Rhade   http://spd-rhade.de

15.07.2021 in Bundespolitik

SPD: Natürlich ist nicht alles gut - aber im Vergleich zur Konkurrenz hat sie etwas vorzuweisen

Sozialdemokraten sind der Motor in der GroKo - Eine kleiner Auszug aus einer beeindruckenden Bilanz:

• Klimapaket
• Soli-Abschaffung
• Grundrente
• Kurzarbeitergeld
• Verbot Werkverträge in der Fleischindustrie
• Lieferkettengesetz
• Mehr Kindergeld
• Aktive Bekämpfung Steuerhinterziehung

Und das sind die Ziele für die neue Legislaturperiode (Auszug):

• Mindestlohnerhöhung
• Klimaneutralität bis 2045
• Bürgerversicherung
• Massiver Wohnungsbau
• Finanztransaktionssteuer
• Stabiles Rentenniveau
• http://www.spd.de

13.07.2021 in Bundespolitik

Zwei Meldungen, die gegensätzlicher nicht sein können - und trotzdem miteinander zu tun haben

Trauer einerseits - völliges Unverständnis andererseits - aber auch ein Versprechen

• Esther Bejarano ist gestorben. Wir verneigen uns vor dieser starken Frau, die Auschwitz überlebt und danach unermüdlich bis ins hohe Alter für Gerechtigkeit und gegen den Faschismus gekämpft hat. Sie wurde 96 Jahre alt. Ein Vorbild für uns alle.
• Zur Bundestagswahl am 26. September wurden vom Bundeswahlleiter 53 Parteien zugelassen. Darunter auch die rechtsextreme Partei „Der Dritte Weg“. Paramilitärisch organisiert, noch weiter rechts als die NPD, mit neonazistischer und faschistischer Ideologie, so die Bewertung der entsetzten SPD.
• „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“, so der Schwur aller Demokraten, als nach 1945 die schrecklichen Verbrechen der Nationalsozialisten nicht mehr zu vertuschen waren. Heute erinnern wir Rhader und Heisfelder Sozialdemokraten an diesen Schwur und verbinden ihn mit dem Versprechen, weiter im Sinne von Esther Bejarano gesellschaftspolitisch zu wirken. Für FREIHEIT, GERECHTIGKEIT und SOLIDARITÄT!     Gesehen:   http://spd-rhade.de        

09.07.2021 in Kommunalpolitik

SPD IN LEER HAT EIN NEUES GRUNDSATZPROGRAMM

Leer - Die SPD in der Stadt Leer hat jetzt ein Grundsatzprogramm mit dem Titel „Unser Plan für Leer“ veröffentlicht. Es behandelt 14 Themenschwerpunkte und setzt Bildung, Wohnen und Arbeit ganz nach oben. Die vier Ortsvereine Bingum, Heisfelde-Nüttermoor, Loga-Logabirum und Stadt Leer mit ihren mehr als 400 Mitgliedern haben sich seit März mit dem Entwurf einer Gruppe von Leeraner Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beschäftigt und daraus in zahlreichen Online-Sitzungen das Programm entwickelt, das zur Kommunalwahl erscheint, aber in den Zielen und politischen Vorstellungen weit über die nächsten fünf Jahre hinausgeht.
Die SPD in Leer sieht das Programm nicht als statisch an, sondern will es mit interessierten Vereinen, Verbänden, Organisationen und Initiativen weiterentwickeln. Daher stellt die Partei es in den sozialen Medien zur Verfügung und verteilt es in Lang- und Kurzform an den Wahlkampfständen. „Unsere Partei, die Gesellschaft und damit auch die Stadt Leer befinden sich im Umbruch, den wir nicht nur als Gefahr, sondern auch als Chance verstehen. Darauf reagieren wir mit unserem Grundsatzprogramm, das wir in den nächsten Jahren fortschreiben wollen, damit die Zukunft unserer Stadt gesichert ist“, heißt es in einer Mitteilung der vier SPD-Ortsvereine.
#unserplanfürleer
#näherdran

Hier geht es zum Programm:
https://www.spd-stadt-leer.de

05.07.2021 in Bundespolitik

Geht doch!!!

Könnte Olaf Scholz direkt gewählt werden, wäre er der neue Bundeskanzler!

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