Wir haben Matthias gebeten uns diese Fragen zu

beantworten,weil wir gerne so Kontakt halten wollen ,um etwas

mehr über Europa zu erfahren. In zwangloser Folge möchten wir

das gerne auch mit Markus MdB wiederholen.

Fragen für die Homepage Heisfelde.

Frage 1 : Was kann die EU für uns im Landkreis Leer und für Ostfriesland Gutes tun?

Eine ganze Menge: Alleine durch ihre Existenz sichert die Europäische Union den Frieden in Europa. In freundschaftlicher und wirtschaftlicher Verbundenheit leben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zusammen. Gerade für uns in der Grenzregion zu den Niederlanden ist dies von großer Bedeutung. Wegfallende Grenzen, der Euro als Zahlungsverkehr und einheitliche Standards ermöglichen uns einen regen Austausch, zur aller Vorteil. Deshalb bin ich vehement gegen eine Maut auf den deutschen Straßen, weil wir damit diese freundschaftliche Grundlage beschädigen.

Finanziell fließen schon seit Jahrzehnten europäische Fördermittel in die Region. Alleine in den Landkreis Leer sind im Zeitraum 2008-2012 mehr als 22 Millionen Euro EU-gelder investiert worden. Hier hat zum Beispiel das MARIKO von profitiert, wie auch die Jugendwerkstätten oder die Gartenanlage der Evenburg. Auch die Dorfentwicklung speist sich zu großen Teilen aus EU-Mitteln.

Insgesamt liegt der Fokus in der aktuellen Förderperiode stärker auf der Entwicklung im ländlichen Raum. Wir Sozialdemokraten haben uns dafür eingesetzt, dass die sogenannte 2.Säule in der Landwirtschaftspolitik besser ausgestattet wird und so auch ökologische und soziale Kriterien eine größere Rolle spielen. Davon wird ganz Ostfriesland profitieren.

Frage 2 : Was kannst Du und können wir tun, um mit unserem Nachbarn, den Niederlanden, noch enger zusammen zu arbeiten.

Zunächst einmal gibt es schon eine sehr gute Zusammenarbeit, auf kommunaler Ebene zum Beispiel sind der Landkreis und die Provinz Groningen in sehr engem Kontakt. Hervorzuheben ist auch die Ems-Dollart-Region (EDR) als grenzübergreifende Institution für gemeinsame Förderprojekte aus dem Interreg-Programm sorgt, aber auch darüber hinaus alles für eine bessere Zusammenarbeit in der Grenzregion unternimmt. Ich selbst pflege einen engen Kontakt zur Provinz Groningen und zur EDR. Gemeinsam setzen wir uns unter anderem für die so genannte „Wunderline“ ein, die die Fahrtzeit mit der Bahn zwischen Groningen und Bremen deutlich reduzieren will. Aber auch hinsichtlich weiterer Themen tausche ich mich regelmäßig mit meinen niederländischen Kolleginnen und Kollegen im Parlament aus.

Viele Schulen und auch andere Institutionen pflegen bereits gute Kontakte in die Niederlande. Dennoch bin ich der Meinung, dass gerade hinsichtlich der des Sprachverständnisses noch Luft nach oben ist. Eine gemeinsame Sprache zu sprechen, erhöht die Wahrscheinlichkeit sich gut zu verstehen. Die Europäische Union stellt zum Beispiel im Programm Erasmus+ Mittel für Begegnungen und Austausche vielfältiger Art zur Verfügung, die auch in unserer Region stärker genutzt werden können.

Frage 3 : Ist die Europäische Kommission für die kommenden Aufgaben zukunftsorientiert aufgestellt?

Zunächst einmal: Natürlich wäre uns Martin Schulz als Kommissionspräsident lieber gewesen. Dennoch finde ich, dass wir nun ein für uns Sozialdemokraten zufriedenstellendes Gesamtpaket erreicht haben. Wir konnten einige kompetente Sozialdemokraten in die Kommission wählen, so zum Beispiel den Niederländer Frans Timmermans, der als Vizepräsident ein hervorgehobenes Amt hat, sowie die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik, die Italienerin Federica Mogherini. Mit seinem Ende November 2014 vorgestellten Investitionspakt zeigt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker, dass er die wirklichen Probleme in Europa erkannt hat und sie anpacken will. Dennoch liegt ein weiter und schwerer Weg vor uns allen, Europa aus der derzeitigen Krise herauszuführen.