30.03.2020 in Bundespolitik

Olaf Scholz "WIR KOMMEN DA DURCH"

Vizekanzler Olaf Scholz hat den Bürgerinnen und Bürgern in der Corona-Krise Mut zugesprochen. „Vor uns liegen harte Wochen. Wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind“, sagte Scholz am Mittwoch im Bundestag zur Debatte um das Hilfspaket der Regierung. „Es braucht mehr als die Regierung“, sagte der Vizekanzler. „Wir alle müssen uns umeinander kümmern. Dann kommen wir da durch.“ „Wir erleben eine Krise, die in der Geschichte der Bundesrepublik ohne Vorbild ist“, sagte Scholz. Sie zeige, wie verletzlich jede und jeder sei. „Das, was wir jetzt brauchen, ist Solidarität“, auch unter Staaten. Deutschland stehe auch an der Seite seiner europäischen Partner. „Das ist keine Sache für uns allein. Wir stehen zusammen.“ Scholz dankte Menschen wie Ärzt*innen, Verkäufer*innen und Busfahrer*innen, die das öffentliche Leben am Laufen halten. „Sie leisten Großes in diesen Tagen.“

„Vor uns liegen harte Wochen“ Der Vizekanzler räumte ein, dass der Bevölkerung derzeit viel abverlangt werde. Das öffentliche Leben sei eingeschränkt, die Auswirkungen überall spürbar. Viele Menschen hätten jedoch Verständnis für die Auflagen. „Vor uns liegen harte Wochen, wir können sie bewältigen, wenn wir solidarisch sind.“ Die Bundesregierung tue alles Mögliche und alles Nötige, um die wirtschaftlichen und sozialen Folge der Krise abzumildern. „Dazu gibt es kein Drehbuch“, sagte Scholz. Es gehe um drei Dinge: eine gute Gesundheitsversorgung zu gewährleisten, den Lebensunterhalt der Menschen zu sichern, die Wirtschaft und Arbeitsplätze zu schützen. Für den Nachtragshaushalt von 156 Milliarden Euro hat der Bundestag die Schuldenbremse im Grundgesetz wegen einer außergewöhnlichen Notsituation außer Kraft gesetzt. „Das ist eine gigantische Summe“, sagte der Bundesfinanzminister. Deutschland könne sich das jedoch leisten, denn es sei in den Vorjahren solide gewirtschaftet worden. Jetzt gehe es darum, dass die Hilfen schnell ankommen.

Schutzschirm für Deutschland Das Coronavirus erfordert entschlossenes Handeln und kluges Krisenmanagement. Die Bundesregierung tut alles, was notwendig ist, damit wir gemeinsam diese Krise überstehen: Das wichtigste ist der Schutz der Gesundheit! Und es geht darum, die Folgen der Krise klein zu halten. Darum spannen wir einen Schutzschirm für Deutschland – für Familien, für Arbeitsplätze, für Selbstständige, für kleine und große Unternehmen. Und wir geben Sicherheit für Mieter*innen. Die Menschen können sich auf uns verlassen, wir stehen in dieser Krise an ihrer Seite – mit konsequentem Regierungshandeln, unbürokratisch und praktisch.

www.spd.de

30.03.2020 in Landespolitik

Hanne Modder zur Corana Krise

28.03.2020 in Allgemein

Gedanken zum Wochenende aus Rhade

Das Recht aufs Sterben schließt das Recht aufs Leben ein - Eine Selbstverständlichkeit, an die erinnert werden muss

Das Bundesverfassungsgericht hat kürzlich geurteilt, dass selbstbestimmt und mit Hilfe Dritter, das eigene Leben vorzeitig beendet werden darf, wenn bestimmte Kriterien erfüllt sind. Die Betonung liegt auf selbstbestimmt. Im Umkehrschluss heißt das aber auch, dass jeder bei uns das Recht hat, solange zu leben, wie er will. Was so selbstverständlich klingt, gerät zurzeit ins Wanken. Im Zuge der schrecklichen Corona-Katastrophe wird auch immer lauter darüber diskutiert, ob der erkrankte „80jährige“ nicht besser „abgeschaltet“ werden sollte, um einer ebenfalls infizierten 35jährigen Hausfrau mit 2 Kindern das Beatmungsgerät zu überlassen. Der Wert des Lebens ist aber unabhängig vom Alter. Und unsere Grundwerte sind in unserem Grundgesetz verankert. Im Artikel 2 (2) heißt es: Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Der Artikel 3 (3) beschreibt, dass niemand benachteiligt werden darf. Auch das Separieren nach Alter, also dass z. B. für alle ab 65 ein Ausgehverbot verhängt werden müsste, ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Im Artikel 1 ist verbindlich von der Würde des Menschen die Rede. Jedes Menschen! Der Appell lautet: Kühlen Kopf bewahren und solidarisch handeln!

Dirk Hartwich      http://spd-rhade.de

28.03.2020 in Allgemein

Breking News

25.03.2020 in Allgemein

Ein kleines Danke schön!!!

SPD Chor aus Leer, "Die Roten Töne"                Bild: c/oH.Burghardt

Musik als Zeichen der Verbundenheit und als

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