Remmer Schröder  am 27. September 2013 Generelle AnalysenKoalitionsfragen

Ich bin weder für noch gegen eine Koalition.

Ich bin dafür, dass möglichst viele unserer Vorstellungen und Ziele umgesetzt werden.

Ob das in einer Koalition oder als Oppositionspartei eher zu verwirklichen ist?
Das haben unsere Abgeordneten zu entscheiden. Dafür haben wir sie ja gewählt.

Eine Mitgliederbefragung halte ich immer dann für sinnvoll und zweckmäßig, wenn es um gravierende organisatorische Änderungen der Partei oder um die Besetzung von Spitzenpositionen der SPD geht. Dies haben wir ja auch in Niedersachsen in der Vergangenheit schon beispielhaft vorgemacht.

Mulmig wird es mir aber bei einer Mitgliederbefragung zum Thema Koalition ja oder nein. Wenn ja mit welche(m)n Partner(n)?
Dies halte ich sogar für anmaßend. Unsere Abgeordneten sind ja von der Bevölkerung gewählt wurden. Nicht nur von Genossinnen und Genossen.

Wenn man in einer Koalition die eigenen politischen Ziele weitgehend festklopfen und durchsetzen kann, dann gibt es eigentlich keine andere politische Alternative.
Sollten wir in einer Koalition unsere Ziele aber nicht weitgehend durchsetzen können, dann sollte man die Finger davon lassen und als Opposition eine Merkel-Regierung verstärkt durch den Bundesrat kontrollieren. 

Jens Kanthak um 9:23 am 27. September 2013

Lieber Remmer,
“unsere Abgeordneten” sind nicht von der Bevölkerung gewählt worden ! Das gilt höchstens für 3-5% der Abgeordneten die gerade noch/gerade nicht mehr gewählt worden sind. Alle andere sind von der Partei auf ihren Platz/Listenplatz gesetzt worden. Zu über 90% wird die “Partei” und nicht “der Abgeordnete” gewählt. Deshalb halte ich eine Meinungsbildung innerhalb der Partzei für mehr als legitim und geboten. Denn es handelt sich bei dieser Koalitionsbildung um eine wirkliche sehr grundsätzliche Entscheidung der SPD, bei der jeder “mitgenommen” werden muss, um die weitere Stärke der Partei zu sichern.

Jürgen Dietze um 9:42 am 27. September 2013

Hallo lieber Remmer, nach dem, was Markus Söder gesagt hat, wird die SPD keine oder nur sehr, sehr wenige ihrer “Forderungen” umsetzen können, denn sie hat ja – nach Sichtweise der CDU – “nur” einige Prozente hinzugewonnen, während A. Merkel die große Siegerin ist. Dass 1/3 der Wähler bei dieser Wahl nicht mitgemacht haben, diejenigen, die zur Wahl gegangen sind, jedoch eine leichte Mehrheit (!) für rot-rot-grün geschaffen haben, vergisst die CDU – aus machtpolitischen Gründen. Hier wird ständig mit dem “Sieg” operiert, das Ganze jedoch nicht mehr gesehen.

Jürgen Dietze um 10:38 am 27. September 2013

Noch ein Satz, lieber Remmer: Ich bin gegen eine geballte Macht der Gr. Koalition, die dann nicht mehr von der Opposition (17 %) und auch nicht mehr vom BR kontrolliert werden könnte. Nein, diese Koalition wäre undemokratisch. Und: In dieser (Neben-) Rolle einer Regierung Merkel (!) wird die SPD endgültig zerschlissen werden, 2017 dann vielleicht noch 15-16 % erreichen (wie jetzt schon in einigen bayerischen Wahlbezirken oder in Ostdeutschland). SPD adé, das bedeutet Gr. Koalition.

Benjamin Apsel um 16:13 am 27. September 2013

Zum Mitgliederentscheid: Aber gerade hierfür erscheint er mir sinnvoll, so überprüfen, ob die SPD wirklich der Auffassung, dass in einem solchen unsere Inhalte Berücksichtigung gefunden haben. Ich finde nicht, dass diese Frage einige wenige beantworten sollten.