25.06.2020 in Kommunalpolitik

Wir versuchen mit zu helfen,die SPD-Ortsvereine in der Stadt Leer!!!

23.06.2020 in Europa

„Erzählt bitte nicht länger, nichts gewusst zu haben“

Unterbringung von „Wander- oder Gastarbeitern“ war schon immer ein Problem

Die Arbeits- und Hygienebedingungen in Fabriken sind in Deutschland bestens geregelt. Dass sie nicht immer eingehalten werden, wissen wir alle. Dass sie nicht regelmäßig überprüft werden, hat mit Personaleinsparungen in unseren Verwaltungen zu tun. Also ein hausgemachtes Problem. Um in unserer Produktion Kosten zu sparen, werden Arbeitskräfte aus EU-Mitgliedsländern mit niedrigerem Lebensstandard angeworben, hier auf Zeit Geld zu verdienen. Einfach gesagt, sie sind billiger zu haben. Egal ob sie in der Landwirtschaftsindustrie, der Automobilindustrie, der Textilindustrie, der Bauindustrie oder in der Fleischindustrie „malochen“. Damit sie nach getaner Arbeit wieder abgestoßen werden können, erhalten sie, wenn überhaupt, sogenannte Werkverträge. Alles nach gültigem Recht und Gesetz. Um also in kurzer Zeit mehr zu verdienen als im eigenen Heimatland, nehmen diese „Wanderarbeiter“ einiges auf sich. Sie werden nicht selten in Massenunterkünften untergebracht. Organisiert von ihren „Vermittlungsagenturen“ zu horrenden Mietpreisen pro Bett und Zimmer. Dazu werden „Schrottimmobilien“ ersteigert, die sich dann zu Problemhäusern entwickeln. Stellenweise hausen mehr als 100 Menschen in einem 3 Familienhaus. Die hygienischen Bedingungen schreien zum Himmel. Gelsenkirchen, Dortmund, Duisburg und andere Städte kennen diese europäische Fehlentwicklung und – sind machtlos. Die Bilder aus Göttingen und Gütersloh, die uns zurzeit aus den Corona-Hotspots im TV erreichen, müssen nicht weiter kommentiert werden. „Wir haben Gastarbeiter gerufen, aber es kamen Menschen“. Diese Aussage trifft immer noch zu. Unser Unmut, unsere Justiz, unsere Politiker müssen sich auf die Ausbeuter in den Chefetagen und auf die Familienclans konzentrieren, die mit krimineller Energie unseren Rechtsstaat und unsere Liberalität untergraben. Gewusst haben wir das alles schon lange. Jetzt brennt es aber lichterloh. Jetzt muss sich etwas Gravierendes ändern. Auch in der Europäischen Union.

Klartext aus Rhade    http://spd-rhade.de

16.06.2020 in Landespolitik

Sofortausstattungsprogramm für mobile Endgerät

16.06.2020 in Allgemein

Fort- oder Rückschritt?

Von überwundener Heimarbeit zu aktuellem Home – Office

Es waren SPD und Gewerkschaften, die 1906 mit einer großen Ausstellung in Berlin die Ausbeutung und das Elend der weit verbreiteten Heimarbeit anprangerten. Um etwas dazuzuverdienen oder überhaupt den Lebensunterhalt bestreiten zu können, verwandelten viele Familien ihre, in der Regel kleine Wohnung, in eine Art „Produktionsstätte“. Damit sich das Arbeiten  überhaupt einigermaßen auszahlt, mussten Kinder und Senioren mit anpacken. Dazu kam die komplette Abhängigkeit gegenüber den Auftraggebern. „Zu wenig zum Leben, zu viel zum Sterben“, so lässt sich die Situation vor 100 Jahren gut beschreiben. Die SPD darf sich auf ihre Fahnen schreiben, das Unrecht erfolgreich bekämpft zu haben. Die Heimarbeit ist, bis auf wenige Ausnahmen, Geschichte. Wenn jetzt aber die Heimarbeit wieder durch die Hintertür mit neuen Begriffen wie Digitalisierung nicht nur übergangsweise eingeführt wird oder werden soll, müssen klare Regeln des Arbeits- und Tarifsrechts dafür sorgen, dass sich nicht eine neue Ausbeutungswelle für abhängig Beschäftigte bildet. Ein Computer in der Küche ersetzt kein funktionsgerechtes Arbeitszimmer und keine lebensnotwendigen Sozialkontakte außerhalb der eigenen vier Wände. Hubertus Heil ist ein sehr guter sozialdemokratischer Arbeits- und Sozialminister. Home-Office klingt modern, zeitgemäß und fortschrittlich, kann aber auch zum Rückschritt mutieren.

Ein Zwischenruf aus Rhade  http://spd-rhade.de

15.06.2020 in Europa

Europa – wir kommen (1)

Deutschland und die EU-Ratspräsidentschaft

Alle 6 Monate wird innerhalb der verbliebenen 27 in der Europäischen Union gewechselt. Es geht um die sogenannte Ratspräsidentschaft. Ab heute also wieder Deutschland. Wir übernehmen von Kroatien. Wir übernehmen Probleme, die in den letzten Jahren gewaltig angewachsen sind. Obwohl die Erwartungen der Partnerländer sehr hoch sind, ist Deutschland in den vor uns liegenden 6 Monaten gewaltig überfordert, die unübersehbaren Risse auch nur annähernd zu kitten. Eine Schlüsselrolle kommt dabei nicht nur der Kanzlerin, sondern auch dem SPD-Finanzminister Olaf Scholz zu. Es geht nämlich um sehr viel Geld. Geld, das keiner hat, aber alle wollen. Deutschland saß bisher im Bremserhäuschen wenn es um eine höhere Staatsverschuldung ging. Seit der Corana - Pandemie laufen überall die Gelddruckmaschinen. Jetzt geht es nur noch um die Verteilung und die Bürgschaft der Kredite. Die EU, die uns (fast) allen mehr Sicherheit und Wohlstand gebracht hat, ist nur so zu retten. Und Olaf Scholz ist sich seiner Schlüsselrolle bewusst. Er gilt inzwischen nicht nur als herausragender Politiker der GroKo, sondern auch als Hoffnungsträger der Sozialdemokraten, 2021 da zu sitzen, wo jetzt noch Angela Merkel thront.

Eigener Bericht. (Die morgige Fortsetzung beschäftigt sich mit dem EU-Parlament. Die Überschrift wird lauten: „Ist das noch Politik oder doch schon Klamauk“  http://spd-rhade.de

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.