03.05.2019 in Fraktion

Bundestagsfraktion der SPD: zum Tag der Pressefreiheit

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

Am Wochenende wurde bekannt, dass die AfD in Sachsen eine ‚schwarze Liste‘ mit Namen von Medienschaffenden  erstellt. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt die Kritik des Deutschen Journalistenverbandes (DJV) und fordert Recherchefreiheit für Journalistinnen und Journalisten.

„Wieder einmal offenbart sich das schwierige Verhältnis der AfD mit einer unabhängigen Presse. Das in Artikel 5 des Grundgesetzes garantierte Recht auf Freiheit der Berichterstattung gilt ​​ insbesondere für die individuelle und öffentliche Willensbildung. Alle haben mit Blick auf ihre politischen Entscheidungen ein Recht darauf, über die Arbeit von Parteien informiert und über Missstände aufgeklärt zu werden. Doch der AfD liegt offenbar viel daran, unliebsame Berichterstattungen durch kritischen Journalismus zu unterdrücken. Damit missachtet sie klar die demokratischen Spielregeln.

Zuletzt ereigneten sich zahlreiche Vorfälle, bei denen Pressevertreterinnen und Pressevertreter für Recherchen im Umfeld der AfD, etwa bei Demonstrationen, behindert, bedroht oder sogar tätlich angegriffen wurden. Mit ‚schwarzen Listen‘ ruft die Partei nun auch offen und unverhohlen zu Einschüchterungsversuchen gegenüber Journalistinnen und Journalisten auf. Damit dreht sie weiter an der populistischen Eskalationsspirale. Die AfD macht deutlich, dass sie schon längst mehr als ein Prüffall für den Verfassungsschutz ist. Die SPD steht an der Seite der Medienschaffenden und setzt sich für Pressefreiheit und Demokratie ein.“

02.05.2019 in Kommunalpolitik

Gefährdung durch den Zaun

Als Ortsvorsteherin von Heisfelde habe ich ein Foto der Dorfstraße / Einmündung Heisfelder Straße gegenüber Barkei, gemacht. Hier ragt der defekte Zaun in den Fussweg. Offene Schrauben und gesplittertes Holz ragen auf einer recht langen Strecke heraus. Da die Dorfstrasse auch als Schulweg genutzt wird, bitte ich das Bauamt, um umgehende Reparatur (Stadt/Eigentümer).

29.04.2019 in Ortsverein

Menschenkette aller Leeraner OVs

...vereint am Denkmalsplatz die OVs der SPD in Leer.                               Ja zu Menschlichkeit, ja zu Freiheit und Demokratie. Und speziell vor der Europawahl am 26.Mai 2019 : ja zu Europa!! Ihr habt die Wahl, nutzt sie. Nie war Europa wichtiger als heute. Nein zu Rechts!!

Beate Stammwitz

25.04.2019 in Allgemein

Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren – Wir müssen jetzt handeln

Klimawandel: Malaria-Stechmücken auf dem Vormarsch – in Deutschland !

Gestern in der ARD-Tagesschau: Derzeitige Trockenheit kündigt neues Dürrejahr weltweit und in Deutschland an. Parallel haben Forscher vor Gelbfieber, Malaria und anderen Virenerkrankungen gewarnt, die durch die asiatische Tigermücke und die sogenannte Gelbfiebermücke auf den Menschen übertragen werden. Der Weltklimarat sagt voraus, dass in 30 Jahren ganz Deutschland an mindestens 3 Monaten im Jahr unter der krankmachenden Mückenplage leiden wird. Bereits jetzt ist die Gegend um Karlsruhe betroffen. Wir tragen alle Verantwortung, unser Klima zu schonen und Fehler der Vergangenheit ohne Zeitverzug abzustellen. Der Slogan „global denken – lokal handeln“ zeigt die Richtung auf. 

Bild von Wikipedia

Eigener Beitrag auf Grundlage des SZ-Artikels "Die Epoche der Mücke" am 23.04.2019   http://spd-rhade.de

23.04.2019 in Service

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