22.04.2020 in Allgemein

Eine Lagebewertung aus Rhade

Finanzkrise - Flüchtlingskrise - Klimakrise - Europakrise - Coronakrise

Können wir uns aus der Abwärtsspirale befreien?

Wer die genannten Krisen in einem ruhigen Moment an sich vorbeiziehen lässt, muss beunruhigt sein. Trotz vielerlei Stützungsmaßnahmen, kann hinter keiner Krise ein Erledigungsvermerk angebracht werden.

• Finanzkrise: An der Börse wird weiter gezockt. Vielen Staaten droht die Insolvenz. Der Exportweltmeister Deutschland verliert seine Märkte.
• Flüchtlingskrise: Was sich seit Jahren an der EU-Außengrenze abspielt, ist ein Drama und eine Schande für die Mitgliedsländer. Ein Ende ist nicht in Sicht.
• Klimakrise: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Waldbrände in Australien, Heuschreckenplage in Afrika, Schmelzen des Eises an den Polkappen, Trockenheit in Europa.
• Europakrise: Die Werte- und Wirtschaftsgemeinschaft EU bietet ein Bild der Zerrissenheit. Der Brexit scheint der Anfang vom Ende zu sein.
• Coronakrise: Ein Virus zeigt uns unsere Grenzen auf. Weltweit. Der Kunstbegriff „Neue Normalität“ bedeutet nichts anderes als: „Es wird nichts mehr sein wie bisher“.

Fazit: Wir, die Politiker und die Gesellschaft, sind gut darin, Krisen zu managen und zu verwalten. Wer will, dass wir weltweit aus der sich immer schneller drehenden Abwärtsspirale herauskommen, kommt an radikalen Maßnahmen nicht vorbei. Radikal heißt nicht, weniger Demokratie. Radikal muss hier mit mehr Demokratie wagen übersetzt werden. So wie es Willy Brandt (SPD) uns ins Stammbuch geschrieben hat.

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21.04.2020 in Bundespolitik

SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich im Spiegel-Interview

Klare Kante und Führungsstärke

Er ist seit Monaten Fraktionsvorsitzender der SPD im Bundestag, allseits geachtet und respektiert. Die Rede ist von Rolf Mützenich. Jetzt, im Spiegel - Interview, beweist er Souveränität und „klare Kante“. Eigenschaften, die auch Franz Müntefering ausgezeichnet haben. Ein kurzer Auszug in eigener Formulierung:

• Trump ist eine Gefahr für die Gesundheit der Menschen, nicht nur in seinem Land
• Unser soziales Versicherungssystem hat sich bewährt. In den USA müssen Patienten pro Woche bis zu 25.000 Dollar zahlen, wenn sie beatmet werden
• Europa steht vor entscheidender Bewährungsprobe. Es muss Pläne für die Zukunft geben. Euro-Anleihen, egal wie man sie nennt, sind mehr als Solidarität. Es ist eine Investition für jetzige und künftige Handelspartner
• Wir brauchen jetzt kein Geld für weitere Aufrüstung. Im Gegenteil. Weltweite Abrüstungsinitiativen sind das Gebot der Stunde
• Wer Staatsgeld in der Krise benötigt, kann nicht parallel Boni und Sonderzahlungen weiterlaufen lassen
• Zu gegebener Zeit werden wir über die gerechte Verteilung der Krisenkosten sprechen. Und dass dann starke Schultern mehr tragen müssen, ist selbstverständlich
• Die Sonntagsfrage, welche Partei im Moment Vorteile hätte, ist jetzt nicht die wichtigste Angelegenheit in der Krise. Wichtig ist jetzt, dass die sozialdemokratischen Ministerinnen und Minister ihre Arbeit sehr gut machen

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19.04.2020 in Allgemein

Gesehen in der Postillion

19.04.2020 in Bundespolitik

Sonntagsgedanken aus Rhade

Wer soll das bezahlen, wer hat soviel Geld, ...?

Es ist beruhigend zu wissen, dass da ein Bundesfinanzminister ist, Mitglied der SPD, und im nächsten Jahr wohl auch der sozialdemokratische Kandidat für das Kanzleramt, der mit Geld umgehen kann. Die lebensbedrohliche Gesundheitskrise ist zeitgleich auch auf unsere komplette Volkswirtschaft übergesprungen. Unternehmen müssen gestützt, Arbeitsplätze erhalten werden. Das kostet stattliche und staatliche Milliarden. Die schwarze Null hat ihre Schuldigkeit getan. Es sind Zukunftsinvestitionen. Ein passenderer Begriff als Schulden. Olaf Scholz hat das erkannt und stellt Überbrückungsgelder in ungeahnter Höhe zur Verfügung. Hilfe zur Selbsthilfe, könnte formuliert werden. Aber es gibt auch ein danach. Danach heißt, wenn die Krise überstanden ist. Dann wird sicherlich parteiübergreifend heftig gestritten werden, wer, wie und wann das alles zurückzahlen soll. Heute, mitten in der größten Unsicherheitsphase, darf zwar an diese Zeit danach erinnert werden, die Auseinandersetzung sollte aber zurückstehen, bis wir alle wieder Licht am Horizont sehen. Die Reihenfolge der dann aufzustellenden Tagesordnung kann dem Karnevalsschlager von 1949 entnommen werden: 

Wer soll das bezahlen, 
Wer hat das bestellt,
Wer hat so viel Pinke-pinke,
Wer hat so viel Geld?

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18.04.2020 in Allgemein

Einfach und genial

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