07.07.2026 in Allgemein

Kommunalwahl am 13. September 2026

Kandidatinnen und Kandidaten für den Stadtrat! 

Am 13. September findet die Kommunalwahl statt.

Wir gehen mit einem starken Team in den Wahlkampf.

Für uns treten im Wahlbereich 1 (westliche Kernstadt, Heisfelde, Nüttermoor und Bingum) Silke Menge , Anke Schlingmann, Andreas Kunstreich-Deutsch, Ralph Menge, Daniela Mohr, Heike Nicolai, Hilmer Nicolai und Annett Pietzke an.

In den nächsten Wochen werden wir alle Kandidierenden vorstellen.

Wir freuen uns auf den Austausch in der Stadt und an den Infoständen! 

Das Wahlprogramm der vier Ortsvereine in der Stadt Leer ist unter dem folgenden Link: https://www.spd-stadt-leer.de/wp-content/uploads/sites/886/2026/06/Wahlprogramm_2026.pdf

Alle Kandidatinnen und Kandidaten und weitere Infos sind unter dem Reiter Kommunalwahl 13.09.26 auf https://www.spd-stadt-leer.de zu finden.

26.06.2026 in Ortsverein

Seniorenwohnanlage muss in öffentlicher Verantwortung bleiben

SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor:

Seniorenwohnanlage muss in öffentlicher Verantwortung bleiben 

Zum geplanten Verkauf der Seniorenwohnanlage Heisfelde (Ostfriesen-Zeitung, 23.06.2026)

Der SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor bedauert die Entscheidung des Leeraner Kreistages und lehnt eine Privatisierung der Seniorenwohnanlage Heisfelde ab. Der Landkreis Leer muss seinen Einfluss sichern, damit Versorgung, Arbeitsbedingungen und bezahlbare Pflege nicht Renditeinteressen untergeordnet werden.

Die Einrichtung ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Eine Privatisierung würde die Gestaltungsmöglichkeiten des Landkreises schwächen – gerade dann, wenn sie künftig besonders gebraucht werden.

Angesichts des demografischen Wandels braucht der Landkreis eine starke kommunale Pflegeeinrichtung, die Versorgungslücken schließt und Langzeit-, Tages- sowie Kurzzeitpflege gezielt weiterentwickelt.

Diese Position brachte der Ortsverein bereits im November 2025 auf dem SPD-Kreisparteitag ein.

Der beschlossene Antrag verpflichtet die SPD-Kreistagsfraktion, öffentliche Verantwortung, das heutige Leistungsangebot und die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten verbindlich zu sichern.

Erforderlich ist ein tragfähiges Zukunfts- und Sanierungskonzept. Pflege darf kein Spekulationsobjekt sein. Gute Pflege, qualifiziertes Personal und eine stabile Auslastung sollen gemeinsam gesichert und weiterentwickelt werden.

Der SPD-Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor wird sich weiterhin auf allen politischen Ebenen für die Seniorenwohnanlage Heisfelde und für die Menschen einsetzen, die dort leben und arbeiten.

SPD Ortsverein Heisfelde-Nüttermoor
Heisfelde, Juni 2026

(Foto: privat)

23.06.2026 in Ortsverein

Die Bollerwagentour durch Heisfelde-Nüttermoor

Ja, die Genossinnen und Genossen waren wieder mit dem Bollerwagen unterwegs. Glühwein war am Samstag nicht angesagt aber ordentlich Kaltgetränke. Auch gab es gute Gespräche reichlich. Die Tour wird weitergehen!!   

 Text: H.Bu. Foto: Privat 

23.06.2026 in Bundespolitik

Wie die Stiftung Familienunternehmen die Steuerpolitik beeinflusst

Wer die vorhandene Gerechtigkeitslücke in unserem Land schließen will, muss den Superreichen widersprechen

Die SPD ist gut beraten, ihrem früheren Generalsekretär Kevin Kühnert zuzuhören. Kühnert hat nach Überwindung seiner Krankheit und dem damit einhergegangenen Ausstieg aus dem Bundestag einen neuen Job bei dem eingetragenen Verein FINANZWENDE gefunden. Einem Verein, der sich auf die Fahnen geschrieben hat, das ungerechte und unsoziale Steuersystem zu ändern. Es sind namhafte Experten aus Politik, Justiz und Wissenschaft, die den Lobbyisten der Superreichen auf die Finger klopfen und ihr lukratives, aber unsoziales Geschäftsmodell entlarven. Entlarven, indem Finanzwende e. V. die Tricks öffentlich macht, mit denen unsere Finanzämter und somit unsere Gemeinschaft abgezockt werden. Dabei werden Steuerrecht und Steuergesetze so gedehnt, dass der Schritt zur Ungesetzlichkeit nicht ausgelassen wird. Cum-Cum lässt grüßen. Nun haben Kevin Kühnert, der ehemalige SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans und Finanzwende aufgedeckt, wie die Stiftung „Familienunternehmen und Politik“ seit Jahren erfolgreich verhindert, das Urteil des Bundesverfassungsgerichts umzusetzen, unser Erbschaftssteuergesetz gerechter festzuzurren. Der Name Familienunternehmen suggeriert, dass es sich dabei z. B. um kleine Handwerks- oder Dienstleistungsbetriebe handelt. Tatsächlich sind es Milliardäre, die die Stiftung dominieren. Greenpeace nennt u. a. Lidl, BMW, Bosch, Henkel, Merck, Bertelsmann. Das Ziel von Finanzwende e. V. ist, Politiker im Bundestag und die Öffentlichkeit aufzuklären, um mit dem Druck von außen den Lobbyisten der Superreichen die Stirn bieten zu können. Ein Anliegen, das alle Sozialdemokraten unterstützen können und müssten.

Eigener Beitrag. Weitere Informationen unter www.finanzwende.de  http://spd-rhade.de

20.06.2026 in Allgemein

War was?

Iran-Krieg (fast) beendet. Nun alles gut?

Dass der amerikanische Präsident dummes Zeug daherredet, bekommt jeder mit, der ihm zuhört. Er glaubt von sich, der größte, schönste und erfolgreichste Präsident der USA zu sein, den es je gegeben hat und den es so nie wieder geben wird. So sieht Größenwahn aus. Bestärkt wird er von Wegbegleitern, die versuchen ihn zu kopieren und gar nicht abwarten können, ihn zu beerben. Nun haben sie sich total verzockt. Um globale Stärke zu demonstrieren, haben sie den Iran „aus heiterem Himmel“ angegriffen. Ziel sei gewesen, in wenigen Tagen einen Regimewechsel herbeizubomben, das Militär auszuradieren, die Atomproduktion dem Erdboden gleich zu machen. Nach einigen Wochen steht fest, dass kein Ziel erreicht wurde. Stattdessen mussten die USA einem Deal zustimmen, der nichts besser gemacht hat, aber vieles schlechter. Das mörderische Regime im Iran sitzt fester den je „im Sattel“. Zigtausende Häftlinge, die an das Gefasel von Trump, ihnen beim Demonstrieren gegen die iranischen Diktatoren zu Hilfe zu kommen, geglaubt haben, werden aus den Kerkern nicht mehr herauskommen. Iran verfügt weiter über Raketen mit großer Reichweite, und auch die komplette Vernichtung der iranischen Atomproduktion existiert nur im Wunschdenken der USA. Der deutsche Bundeskanzler Friedrich Merz hat das, Demütigung der Amerikaner genannt. Dafür wurde er von Trump und seinen Speichelleckern mit Liebesentzug bestraft. Dabei hat er, zwar undiplomatisch, das Richtige gesagt. Tage später wird Trump auf dem G7-Gipfel überschwänglich für seinen Deal gelobt. Heuchlerischer geht es nicht.

Ungeschminkte Rhader Wochenendgedanken  http://spd-rhade.de

[16.06.2026]

Ministerpräsident Olaf Lies in Leer.

[13.06.2026]

Newsletter von Nico.

[13.06.2026]

Die Fußball-Geldmeisterschaft.

[12.06.2026]

Seniorenwohnanlage Heisfelde – Antrag des SPD-OV Heisfelde-Nüttermoor zum Kreisparteitag am 15.11.2025.

[11.06.2026]

Black Out.

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