Auf den Punkt gebracht: 7-Punkte, die mir zur Zeit sehr wichtig sind

Veröffentlicht am 12.05.2021 in Bundespolitik

Unser Generalsekretär Lars Klingbeil hat uns, auf unsere Bitte, diese Antworten gegeben. Vielen Dank nach Berlin
 

1. „Heute ist Tag eins der Aufholjagd“ –  das war eine wichtige Botschaft meiner Parteitagsrede.Vorschaubild
In viereinhalb Monaten ist die Bundestagswahl. Der erste digitale SPD-Bundesparteitag am 9. Mai hat gezeigt: Unsere Partei will Verantwortung für die Richtungsentscheidungen der 2020er Jahre übernehmen. Wir haben Lust, dieses Land in eine gute Zukunft zu führen. Wir sind bereit für den Wahlkampf.

    2. Zwei Zahlen unterstreichen das. 96,2 Prozent: Die Partei steht geschlossen hinter unserem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Mit seiner langjährigen Erfahrung als Bürgermeister der Stadt Hamburg, als Minister und Vizekanzler ist er der richtige Kanzler, um mit seiner Kompetenz und Erfahrung vor uns liegenden Aufgaben anzupacken – und zwar mit sozialdemokratischer Politik. Wie das aussehen soll, steht in unserem Zukunftsprogramm. Das wurde auf dem Parteitag mit 99,38 Prozent fast einstimmig verabschiedet.

    3. Zukunft, Respekt, Europa. Diese drei Themen bilden das Gerüst unseres Zukunftsprogrammes. Wir wollen, dass Deutschland auch in Zukunft ein gerechtes, innovatives und starkes Land bleibt. Ein Land, indem alle Menschen den Respekt und die Anerkennung erfahren, die sie verdienen. Ein starkes und solidarisches Europa ist die Voraussetzung, dass wir in einem von globalem Wettbewerb geprägten Umfeld unseren Wohlstand, unsere demokratischen Grundwerte und Freiheiten sichern.

    4. Klimaneutrales Deutschland bis spätestens 2045, das modernste Mobilitätssystem Europas, digitale Souveränität und ein starkes Gesundheitssystem – das sind unsere vier Zukunftsmissionen, das sind vier zentrale Aufgaben, für die wir in den 2020er Jahren die Weichen stellen müssen. Dafür braucht es ein neues Zusammenspiel von Staat und Markt, ein neues Verständnis vom Regieren – transparenter, agiler, offener – und Leadership.

    5. Genau deswegen ist es so wichtig, dass wir eine fünfte CDU-geführte Regierung in Serie verhindern. CDU und CSU sind ausgebrannt und ideenlos. Es stimmt: Auch wir haben regiert. Und wir haben in der Regierung auch viel erreicht: Mindestlohn, Grundrente, Klimaschutzgesetz. Bei zentralen gesellschaftspolitischen Herausforderungen sind wir aber nicht so vorangekommen, wie wir Sozialdemokrat:innen uns das wünschen. Weil die Union bremst. Schluss mit Zaudern und Klein-Klein, ran an die großen Herausforderungen unserer Zeit. Daher kämpfen für bei dieser Bundestagswahl für eine Regierung ohne Union. Mit Olaf Scholz als Kanzler.

    6. Damit das gelingt brauchen wir dich! Mit mehr als 400.000 Mitgliedern ist die SPD die größte politische Bewegung Deutschlands. Diese Kraft müssen wir auf die Straße bringen. Wir müssen Zuversicht und Optimismus ausstrahlen, auf Menschen zugehen und für unsere Ideen und Überzeugungen werben. Auf kampagne.spd.de findet ihr sechs aktuelle Aktionsideen, die ihr vor Ort durchführen könnt. Ganz besonders möchte ich euch unsere Aktionsideen zum Tag der Europäischen Nachbarschaft ans Herz legen. Da ihr in Leer unweit der niederländischen Grenze lebt, passen diese Aktionsideen ganz besonders zu euch.

    7. Als niedersächsische Sozialdemokrat:innen wissen wir, wie man Wahlen gewinnt. Lasst uns in den kommenden Wochen und Monaten dafür kämpfen, dass wir am Morgen des siebenundzwanzigsten Septembers aufwachen und stolz sagen können: Der nächste Bundeskanzler Deutschlands wird in der Tat ein Sozialdemokrat. Pressefoto Lars Klingbeil – Foto: Tobias Koch

 

SPD Ortsverein-Heisfelde-Nüttermoor

1. Vorsitzender:  Andreas Kunstreich-Deutsch                                                                           

Spruch des Jahres

„Nichts kommt von selbst. Und nur wenig ist von Dauer. Darum – besinnt Euch auf Eure Kraft und darauf, dass jede Zeit eigene Antworten will und man auf ihrer Höhe zu sein hat, wenn Gutes bewirkt werden soll.“
Willy Brandt, 15. September 1992

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