Die SPD Fraktionsvorsitzende im Niedrsächsichen Landtag, Frau Johanne Modder aus Bunde, beantwortete die von uns an sie gestellten Fragen.Wir bedanken uns ganz herzlich bei Ihr und auch bei Markus Paschke und Maathias Groote, für die Zeit die sie sich nehmen, um uns zu informieren! Wir werden uns sicher wieder melden.
1. Frage: Wie wirkt sich Ihre Arbeit für den Landkreis Leer aus?
Die Arbeit für den Landkreis Leer und damit meinem Wahlkreis gestaltet sich ganz unterschiedlich. Ich bin direkt gewählte Abgeordnete im Landkreis und ich sehe es als meine Aufgabe an, Ansprechpartnerin für die Belange des Landkreises zu sein. Hierzu gehören viele Gesprächstermine mit Bürgerinnen und Bürgern, hierzu gehört aber auch das Gespräch mit Unternehmen, Vereine, Verbände und Organisationen oder auch den Städten und Gemeinden. Ich verstehe mich auch als Türöffnerin zu unserer Landesregierung und ihren Ministerien. Ein konkretes Beispiel zu nennen, ist in dem Zusammenhang schwierig, weil nicht unter jedem erfolgreichen Projekt mein Name stehen kann. Aber ich freue mich über jedes Gespräch und jedes Projekt, wo ich ein bisschen mithelfen kann, dass es zum Erfolg geführt werden kann. Dabei berühren mich besonders die persönlichen Schicksale, die oft im Verborgenen bleiben.
2. Frage: Ist Fracking in Niedersachsen nicht generell zu verbieten?
Es ist richtig, die Fracking-Technologie kritisch zu diskutieren. Allerdings sollten wir in der Diskussion auch durchaus differenzieren. Die Diskussionen und Beschlüsse unserer Partei haben das getan. Ich erinnere an den Koalitionsvertrag, den Beschluss des Landesparteitages vom 26. April 2014 und auch den Beschluss des Landesparteirates im Juli dieses Jahres. Und daran will ich anknüpfen:
Ich unterstütze ausdrücklich die grundsätzlich ablehnende Haltung gegenüber dem Einsatz der Frack-Technologie in unkonventionellen Erdgaslagerstätten (sog. Schiefergas und Kohleflözgas) und die Forderung der Zulassung von Fracking-Vorhaben im Bereich der konventionellen Erdgaslagerstätten (sog. Tight Gas) nur unter Vorbehalt einer umfassenden Umweltverträglichkeitsprüfung, eines transparenten Genehmigungsverfahrens sowie der Einbeziehung der Kommunen, sowie der Forderung des Verbots von Fracking in Wasserschutz-, Trinkwassergewinnungs- und Mineralwassergewinnungsgebieten.
Und insofern begrüße und unterstütze ich, dass die Niedersächsische Landesregierung die Forderungen nach einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung für Frack-Vorhaben, eines transparenten Genehmigungsverfahrens, der Einbeziehung der Kommunen sowie des Verbots von Fracking in Wasserschutz-, Trinkwassergewinnungs- und Mineralwassergewinnungsgebieten als Initiative in den Bundesrat eingebracht hat und der Bund diese Regelungen jetzt übernommen hat. Ich lehne allerdings entgegen der Positionierung des Bundes wissenschaftlich begleitete Erprobungsmaßnahmen im Schiefer- und Kohleflözgestein ab.
Wir brauchen einen klaren Schutz der Gesundheit und des Trinkwassers und dazu bedarf es klarer Regelungen.
3. Frage: Wie kann die Industrie an die Energie in den Norden gebracht werden?
Die Frage ist spannend, auch wenn ich mir nicht sicher bin, ob sie nicht die industrielle Entwicklung und die damit einhergehende Entwicklung der Energiestrukturen fälschlicherweise zum Maßstab nimmt. Es war ja in der Tat so, dass die fossilen und auch nuklearen Erzeugungskapazitäten in der regionalen Nähe der industriellen Lastzentren im Süden und Westen Deutschlands entstanden. Und insofernist es nun zentrale Aufgabe und Herausforderung, die Energie vom Norden in die industriellen Zentren zu transportieren.
Die Energiewende bietet nun vielfältige Möglichkeiten für die Regionen, wo erneuerbare Energien produziert werden. Hierzu gehört natürlich zum einen eine höhere Dezentralität, hierzu gehört aber auch die (industrielle) Erzeugung von erneuerbaren Energien durch Offshore-Windparks - bei allen Problemen und Schwierigkeiten, die damit wiederum verbunden sind. Sie bieten Produktionsmöglichkeiten, Forschung kann stattfinden und sich entwickeln, für die Wartung ist Personal erforderlich. Ich glaube aber nicht, dass die Tatsache, dass im Norden Energie produziert wird, dazu führt, dass sich die Industrie deshalb dort ansiedelt. Klar, die Chancen, die die Erneuerbaren Energien bieten, die müssen wir nutzen. Aber der Norden hat weitaus mehr Möglichkeiten. Ich denke hier nur an die Maritime Wirtschaft, die Reederei- und Hafenwirtschaft, für Leer die Entwicklung eines maritimen Kompetenzzentrums. Auch das dürfen wir nicht außer Acht lassen.
Vielen Dank!!
