Reaktionen auf Bürgermeister-Rücktritt   

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10. März 2015 - Daniel von Fromberg

„Tragödie für die Demokratie“

Der Rücktritt des Bürgermeisters im sachsen-anhaltinischen Tröglitz wegen rechtsextremer Anfeindungen sorgt bundesweit für Aufsehen. SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi zeigt sich „tief bewegt“ über den Vorgang, Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) spricht von einer „Tragödie für unsere Demokratie“.

Der ehrenamtliche Bürgermeister Markus Nierth hatte am Montag seinen Rücktritt erklärt, weil Rechtsextreme vor seinem Wohnhaus demonstrieren wollten – und er sich vom Landkreis und der Nachbarschaft, aber auch den Parteien alleingelassen sah. Die geplante Demonstration wendete sich gegen die geplante Unterbringung von rund 40 Flüchtlingen in dem Ort.

Maas: Rechter Hetze entgegentreten

„Wer sich für Flüchtlinge einsetzt, die gerade alles verloren haben und bei uns Hilfe suchen, hat unsere volle Unterstützung verdient“, sagte Heiko Maas am Dienstag in Berlin. Politik und Zivilgesellschaft müssten klar Position beziehen.

„Hetze gegen Flüchtlinge, Hetze gegen demokratisch gewählte Bürgermeister – das geht gar nicht. Wir werden unsere Demokratie mit allen Mitteln des Rechtsstaates gegen solche rechtsextremen Umtriebe verteidigen.

Fahim: Rücktritt bewegt mich tief

„Der Fall des Ortsbürgermeisters aus Tröglitz bewegt mich tief“, schrieb Yasmin Fahimi​ am Dienstag auf ihrer Facebook-Seite. „Ich verstehe die Sorge, die sich Markus Nierth um sich und seine Familie macht. Und ich verstehe die Verzweiflung, die Nierth angesichts der Untätigkeit der Behörden verspürt hat, die offenbar zu wenig getan haben gegen die rechtsextremistischen Umtriebe in dem Ort.“

Tröglitz setzt Flüchtlingsunterbringung fort

Fahimi: „Es kann nicht angehen, dass jemand von seinem Amt zurücktreten muss, weil er sich für Minderheiten engagiert und Neonazis in den Weg gestellt hat."

Der für Tröglitz zuständige Kreistag des Burgenlandes hat am Dienstag beschlossen, an der Unterbringung der Flüchtlinge in dem 2700-Einwohner-Ort festzuhalten.

(spd online mit dpa)