Uns alle beschäftigen zurzeit sehr die Manipulationsvorwürfe bei Volkswagen. VW muss ohne Wenn und Aber aufklären und das Vertrauen der VerbraucherInnen und der Märkte wieder herstellen. Zudem muss das Unternehmen dafür sorgen, dass die betroffenen Fahrzeuge nachgerüstet werden. Und klar ist auch: die Schadstoffmessung muss künftig im Realbetrieb auf der Straße stattfinden und nicht im Labor. Wir müssen dafür sorgen, dass „Made in Germany“ weltweit führend bleibt. Sigmar Gabriel setzt sich als Wirtschaftsminister mit aller Kraft für den Zukunftsstandort Deutschland ein. Wir wollen Deutschland als führenden Standort für Umwelt- und Klimatechnologien ausbauen und gute Arbeitsplätze sichern!

Aber auch in weniger beachteten Bereichen passiert derzeit viel: Die größte Pflegereform seit nun mehr 20 Jahren kommt! Über viele Jahre hinweg haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten für eine gute Pflege für alle gekämpft. Denn Pflegebedürftige haben sich in den vergangenen Jahren nicht immer die Unterstützung leisten können, die sie gebraucht hätten. Oft sind Menschen einfach durch das löchrige Raster der bisherigen Pflegestufen gerutscht. Das wird sich jetzt ändern.
In den Koalitionsgesprächen mit der Union haben wir entschlossen an unseren Forderungen festgehalten. Gegen alle Widerstände haben wir durchgesetzt, dass Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen mehr und bessere Hilfe zukommt. Das gilt erstmals auch für an Demenz erkrankte Mitmenschen und alle, die aufgrund psychischer Belastung Pflege benötigen!

Mit solidarischen Grüßen
Yasmin Fahimi